Wadephul sieht EU-Erweiterung auf westlichem Balkan als "Nagelprobe für Europa"
Vor einem Treffen mit europäischen Außenministern in Montenegro hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) die EU-Erweiterung auf dem westlichen Balkan als eine "Nagelprobe für Europa" bezeichnet. Sie entscheide, "welchen Einfluss die EU in den nächsten Jahrzehnten" haben werde, erklärte Wadephul am Mittwochabend vor seiner Abreise in die Region. "Nur wenn wir den Westbalkanstaaten eine glaubwürdige EU-Perspektive bieten und sie enger an uns binden, sichern wir uns dauerhaft geopolitischen Spielraum."
Dabei gehe es "gegenüber geopolitischen Kontrahenten und Rivalen" um "Kerninteressen" Europas: "Sicherheit, Einfluss und Handlungsfähigkeit unseres Kontinents", betonte Wadephul. Beim EU-Beitrittsprozess müsse nun statt "kleinteiliger Forderungen" aufs Gaspedal gedrückt werden.
Montenegro stehe als "Spitzenreiter" im EU-Beitrittsprozess beispielhaft für die erfolgreiche EU-Annäherung des sogenannten Berlin-Prozesses, erklärte der Bundesaußenminister. Deutschland hatte den Prozess 2014 initiiert. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.
Nach dem Treffen in Montenegros Hauptstadt Podgorica reist Wadephul am Donnerstagnachmittag nach Rom weiter. Dort ist ein Treffen mit seinem italienischen Kollegen Antonio Tajani geplant. Ein Thema des Gesprächs wird nach Angaben des Auswärtigen Amts die Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland sein. Wadephul verwies in seiner Erklärung darauf, dass die Menschen in der Ukraine "nichts mehr herbeisehnen, als ein schnelles Ende des Kriegs und der Unterwerfungsfantasien" des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Wadephul besucht am Freitag außerdem den Vatikan und reist dann weiter zu seinem Antrittsbesuch nach Slowenien. Der EU-Mitgliedstaat sei eine "wichtige Brücke zwischen Mittel- und Südosteuropa", zu dem die Beziehungen "noch weiter" ausgebaut werden könnten, erklärte Wadephul.
P.Fischer--BVZ