Ukraine-Koalition will Pläne für Sicherheitsgarantien konkretisieren / Foto: Adrian DENNIS - POOL/AFP/Archiv
Ukraine-Koalition will Pläne für Sicherheitsgarantien konkretisieren
Die sogenannte Koalition der Willigen zur Unterstützung der Ukraine will bei einem Treffen in Paris nach französischen Angaben konkretere Pläne für Sicherheitsgarantien vorstellen. "Wir haben uns nun auf die operativen Modalitäten dieser Sicherheitsgarantien geeinigt", hieß es im Elysée. In Paris solle angekündigt werden, "was das Militärgeheimnis zu sagen erlaubt", hieß es weiter.
Es sei das erste Mal seit vergangenem März, dass die 35 Mitglieder der Koalition wieder vollständig und persönlich zusammenkämen, betonte der Elysée. Es würden 27 Staats- und Regierungschefs erwartet, unter ihnen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Aus den USA reisen der Sondergesandte Steve Witkoff und der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump, Jared Kushner, zu dem Treffen an. Es sei das erste Mal, dass diese persönlich vertreten seien und ein Zeichen für die "Wiederannäherung" zwischen der Ukraine, Europa und den USA. Auch Spitzenvertreter der EU und der Nato wollen an dem Treffen teilnehmen.
Nach französischen Angaben geht es unter anderem um die Frage, inwiefern ein möglicher Waffenstillstand an der 1400 Kilometer langen Kontaktlinie überwacht werden soll. Dies solle nicht durch Soldaten geschehen, sondern vor allem durch Drohnen und Satelliten. Mögliche Verletzungen des erhofften Waffenstillstands müssten anschließend bewertet werden, um eine angemessene Antwort zu finden. Der Elysée erinnerte daran, dass es nach der Annexion der Krim-Halbinsel 2014 täglich Meldungen über Verletzungen des Waffenstillstands gegeben habe.
Auch die geplante multinationale Truppe soll Thema der Gespräche sein. Diese solle der Rückversicherung der Ukraine dienen. Die erste Sicherheitsgarantie bleibe die ukrainische Armee selber, die daher langfristig unterstützt werden solle, betonte der Elysée.
Gegen 18.45 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, an der Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer, Selenskyj und Merz teilnehmen. Merz und Macron treffen sich anschließend zu einem Zweiergespräch, bei dem es nach französischen Angaben auch um die Zukunft des geplanten gemeinsamen Kampfjets FCAS gehen soll.
L.Riedel--BVZ
