Eilantrag auf Änderung von Schriftgröße auf Stimmzettel scheitert in Karlsruhe
Ein Eilantrag der Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung, Parteikürzel und Parteinamen auf dem Stimmzettel für die Europawahl gleich groß zu drucken, ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Ein Wahlprüfungsverfahren könne erst nach der Wahl stattfinden, erklärte das Gericht am Freitag in Karlsruhe. Eine vorverlegte Wahlprüfungsbeschwerde wie hier mit dem Eilantrag sei ausgeschlossen. (Az. 2 BvQ 35/24)
Weiterlesen
Körperverletzungsprozess gegen Tennisprofi Alexander Zverev in Berlin eingestellt
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den Körperverletzungsprozess gegen den deutschen Tennisprofi Alexander Zverev vorläufig eingestellt. Hintergrund der Entscheidung sei eine außergerichtliche Einigung, gab das Gericht am Freitag bekannt. Dem 27-jährigen Zverev war in der Anklageschrift vorgeworfen worden, seine ehemalige Freundin Brenda Patea im Mai 2020 bei einem heftigen Streit gegen eine Wand gedrückt und mit beiden Händen gewürgt zu haben.
Weiterlesen
Mädchen scheitern in Karlsruhe mit Beschwerden gegen Mindestalter bei Europawahl
Beschwerden einer 13- und einer 14-Jährigen gegen das Mindestalter zum Wählen bei der Europawahl sind vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Sie seien nicht innerhalb der der vorgesehenen Frist erhoben worden und deshalb unzulässig, erklärte das Gericht am Freitag in Karlsruhe. In Deutschland liegt das Mindestalter für die Stimmabgabe bei der Europawahl am Sonntag erstmals bei 16 Jahren. (Az. 2 BvR 1177/20 und 2 BvC 15/20)
Weiterlesen
Schon tausende Registrierungen für Sammelklage gegen Amazon Prime Video
Die Sammelklage gegen den Streaminganbieter Amazon Prime Video wegen der Einführung von Werbung stößt auf großes Interesse. Bis diesen Mittwoch hätten sich bereits über 18.500 Verbraucher und Verbraucherinnen ins Klageregister eingetragen, erklärte die Verbraucherzentrale Sachsen am Freitag. "Unternehmen wie Amazon sind nicht unantastbar", erklärte der Chef der Verbraucherzentrale, Andreas Eichhorst.
Weiterlesen
Mutmaßliche Frau hinter Figur der Stalkerin in "Rentierbaby" verklagt Netflix
Eine Britin, die nach eigenen Angaben die reale Person hinter der Figur der Stalkerin in der erfolgreichen Netflix-Serie "Rentierbaby" ist, hat den US-Streamingdienst auf Schadenersatz in Millionenhöhe verklagt. In ihrer am Donnerstag im US-Bundesstaat Kalifornien eingereichten Klage verlangt Fiona Harvey von dem Unternehmen 170 Millionen Dollar (156 Millionen Euro). Sie führt an, infolge der Serie unter anderem Diffamierungen und emotionalen Stress erlitten zu haben.
Weiterlesen
Fußballfans in Hongkong bleiben bei chinesischer Hymne sitzen und werden festgenommen
In Hongkong sind drei Fußballfans festgenommen worden, weil sie bei einem Fußball-Länderspiel während der chinesischen Nationalhymne sitzen geblieben sind. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, drehten die beiden Männer und eine Frau bei einem Qualifikationsspiel für die Fußball-Weltmeisterschaft 2026 zwischen Hongkong und dem Iran zudem dem Spielfeld den Rücken zu. Weiter hieß es, dass jeder, der "öffentlich und absichtlich" die chinesische Nationalhymne beleidige, eine Straftat begehe.
Weiterlesen
Korruptionsverdacht bei Bau von Pflegeheimen: Durchsuchungen in Sachsen
Wegen Korruptionsverdachts beim Bau von Pflegeheimen haben Ermittler in Sachsen mehrere Baufirmen durchsucht. Die Geschäftsführer der betreffenden Unternehmen im Landkreis Mittelsachsen sollen sich durch Zahlung von Bestechungsgeldern an einen gesondert verfolgten Bauleiter eines Chemnitzer Bauträgers Aufträge in Millionenhöhe verschafft haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Freitag mitteilte.
Weiterlesen
Urteil zum Gehwegparken: Forderungen nach schärferem Vorgehen gegen Autofahrer
Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Parken auf dem Bürgersteig am Donnerstagabend werden Forderungen laut, gegen Gehwegparker schärfer vorzugehen. Die Deutsche Umwelthilfe rief dazu auf, "alle falsch parkenden Fahrzeuge mit einem Ordnungsgeld zu belegen oder konsequent auf Kosten der Fahrzeughalter abschleppen zu lassen". Das Gericht in Leipzig hatte entschieden, dass Anwohner in bestimmten Fällen von der Kommune verlangen können, gegen das Gehwegparken vorzugehen. (Az. 3 C 5.23)
Weiterlesen
Mit fast 70 nennt sich italienische Rocksängerin Gianna Nannini 41 Jahre alt
Die vor dem 70. Geburtstag stehende italienische Rocksängerin Gianna Nannini nennt sich selbst 41 Jahre alt. "Das Alter ist nicht wichtig - sterben werden wir alle einmal, aber das Alter ist fakultativ", sagte Nannini der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. "Ich wurde 1983 geboren, bin also jetzt 41."
Weiterlesen
Deutschlands Exporte im April gestiegen
Deutschlands Exporte sind im April erneut gestiegen. Im Vergleich zum März legten sie um 1,6 Prozent zu, im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Ihr Wert belief sich auf 136,5 Milliarden Euro. Auch im März waren die Ausfuhren gestiegen.
WeiterlesenIn den News
