Streit um Teilnahme Israels: Irland will ESC auch 2027 boykottieren
Aus Protest gegen die Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest (ESC) will Irland das größte im Fernsehen übertragenen Musikereignis der Welt auch im kommenden Jahr boykottieren. Irland werde weder einen Teilnehmer nominieren noch die Veranstaltung übertragen, erklärte am Donnerstag der staatliche Fernsehsender RTE. Zur Begründung führte er den "anhaltenden Verlust von Menschenleben" im Gazastreifen durch das Vorgehen der israelischen Armee in dem Palästinensergebiet an.
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Gemischtes Echo auf Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch
Der Aktionsplan von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch ist auf ein gemischtes Echo gestoßen. Der Deutsche Landkreistag begrüßte das Vorhaben am Donnerstag als wichtigen und überfälligen Schritt. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W) warnte jedoch, der Aktionsplan verschärfe "die ohnehin prekäre Lage" wohnungsloser EU-Bürgerinnen und Bürger. Aus der Union kam indes die Forderung nach weiteren Verschärfungen.
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Urteil: Meta haftet für Fake-Werbung auf Instagram und Facebook
Wenn unbekannte Dritte in betrügerischer Absicht das Logo eines Unternehmens und Bilder seines bekannten Gründers auf Instagram oder Facebook für Werbung nutzen, haftet das Mutterunternehmen Meta unter anderem auf Unterlassung und Schadensersatz. Das hat die Wettbewerbskammer des Landgerichts Frankfurt am Main am Mittwoch entschieden (Az.: 2-06 O 234/25).
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Carney begrüßt "neue Allianz" mit der EU und weist Kritik Trumps zurück
Trotz Störfeuers aus den USA streben Kanada und die EU eine "neue Allianz" an. Der kanadische Premierminister Mark Carney sprach bei einer Rede im EU-Parlament in Straßburg von einer "Wahlverwandtschaft" zwischen Kanada und der EU und schlug "eine enge Zusammenarbeit über das gesamte Spektrum strategischer Fähigkeiten hinweg" vor. Angesichts der Kritik von US-Präsident Donald Trump an der Vertiefung der EU-kanadischen Partnerschaft verbat Carney sich jegliche Einmischung in die Außen- und Handelspolitik seine Landes.
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Russland stehen verschärfte US-Sanktionen bevor - Kreml nennt Kongressvotum "feindselig"
Russland stehen deutlich verschärfte Sanktionen der USA bevor: Der Kongress in Washington hat nach langen Verhandlungen ein entsprechendes Maßnahmenpaket verabschiedet, das Präsident Donald Trump nach eigenen Angaben mit seiner Unterschrift in Kraft setzen will. Nach dem Senat billigte am Mittwoch auch das Repräsentantenhaus unter anderem Strafmaßnahmen gegen Russlands Präsident Wladimir Putin. Vom Kreml hieß es, neue Sanktionen würden die Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg erschweren.
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Oppositionelles Mitte-Links-Lager gewinnt Parlamentswahl in Schweden knapp
Bei der Parlamentswahl in Schweden hat das bislang oppositionelle Mitte-Links-Lager einen knappen Sieg errungen. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten offiziellen Endergebnis kommt der von der sozialdemokratischen Spitzenkandidatin Magdalena Andersson angeführte Parteienblock auf 176 Parlamentssitze. Die konservative Regierungskoalition des bisherigen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson kommt demnach auf 173 Sitze. Kristersson kündigte seinen Rücktritt an.
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OLG: Niedersächsische Sparkasse muss Konto von linkem Verein weiterführen
Eine Sparkasse in Niedersachsen muss ein Konto des linken Vereins Rote Hilfe vorerst weiterführen. Das Oberlandesgericht Braunschweig (OLG) bestätigte laut einer Mitteilung vom Donnerstag eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Göttingen in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. (4 O 396/25)
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SPD-Generalsekretär räumt Fehler bei Erklärung zu Zweitwohnungssteuer ein
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat als Abgeordneter zwei Wohnsitze - und einen Fehler bei seiner Steuererklärung eingeräumt. Er habe übersehen, dass die Zweitwohnungssteuer-Bescheide auf einer Schätzung beruhten und er zur "ordnungsgemäßen Festsetzung noch eine Erklärung hätte einreichen müssen", schrieb Klüssendorf am Donnerstag auf der Online-Plattform Instagram. Das habe er nicht getan, "das ist eindeutig mein Versäumnis".
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Baumarkt-Streit um Farbe Orange: Obi verliert vor BGH
Obi darf seine Hausfarbe Orange nicht exklusiv benutzen. Die Baumarktkette bekommt dafür keinen Markenschutz, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Die beiden Obi-Konkurrenten Hornbach und Globus hatten damit Erfolg in dem langen Rechtsstreit. (Az. I ZB 58/25)
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Viele Menschen würden mehrere tausend Euro für humanoide Haushaltsroboter zahlen
Sie sollen nicht nur staubsaugen und Rasen mähen, sondern auch Essen kochen, aufräumen, Wäsche waschen und Fenster putzen: Viele Menschen in Deutschland würden für einen humanoiden Roboter als Haushaltshilfe mehrere tausend Euro ausgeben. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom gab mehr als jede und jeder vierte Befragte (28 Prozent) an, 5000 Euro oder mehr für einen humanoiden Haushaltsroboter zu zahlen.
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