Merz: USA haben Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt / Foto: - - US Central Command (CENTCOM)/AFP
Merz: USA haben Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt
Die US-Regierung hat dem Verkauf von weitreichenden Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt. Die Bundesregierung habe am Rande des Nato-Gipfels mit den USA vereinbart, "dass amerikanische Tomahawk-Raketen von uns erworben und in Deutschland stationiert werden", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Wir schließen damit eine wichtige strategische Lücke in unserer Verteidigung."
Einen Termin für die Stationierung nannte Merz zunächst nicht. Der Kanzler betonte, Deutschland werde gleichzeitig weiter daran arbeiten, "eigene europäische Systeme zu entwickeln", die in Europa stationiert werden könnten.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Mai eine Verringerung der Truppenpräsenz in Europa angekündigt. Dabei stoppte Washington auch die geplante Stationierung eines Fernfeuerbataillons mit Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland, die noch unter dem ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden zugesagt worden war.
Merz hatte zu Trumps Entscheidung Anfang Mai darauf verwiesen, dass die USA selbst vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs nicht genug Tomahawk-Marschflugkörper hätten. Der Zug für eine Stationierung sei aber "nicht abgefahren". Im Gespräch war daraufhin auch eine Produktion von Tomahawk-Marschflugkörpern in einem Joint-Venture zwischen deutschen und US-Unternehmen in Deutschland.
Die Tomahawk-Stationierung wird von der Bundesregierung als wichtiges Element bei der Abschreckung Russlands gesehen. Moskau hat in seiner Exklave Kaliningrad Iskander-Marschflugkörper stationiert, die europäische Ziele erreichen könnten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor mehr als vier Jahren wird deshalb die Aufstellung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland wieder von vielen Experten als nötig erachtet. Die Europäer verfügen bisher selbst noch nicht über Fähigkeiten dieser Art und sind daher auf die USA angewiesen.
N.Schuster--BVZ
