Berliner Volks-Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Europa, Deutschland und der Welt für das Volk

Schweizer stimmen über Verbot von Tierversuchen und Tabakwerbung ab

Die Schweizer haben am Sonntag über ein weitgehendes Tabak-Werbeverbot und ein Verbot von Tierversuchen und klinischen Tests mit menschlichen Probanden abgestimmt. Der Volksinitiative "Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot" werden keine Erfolgsaussichten eingeräumt, das Vorhaben wird parteiübergreifend abgelehnt. Vertreter der Pharmabranche und Wissenschaftler warnen, dass ohne Tierversuche kaum Fortschritte bei der Erkennung und Behandlung von Krankheiten möglich wären. Für die Volksinitiative "Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung" stehen die Chancen hingegen gut.

Wallace vergleicht Umgang mit Russland mit Appeasement-Politik gegenüber Nazi-Deutschland

Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat die diplomatischen Bemühungen des Westens im aktuellen Konflikt mit Russland mit der Appeasement-Politik gegenüber Nazi-Deutschland vor dem Zweiten Weltkrieg verglichen. Es sei zwar nicht sicher, dass Russland in die Ukraine einmarschiere, sagte Wallace der Zeitung "Sunday Times". Im Westen liege aber "ein Hauch von München" in der Luft.

Polizei geht gegen verbotene Protestkonvois in Paris vor

Trotz eines Verbots haben sich am Wochenende zahlreiche Gegner der Corona-Beschränkungen einem Protestkonvoi in Paris angeschlossen. Die Polizei nahm am Samstag fast 100 Menschen fest und war am Sonntag weiterhin im Einsatz, um eine Blockade der Stadt durch die selbsternannten "Freiheitskonvois" zu verhindern. Im niederländischen Den Haag blockierten ebenfalls Demonstranten mit ihren Fahrzeugen die Innenstadt. Die kanadische Polizei begann derweil mit der Räumung eines seit Tagen von Lkw-Fahrern versperrten Grenzübergangs zu den USA.

Sachsens Justizministerium will Weiterbechäftigung von AfD-Richter Maier verhindern

Sachsens Justizministerium will eine Rückkehr des ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten und Richters Jens Maier in den Justizdienst verhindern. Nach den Plänen von Justizministerin Katja Meier (Grüne) soll der als rechtsextrem geltende 60-Jährige zwar dem Amtsgericht Dippoldiswalde als Richter zugewiesen, zugleich aber in den Ruhestand versetzt werden, wie am Samstag bekannt wurde. Der Deutsche Richterbund begrüßte es, dass die politisch Verantwortlichen in Sachsen "alle rechtlichen Hebel" in Bewegung setzten, um Maiers Rückkehr auf die Richterbank zu verhindern.

Biathletinnen mit Schadensbegrenzung im Verfolger - Voigt als Zwölfte beste Deutsche

Den deutschen Biathletinnen ist in der Verfolgung bei den Olympischen Spielen zumindest Schadensbegrenzung gelungen. Die von Position 18 ins Rennen gestartete Vanessa Voigt kämpfte sich nach einer guten Schießleistung (1 Strafrunde) als beste Deutsche über 10 km auf Rang zwölf vor. Franziska Preuß (1) verbesserte sich um 15 Plätze auf Rang 15, Einzel-Olympiasiegerin Denise Herrmann wurde nach drei Strafrunden 17.

Lambrecht verzichtet zunächst auf große Strukturreform bei der Bundeswehr

Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will anders als ihre Vorgängerinnen und Vorgänger zunächst keine große Bundeswehrreform anpacken, sondern dort ansetzen, "wo der Schuh drückt". Sie sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, sie gehe "pragmatisch an Fragestellungen heran und habe nicht vor, die nächste große Strukturreform auf den Weg zu bringen". Wenn sie sich bei der Truppe umhöre, seien Ziele einer großen Reform in der Vergangenheit "nicht sonderlich erfolgreich umgesetzt worden".

Polizisten in Ulm von Jugendlichen beleidigt und getreten

In Ulm sind Polizisten von Jugendlichen beleidigt und getreten worden. Während eines Einsatzes sollen aus einer Gruppe heraus am Samstagabend zunächst "üble Beleidigungen" gegen die Beamten gefallen sein, wie das Polizeipräsidium Ulm am Sonntag mitteilte. Der mutmaßliche Rädelsführer sei schließlich einen der Beamten persönlich angegangen, weshalb er kontrolliert werden sollte.

Frau stürzt in Künzelsau mit Auto von Brücke acht Meter in die Tiefe

Eine Autofahrerin ist in Baden-Württemberg mit ihrem Wagen von einer Brücke rund acht Meter tief in einen Fluss gestürzt. Die 26-Jährige rettete sich leicht verletzt auf das Autodach und wurde von der Feuerwehr geborgen, wie das Polizeipräsidium Heilbronn am Sonntag mitteilte.

Lufthansa und TUI verzeichnen starke Buchungszahlen für kommende Urlaubssaison

Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Entspannung bei den Corona-Maßnahmen verzeichnen der Reiseveranstalter TUI und die größte deutsche Airline, die Lufthansa, derzeit starke Buchungszahlen für die kommende Urlaubssaison. Lufthansa-Vorstandsmitglied Harry Hohmeister sagte der "Bild am Sonntag", der Konzern sehe derzeit eine "stark steigende Nachfrage nach Urlaubsflügen für Ostern, Pfingsten und auch für den Sommer". Die Reiselust sei groß und es gebe einen "enormen Nachholbedarf nach zwei Jahren Pandemie".

Kiesewetter hält russischen Großangriff auf Ukraine noch im Februar für denkbar

Der CDU-Geheimdienstexperte Roderich Kiesewetter hält einen Großangriff Russlands auf die Ukraine noch in diesem Monat für denkbar. Aus "militärischer und geostrategischer Sicht" habe Russland im Februar ein Zeitfenster, "um militärisch in die Ukraine einzugreifen" oder bestimmte aus Sicht von Kreml-Chef Wladimir Putin "geostrategisch wichtige Teile wie die Region Mariupol zu besetzen", sagte Kiesewetter dem Düsseldorfer "Handelsblatt" (Sonntag).