Frei: Keine Grenz-Zurückweisungen "gegen den massiven Widerstand der Nachbarn"
Die neue Bundesregierung will sich nach Worten des CDU-Politikers Thorsten Frei bei der Zurückweisung von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen nicht über den Willen der betroffenen Nachbarstaaten hinwegsetzen. "Ein neuer Bundeskanzler Friedrich Merz wird natürlich nicht gegen den massiven Widerstand der Nachbarn eine Maßnahme durchsetzen", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Donnerstag dem Sender Phoenix.
WeiterlesenDisco-Unglück in Dominikanischer Republik: Totenzahl steigt auf 218
Nach dem Einsturz eines Disco-Dachs in der Dominikanischen Republik ist die Zahl der Todesopfer auf mehr als 200 gestiegen. Laut einer weiterhin vorläufigen Zählung gebe es 218 Tote, sagte Rettungsdienstchef Juan Manuel Méndez am Donnerstag in der Hauptstadt Santo Domingo. 189 Menschen wurden demnach lebend aus den Trümmern geborgen.
WeiterlesenÖkonomen sehen Koalitionsvertrag eher positiv - Ruf nach Subventionsabbau
Führende Ökonomen bewerten den Koalitionsvertrag von Union und SPD grundsätzlich positiv. Der Vertrag sehe eine Reihe von Maßnahmen vor, die das Potenzialwachstum der deutschen Wirtschaft erhöhen könnten, sagte Torsten Schmidt, Konjunkturchef des Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Essen (RWI) am Donnerstag. Die von den fünf führenden Wirtschaftsinstituten des Landes erarbeitete Gemeinschaftsdiagnose geht deshalb im kommenden Jahr von einem zusätzlichen Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 0,5 Prozentpunkten aus.
WeiterlesenUrteil: Züchter aus Sachsen darf wegen Tierschutzmängeln keine Pferde mehr halten
Ein Pferdezüchter aus Sachsen darf wegen gravierender Tierschutzmängel keine Esel oder Pferde mehr halten. Angesichts einer jahrelangen Vorgeschichte bestünden keine Zweifel, dass es schwere Mängel bei der Haltung gegeben habe, teilte das Verwaltungsgericht Leipzig am Donnerstag mit. Der Landwirt scheiterte damit gerichtlich gegen das Verbot des Landkreises Leipzig. (Az.: 3 L 544/24)
WeiterlesenUmfrage: Preise für die Kugel Eis gestiegen - Berlin vergleichsweise teuer
Vanille, Erdbeere oder Schoko: Die Preise für Eiskugeln sind in diesem Jahr einer Auswertung zufolge weiter angestiegen. Wie der Gutscheinanbieter Coupons.de am Donnerstag in Chemnitz mitteilte, lag der von ihm ermittelte bundesweite Durchschnittspreis zuletzt bei 1,81 Euro pro Kugel, im Vorjahr waren es 1,72 Euro. Besonders teuer ist Eis demnach an Urlaubsorten an der Küste und der Hauptstadt Berlin. Schnäppchen gibt es in Sachsen-Anhalt und dem Ruhrgebiet.
WeiterlesenPentagon-Chef Hegseth schlägt Stationierung von US-Truppen am Panamakanal vor
Die USA haben bei einem mehrtägigen Besuch von Verteidigungsminister Pete Hegseth in Panama ihren Druck mit Blick auf den strategisch wichtigen Panamakanal erhöht. Zur Sicherung der Wasserstraße könnten US-Truppen in das Land zurückkehren und dort stationiert werden, sagte Hegseth am Mittwoch (Ortszeit). Zudem forderte er eine freie Durchfahrt für US-Militärschiffe durch den Panamakanal. Dem Vorschlag einer Stationierung von US-Truppen erteilte die Regierung des mittelamerikanischen Landes umgehend eine Absage.
Weiterlesen21-Jähriger in Pforzheim nach tödlichem Raserunfall zu Bewährungsstrafe verurteilt
Wegen eines Raserunfalls mit tödlichem Ausgang im baden-württembergischen Pforzheim ist ein 21-Jähriger zu einer zweijährigen Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Außerdem verhängte die Kammer eine Führerscheinsperre von zwei Jahren, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Fahrer wurde des verbotenen Kraftfahrzeugrennens in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung schuldig gesprochen. Bei dem Unfall war ein 42-jähriger fünffacher Familienvater gestorben.
WeiterlesenCannes-Festival mit Berliner Regisseurin Schilinski und vielen Stars
Die Berliner Filmemacherin Mascha Schilinski, US-Regisseur Wes Anderson und der Iraner Jafar Panahi sind in in diesem Jahr beim Filmfestival in Cannes dabei. Festivaldirektor Thierry Frémaux gab am Donnerstag in Paris die bislang 19 Filme bekannt, die im Wettbewerb für die Goldene Palme antreten. Der Eröffnungsfilm "Leave One Day" ist ein Erstlingswerk der französischen Nachwuchsregisseurin Amélie Bonnin.
WeiterlesenLemke: Koalition macht bei Klimaschutz "völlig planlosen Eindruck"
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Pläne von Union und SPD für den Klima- und Naturschutz scharf kritisiert. "Der Koalitionsvertrag macht auf mich hier einen völlig planlosen Eindruck", sagte Lemke am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. "Das heißt, es muss nachgebessert werden."
WeiterlesenEU setzt Gegenzölle auf US-Waren für 90 Tage aus
Nach Trumps Ankündigung einer "Pause" im weltweiten Handelsstreit hat die EU-Kommission ihre Gegenzölle auf US-Produkte vorerst ausgesetzt. Die erst am Mittwoch von den EU-Ländern abgesegneten Vergeltungszölle würden "für 90 Tage auf Eis gelegt", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in einer Mitteilung der Kommission. "Wir wollen Verhandlungen eine Chance geben", begründete sie das Vorgehen in Brüssel.
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