Nach Fund von totem 84-Jährigen in Ulm: Ermittler gehen von Verbrechen aus
Nach dem Fund eines toten 84-Jährigen vor rund zwei Wochen in Ulm wird wegen eines möglichen Tötungsdelikts ermittelt. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Montag mitteilten, bestätigte eine Obduktion inzwischen erste Hinweise auf ein Verbrechen. Einzelheiten zur Tat oder möglichen Hintergründen nannten diese nicht.
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München drückt aufs Tempo: "Haben keine Zeit zu vertrödeln"
Die bayerische Staatsregierung und die Landeshauptstadt München drücken bei der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele aufs Tempo. "Wir haben keine Zeit zu vertrödeln", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne). "Wir wollen uns jetzt fit machen für Olympia", betonte das Stadtoberhaupt. Die deutsche Bewerbung gilt bereits für 2036 sowie danach für 2040 und 2044.
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Gericht: Lehrerin durfte Angriff durch neunjährigen Grundschüler abwehren
Eine Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen durfte laut einer Gerichtsentscheidung einen gewalttätigen Grundschüler an den Armen packen, um sich selbst und ihre übrigen Schüler zu schützen. Wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Montag mitteilte, haben Schüler zwar einen Anspruch auf eine gewaltfreie Unterrichtserteilung. Lehrkräfte dürften sich aber gegen akute Angriffe verteidigen und müssten Mitschüler in zumutbaren Fällen vor Gefahren schützen.
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Urteil: Gesundheits-Apps sind nicht von Umsatzsteuer befreit
Gesundheits-Apps sind einem Gerichtsurteil zufolge nicht wie reguläre Behandlungen von der Umsatzsteuer befreit. Das entschied das Sächsische Finanzgericht in Leipzig bereits im März, wie eine Gerichtssprecherin am Montag in Leipzig mitteilte.
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SPD-Parteikonvent wird ersetzt durch Parteitag im Januar
Der ursprünglich im Dezember geplante SPD-Parteikonvent findet nicht statt. Das Mitgliedertreffen werde "ersetzt durch den Parteitag" Mitte Januar in Bremen, sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf in Berlin. Die ursprünglich beim Zukunftskonvent Ende Dezember geplanten programmatischen und strategischen Punkte flössen "komplett in den Parteitag ein".
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Putin will Ukraine-Gipfel mit Trump und Xi - Selenskyj soll außen vor bleiben
In den Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs gibt es Pläne für ein Gipfeltreffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin, US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping - ohne Beteiligung Kiews. Zunächst berichtete das "Wall Street Journal" über entsprechende Pläne Putins, am Montag erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, ein solches Treffen sei "erörtert" worden. Die Bundesregierung pochte auf eine Beteiligung der Ukraine. Unterdessen griff Russland weiter massiv die Ukraine an.
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Geheime Dokumente vergessen: Schwedischer Sicherheitsberater zu Geldstrafe verurteilt
Ein Berufungsgericht in Schweden hat den früheren nationalen Sicherheitsberater der Regierung zu einer Geldstrafe in Höhe von 52.000 schwedischen Kronen (umgerechnet 4680 Euro) verurteilt, weil dieser vertrauliche Unterlagen in einem Hotel liegen gelassen hatte. Henrik Landerholm habe "grob fahrlässig gehandelt" - und das, obwohl er über "langjährige Erfahrungen in hohen Regierungsämtern" verfüge, erklärte das Gericht am Montag.
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Gewaltwelle in Frankreich: Premierminister kündigt Ausgangssperren an
Nach einem von Gewaltexzessen geprägten Wochenende hat Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu Ausgangssperren in mehreren Städten angekündigt. Er habe die Präfekten gebeten, lokal begrenzte Ausgangssperren zu erlassen, sagte Lecornu am Montag nach einem Krisentreffen in Paris. Diese sollten vor allem dazu dienen, die Geschäfte vor weiteren Plünderungen zu schützen, fügte er hinzu. Eine genaue Karte solle am Nachmittag bekannt gegeben werden.
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Mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Migrantenverbände fordern Schutzmaßnahmen
Angesichts einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt haben Migrantenverbände Bund und Länder in einem offenen Brief zum Handeln aufgefordert. Vier Organisationen riefen am Montag Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auf, umgehend eine Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten einzurichten. Zudem müssten Wohnsitzauflagen für Asylbewerber und Flüchtlinge aufgehoben werden, damit diese Sachsen-Anhalt bei Bedrohungen notfalls verlassen könnten.
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Trotz Gewaltexzessen in Frankreich: Macron beginnt mehrtägigen Besuch in Golfstaaten
Trotz schwerer Ausschreitungen bei den landesweiten Protesten in Frankreich ist Präsident Emmanuel Macron zu einem geplanten Besuch in mehrere Golfstaaten aufgebrochen. In Kuwait wurde er am Montag von Emir Meschal al-Ahmed Al-Dschaber Al-Sabah empfangen. Weitere Stopps der mehrtägigen Reise sind die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Katar.
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