Bundestag befasst sich mit "Holodomor" und Lage in China
Der Bundestag will in seiner Sitzung am Mittwoch eine Resolution zur Hungersnot in der Ukraine in den 1930er-Jahren verabschieden. Der gemeinsame Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP sowie der CDU/CSU sieht eine Anerkennung des sogenannten Holodomor als Völkermord vor. Das ukrainische Wort bedeutet "Mord durch Hunger". Dem Holodomor fielen 1932 und 1933 bis zu vier Millionen Ukrainer zum Opfer.
Weiterlesen
Innenministerkonferenz berät in München über Schutz kritischer Infrastruktur
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Innenminister der Länder beraten ab Mittwoch in München über aktuelle Fragen der inneren Sicherheit in Deutschland (18.30 Uhr). Auf der bis Freitag dauernden Innenministerkonferenz (IMK) soll dabei als ein Schwerpunkt der Schutz kritischer Infrastruktur im Mittelpunkt stehen, kündigte der IMK-Vorsitzende und bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) im Vorfeld an.
Weiterlesen
Urteil im Prozess um tödliche Angriffe auf Polizisten in Kusel erwartet
Im Prozess um die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz wird vor dem Landgericht Kaiserslautern am Mittwoch (10.30 Uhr) das Urteil gegen die beiden Angeklagten erwartet. Hauptangeklagter ist der 39-jährige Andreas S., der die Polizistin und den Polizisten am 31. Januar bei einer Verkehrskontrolle aus Habgier erschossen haben soll, um eine Jagdwilderei zu verdecken. Florian V. ist angeklagt wegen Wilderei. S. werden zwei vollendete Morde vorgeworfen.
Weiterlesen
Scholz empfängt norwegischen Regierungschef Störe und Stoltenberg in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (15.30 Uhr) den norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe im Kanzleramt in Berlin. Beim Gespräch der beiden Regierungschefs wird es neben den bilateralen Beziehungen unter anderem um europa- und sicherheitspolitische Themen gehen. Für 16.45 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.
Weiterlesen
Prozess um Brüsseler Anschläge von 2016 beginnt
In Brüssel beginnt am Mittwoch der Prozess um die islamistischen Anschläge von 2016 in der belgischen Hauptstadt (9.00 Uhr). Am ersten Prozesstag geht es um die Bildung der aus Bürgern bestehenden Jury. In Belgien werden terroristische Straftaten von zwölf Bürgern beurteilt, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden und drei Berufsrichtern zur Seite stehen. Es ist der größte Prozess vor einem Schwurgericht, der jemals in Belgien stattfand.
Weiterlesen
Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in den USA eingetroffen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist am Dienstag (Ortszeit) zu einem mehrtägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Der Staatschef landete am Abend auf dem Militärflugplatz Joint Base Andrews nahe Washington, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Es ist der erste Staatsbesuch überhaupt, zu dem US-Präsident Joe Biden einlädt.
Weiterlesen
New Yorker Bürgermeister will psychisch kranke Obdachlose zwangseinweisen lassen
Der New Yorker Bürgermeister will psychisch kranke Obdachlose zwangseinweisen lassen und so die Kriminalität in der US-Metropole weiter bekämpfen. "Wenn eine schwere psychische Erkrankung dazu führt, dass jemand obdachlos ist und eine Gefahr für sich selbst darstellt, haben wir die moralische Verpflichtung, ihm zu helfen", sagte Bürgermeister Eric Adams am Dienstag.
Weiterlesen
US-Senat stimmt für gesetzliche Verankerung der Homo-Ehe
Der US-Senat hat für eine gesetzliche Verankerung der Homo-Ehe gestimmt. Für den entsprechenden Gesetzentwurf votierten am Dienstag 61 Senatoren, es gab 36 Gegenstimmen von den oppositionellen Republikanern. Das Gesetz mit dem Namen "Respect for Marriage Act"- etwa Gesetz für den Respekt der Ehe - muss jetzt noch vom Repräsentantenhaus verabschiedet werden, bevor Präsident Joe Biden es mit seiner Unterschrift in Kraft setzen kann.
Weiterlesen
US-Milizgründer wegen Kapitol-Sturms der "aufrührerischen Verschwörung" schuldig
Der Gründer der rechtsextremen US-Miliz Oath Keepers, Stewart Rhodes, ist wegen der Kapitol-Erstürmung vom Januar 2021 der "aufrührerischen Verschwörung" schuldig gesprochen worden. Ein Geschworenengericht der Hauptstadt Washington sprach den 57-Jährigen und ein weiteres Mitglied der Oath Keepers am Dienstag wegen dieses besonders schwerwiegenden Straftatbestands schuldig. Ihnen drohen damit bis zu 20 Jahre Gefängnis.
Weiterlesen
Iran unterliegt dem "Großen Satan": USA im Achtelfinale
Der "Große Satan" USA hat der Fußball-Nationalmannschaft des Iran den erstmaligen Einzug in die K.o.-Runde bei einer WM verwehrt. Begleitet von den schweren Unruhen im eigenen Land verspielte "Team Melli" seine gute Ausgangsposition in der Gruppe B und verlor das politisch brisante "Endspiel" um den Einzug ins Achtelfinale mit 0:1 (0:1). Als Gruppenzweiter hinter England treffen nun die Amerikaner am Samstag auf die Niederlande.
WeiterlesenIn den News
