CDU-Generalsekretärin setzt nach Wahldebakel in Sachsen-Anhalt auf Reformkurs / Foto: John MACDOUGALL - AFP
CDU-Generalsekretärin setzt nach Wahldebakel in Sachsen-Anhalt auf Reformkurs
Nach der herben Niederlage der Christdemokraten bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt setzt die CDU laut Generalsekretärin Franziska Hoppermann auf das Umsetzen von Reformen auch im Bund. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei "sehr gewillt", den Reformkurs der schwarz-roten Koalition weiterzuführen, sagte Hoppermann am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Ich glaube ganz fest, dass die Menschen darauf warten, dass sie merken, dass sich etwas positiv (...) verändern wird", sagte sie.
Von den zuständigen Ministerien müssten beschlossene Gesetze wie zur Rentenreform "jetzt auch vorgelegt werden". Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte müssten "jetzt auch kommen", betonte die CDU-Politikerin. In der Union gebe es eine "Ungeduld, was die Reformen angeht" und dass "Verabredungen eingehalten werden". Hoppermann fügte hinzu: "Wir haben Regierungsverantwortung im Bund, wir führen diese Bundesregierung mit Friedrich Merz an, und dafür haben wir uns einen Plan gegeben in diesem Koalitionsvertrag, und den gilt es jetzt auch zu erfüllen."
Auf die Frage, wie sie die Union aus der Krise holen wolle, verwies Hoppermann unter anderem auf eine Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin, zu der sie mit Merz geladen habe. Ein solches Treffen habe es "über viele Jahre nicht gegeben". Mit "Ernsthaftigkeit" und "Wirklich-Zuhören" könne die CDU "neue Antworten für die Zukunft finden und auch bei der Bevölkerung Glaubwürdigkeit zurückgewinnen", sagte Hoppermann.
Es sei wichtig, gemeinsam wieder für eine "positive Atmosphäre" in Deutschland zu sorgen, sagte Hoppermann. "Und dafür brauchen wir vor allem Wachstum."
Die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD in Sachsen-Anhalt hatte am Sonntag die Landtagswahl klar gewonnen und damit ihren Anteil gegenüber der Wahl von 2021 mehr als verdoppelt. Die bislang regierende CDU erlitt heftige Stimmeneinbußen. Im Landtag sind zudem SPD, Grüne und Linke sowie erstmals das BSW vertreten.
D.P.Schumacher--BVZ
