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Russland startet Militärübung mit atomwaffenfähigen Raketen

Inmitten der weiter wachsenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine hat die russische Armee unter der Aufsicht von Kreml-Chef Wladimir Putin eine großangelegte Militärübung mit atomwaffenfähigen ballistischen Raketen begonnen. Das teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen am Samstag mit. Putin verfolge die Militärübung gemeinsam mit dem belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko.

Scholz gedenkt der Anschlagsopfer von Hanau

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau vor genau zwei Jahren gedacht. In einer Videobotschaft verlas Scholz die Namen der neun Opfer und sagte: "Ihr wart ein Teil unseres Landes, ein Teil von uns." Weiter kündigte er an, die Bundesregierung werde "Rassismus und rechten Terror entschlossen bekämpfen".

Baerbock und Kollegen fordern von Israel Ende von Zwangsräumungen in Ost-Jerusalem

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre Amtskollegen aus Ägypten, Frankreich und Jordanien haben Israel zum Verzicht auf Zwangsräumungen palästinensischer Häuser in Ostjerusalem aufgerufen. "Wir betonen die Notwendigkeit, auf alle einseitigen Maßnahmen zu verzichten, welche die Zweistaatenlösung und die Aussicht auf einen gerechten und dauerhaften Frieden untergraben", erklärten die Außenminister am Samstag. Darunter fallen demnach insbesondere Landnahme, Siedlungsbau und Zwangsräumungen in Palästinensergebieten.

Harris droht Russland mit "nie dagewesenen" wirtschaftlichen Sanktionen

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Russland im Falle einer fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine mit "nie dagewesenen" Sanktionen gedroht. "Ich kann mit klarer Sicherheit sagen: Wenn Russland weiter in die Ukraine einmarschiert, dann werden die USA mit ihren Verbündeten einen signifikanten und nie dagewesenen wirtschaftlichen Preis verlangen", sagte Harris am Samstag bei ihrer Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Zudem werde Washington die Nato-Verbündeten an der Ostflanke weiter stärken.

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Auf einem digitalen Landesparteitag hat sich die nordrhein-westfälische SPD am Samstag personell für die Landtagswahl aufgestellt und den Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty zum Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Für den SPD-Bundesvize stimmten rund 96,8 Prozent der Delegierten. "Das ist ein wunderbares Ergebnis, ein Traumergebnis", sagte Kutschaty nach der Wahl. Von 446 stimmberechtigten Genossen votierten 432 für ihren Landesvorsitzenden, neun stimmten dagegen. Fünf Delegierte enthielten sich.

Pechstein Neunte im Massenstart - Zukunftsfrage offen

Claudia Pechstein hat ihre achten Olympischen Winterspiele mit einem Erfolg beendet. Drei Tage vor ihrem 50. Geburtstag erreichte die fünfmalige Olympiasiegerin als einzige deutsche Starterin das Finale des Massenstarts und belegte dort einen achtbaren neunten Rang. Michelle Uhrig (Berlin) und Felix Rijhnen (Darmstadt) waren im Halbfinale ausgeschieden.

CDU in Nordrhein-Westfalen bestätigt Wüst als Spitzenkandidat

Drei Monate vor der Landtagswahl hat die CDU in Nordrhein-Westfalen am Samstag die heiße Wahlkampfphase eingeläutet und Ministerpräsident Hendrik Wüst mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Spitzenkandidaten gewählt. Von 235 abgegebenen gültigen Stimmen auf der Landesvertreterversammlung in der Essener Grugahalle entfielen auf Wüst 99,1 Prozent der Stimmen. Das sei das beste Ergebnis für einen Spitzenkandidaten in der Landesgeschichte, sagte Generalsekretär Josef Hovenjürgen.

Gericht erklärt Klagen gegen Trump wegen Kapitol-Erstürmung für zulässig

Bei der juristischen Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols in Washington vor gut einem Jahr kann laut einem Gerichtsurteil auch der damalige US-Präsident Donald Trump vor Gericht gestellt werden. Trump genieße in diesem Fall keine präsidiale Immunität, entschied ein Bundesrichter in Washington am Freitag (Ortszeit). Gegen den Ex-Präsidenten haben mehrere Volksvertreter und Polizisten drei Klagen eingereicht, weil sie ihn direkt für die Gewalt am 6. Januar 2021 verantwortlich machen.

Scholz: Risiko eines Kriegs in Europa "alles andere als gebannt"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der weiter wachsenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine vor einem Krieg zwischen den beiden Ländern gewarnt. "In Europa droht wieder ein Krieg. Und das Risiko ist alles andere als gebannt", sagte Scholz am Samstag in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die einzige Möglichkeit, die "Krisendynamik" zu brechen, sei zu verhandeln.

Biontech konkretisiert Pläne für Krebs-Medikamente

Das Biotechnologieunternehmen Biontech hat seine Pläne für Krebsmedikamente auf Basis der auch für den Corona-Impfstoff eingesetzten mRNA-Technik präzisiert. Aufsichtsratschef Helmut Jeggle kündigte in der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag an, zunächst solle ein Mittel gegen Hodenkrebs entwickelt werden. Bis 2027 sollten dann "mehrere Produkte von Biontech als Krebstherapien auf den Markt kommen, wenn die Studien erfolgreich verlaufen".