Trump verkündet neue Zölle auf Medikamente - Zölle auf Metalle sinken
US-Präsident Donald Trump hat neue Importzölle in Höhe von 100 Prozent für bestimmte Medikamente angekündigt, die Aufschläge bei der Einfuhr von Metallen sinken aber. Zudem bleiben unter anderem die EU, die Schweiz und Japan von den massiven Pharmazöllen verschont, wie aus den Dekreten hervorgeht, die Trump am Donnerstag unterzeichnete. Für Arzneimittel aus der EU werden demnach künftig 15 Prozent fällig - der maximale Satz, der im Abkommen mit Brüssel vereinbart worden war.
Trump will internationale Pharmakonzerne zwingen, ihre Produktion in die USA zu verlagern. Tun sie dies nicht, treten die neuen Aufschläge in Höhe von 100 Prozent nach 120 Tagen in Kraft. Für kleinere Firmen gilt eine Frist von 180 Tagen, wie ein US-Regierungsvertreter mitteilte. Dies gilt für Länder, die bislang kein Zollabkommen mit den USA geschlossen haben.
Bei Metallen treten laut dem Dekret ab Montag Änderungen in Kraft. Fertigerzeugnisse, die erhebliche Mengen an Stahl, Aluminium oder Kupfer enthalten, werden dann mit einem Zollsatz von 25 Prozent belegt. Bislang liegt der Satz bei 50 Prozent.
Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), begrüßte diese Anpassung. "Dies ist ein erster, willkommener Schritt", erklärte Lange. Es müsse allerdings "noch einiges mehr folgen", um zu den Vereinbarungen des Zoll-Abkommens mit den USA aus dem vergangenen Sommer zurückzukehren. 25 Prozent sind immer noch mehr als die vereinbarten 15 Prozent - und dies bleibe die "finale Landezone", sagte Lange.
"Für viele Maschinen aus Europa wird ab dem 6. April ein pauschaler Zollsatz von 25 Prozent fällig", erklärte Oliver Richtberg vom Maschinenbauerverband VDMA. Die Branche werde also immer noch deutlich stärker belastet als vor Trump. Zudem seien die US-Zollregelungen mit großem bürokratischem Aufwand verbunden, weil Unternehmen nachweisen müssen, wo verbauter Stahl und verbautes Aluminium gegossen oder geschmolzen wurden.
Die EU-Kommission kündigte an, die Auswirkungen der jüngsten Ankündigungen aus Washington auf die EU-Importe zu "prüfen". Die Maßnahmen würden eine "breite Palette von Produkten" betreffen, darunter Bierdosen, Kosmetika, Maschinen und Maschinenteile, landwirtschaftliche Geräte und Motorräder. Die Kommission werde weiter darauf hinarbeiten, die Zölle im Einklang mit der gemeinsamen Vereinbarung mit den USA "zu senken", hieß es.
Die Sonderzölle auf Medikamente bezeichnete der EU-Politiker Lange als "völlig unangemessen", auch wenn die EU nicht betroffen sei. "Kurzfristig bleibt die Belastung durch die reduzierten EU-Zölle begrenzt, jedoch entsteht bereits in der Übergangsphase erheblicher strategischer Druck auf europäische Pharmaunternehmen", wandte der Verband der forschenden Pharma-Unternehmen ein. Sie müssten nun überlegen, eher in den USA zu investieren. Zudem würden die etablierten global integrierten Lieferketten gestört.
Die USA erheben derzeit einen zehnprozentigen Sonderzoll auf die meisten EU-Produkte. Er gilt zusätzlich zu regulären Zöllen, die es schon vor Trumps Amtszeit gab und die im Schnitt bei 4,8 Prozent liegen. Trump hat mit den Sonderaufschlägen seinen allgemeinen Zoll aus dem vergangenen Jahr ersetzt, den der Oberste Gerichtshof gekippt hatte.
V.Schulte--BVZ
