Rubio bei Nato-Treffen: US-Truppenverlegungen sind "keine Bestrafung"
US-Außenminister Marco Rubio hat der Auffassung widersprochen, seine Regierung setze die Stationierung von US-Truppen als Druckmittel gegenüber den europäischen Nato-Verbündeten ein. "Das ist keine Bestrafung, sondern einfach ein fortlaufender Prozess", sagte Rubio am Freitag beim Treffen der Nato-Außenminister im schwedischen Helsingborg. Die USA hätten "globale Verpflichtungen", die erforderten, "dass wir ständig neu prüfen, wo wir Truppen stationieren", fügte er hinzu.
Die USA planen schon seit Längerem, sich stärker in Richtung des Indopazifiks zu orientieren und in diesem Zusammenhang Truppen aus Europa abzuziehen. Kanada und vor allem die europäischen Nato-Länder sollen künftig mehr Verantwortung bei der Verteidigung des Bündnisgebiets übernehmen. Die jüngsten Ankündigungen aus Washington zu Truppenverlegungen widersprachen sich allerdings zum Teil und wurden von Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump gegenüber den Verbündeten begleitet.
Anfang Mai kündigte das US-Verteidigungsministerium an, 5000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor wiederholt bemängelt, dass sich die anderen Nato-Länder im Iran-Krieg nicht an der Sicherung der Straße von Hormus beteiligten. Scharfe Kritik übte Trump auch an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der den USA eine fehlende Strategie vorgeworfen hatte.
Der US-Präsident drohte zudem Italien und Spanien mit dem Abzug von Truppen, weil die beiden Länder dem US-Militär verboten hatten, US-Stützpunkte für Angriffe im Iran-Krieg zu nutzen. Am Donnerstag kündigte Trump dann an, 5000 "zusätzliche Soldaten" nach Polen zu entsenden. Er begründete dies mit seinem guten Verhältnis zu Polens rechtsnationalem Präsidenten Karol Nawrocki.
M.Voigt--BVZ