Berliner Volks-Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Europa, Deutschland und der Welt für das Volk

Zwischen Obst und Gemüse versteckt: Drogen im Wert von einer Million entdeckt

Zollbeamte haben in Nordrhein-Westfalen den versuchten Schmuggel von zwischen Obst und Gemüse versteckten Drogen mit einem Straßenverkaufswert von mehr als einer Million Euro vereitelt. Die Drogen wurden vor rund zwei Wochen bei der Röntgenkontrolle eines Lastwagens auf der Autobahn 3 entdeckt, wie das Hauptzollamt Köln am Freitag berichtete.

Knappes Rennen zwischen Labor und Konservativen bei Parlamentswahl in Australien erwartet

Am Vortag der Parlamentswahl in Australien hat sich Premierminister Anthony Albanese angesichts eines voraussichtlich knappen Wahlausgangs kämpferisch gegeben. "In den Umfragen gibt es viele unentschlossene Wähler. Wir müssen einen Berg bestiegen", sagte Albanese am Freitag bei einer Wahlkampfveranstaltung. Albaneses Labor-Partei liegt jüngsten Erhebungen zufolge knapp vor den oppositionellen Konservativen von Spitzenkandidat Peter Dutton.

Alonso gut gelaunt: "Nichts Neues zu sagen"

Xabi Alonso lachte, gut gelaunt wehrte der Trainer von Bayer Leverkusen weiter jeden Versuch der Journalisten ab, ihm eine Antwort bezüglich seiner Zukunft zu entlocken. "Es ist gut, dass wir in eine gute Stimmung kommen", sagte der Baske, nachdem er Platz auf dem Podest im PK-Raum der BayArena genommen hatte: "Ich erwarte viele Fragen, aber um ehrlich zu sein: Ich habe nichts Neues zu sagen."

Bundesfinanzhof klärt Kindergeldanspruch bei Freiwilligem Wehrdienst

Anders als bei einem freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr besteht während eines Freiwilligen Wehrdiensts in der Regel kein Anspruch auf Kindergeld. Das bekräftigte der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Freitag veröffentlichten Urteil. Danach gilt der Wehrdienst dann aber auch nicht als Erstausbildung, weshalb während einer nachfolgenden ersten Ausbildung Anspruch auf Kindergeld besteht. (Az. III R 43/22)

US-Richter erklärt Trumps Abschiebungen per Kriegsgesetz für rechtswidrig

In den USA geht die Auseinandersetzung zwischen der Trump-Regierung und der Justiz über den Umgang mit irregulären Einwanderern weiter. Ein von Präsident Donald Trump selbst ernannter Bundesrichter entschied am Donnerstag (Ortszeit) im Bundesstaat Texas, die Abschiebung mutmaßlicher venezolanischer Bandenmitglieder auf Grundlage eines jahrhundertealten Kriegsgesetzes sei rechtswidrig. Trumps Regierung zog unterdessen vor das Oberste Gericht in Washington, um den Schutzstatus von hunderttausenden Venezolanern aufheben zu können.

Nach Ausscheiden aus Amt: Scholz freut sich auf mehr gemeinsame Zeit mit Ehefrau

Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) freut sich darauf, in Zukunft mehr Zeit mit seiner Frau Britta Ernst verbringen zu können. Sein Mehr an Freizeit zu nutzen, werde ihm "nicht schwer fallen", sagte Scholz am Freitag auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover. Schon bislang habe er es trotz eines vollen Terminkalenders geschafft, Sport zu machen, mit seiner Frau in den Urlaub zu fahren, zu wandern, Bücher zu lesen und ins Kino oder in Konzerte zu gehen.

Verfassungsschutz stuft nun gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Der Verfassungsschutz hat nach einer jahrelangen Prüfung eine Neubewertung der AfD vorgelegt und stuft nun die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch ein. Grund dafür sei eine "die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der Gesamtpartei", teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Freitag in Köln mit. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bewertete dies als "klar und eindeutig" und betonte die Eigenständigkeit des Verfassungsschutzes. Die AfD will sich juristisch gegen die Einstufung zur Wehr setzen.

Dobrindt geht von "gerichtlicher Überprüfung" der AfD-Einstufung aus

Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geht davon aus, dass die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" juristisch angefochten werden wird. "Ich gehe davon aus, dass es zu einer gerichtlichen Überprüfung der Einstufung kommen wird", erklärte Dobrindt am Freitag nach Bekanntwerden der neuen Einstufung. Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla hatten bereits juristische Schritte angekündigt.

Apple meldet Rekordgewinn - und fürchtet Kosten in Millionenhöhe wegen US-Zöllen

Der US-Technologiekonzern Apple hat zu Jahresbeginn einen unerwartet hohen Gewinn eingefahren - fürchtet nun aber Zusatzkosten in Millionenhöhe wegen der von Präsident Donald Trump verhängten Zölle. Im laufenden Quartal könnten die Zölle den Konzern 900 Millionen Dollar (fast 800 Millionen Euro) kosten, sagte Apple-Chef Tim Cook am Donnerstag. Wegen Trumps Handelskrieg mit China will Apple iPhones für den US-Markt fortan hauptsächlich in Indien produzieren.

Zollstreit: EU könnte USA zusätzliche 50 Milliarden Euro für US-Produkte anbieten

Im Zollstreit mit den USA erwägt die EU, der Regierung von US-Präsident Donald Trump ein Angebot in Milliardenhöhe vorzulegen. "Wenn das Defizit 50 Milliarden Euro beträgt, können wir dieses Problem meiner Meinung nach sehr schnell durch den Kauf von Flüssigerdgas (LNG), durch landwirtschaftliche Produkte wie Sojabohnen oder andere Bereiche lösen", sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic der "Financial Times". Ein offizielles Angebot an die US-Seite gibt es bisher allerdings nicht, wie ein Sprecher der EU-Kommission am Freitag klarstellte.