Ermittlungen gegen Grünen-Bundesvorstand wegen Corona-Sonderzahlungen eingestellt
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Bundesvorstand der Grünen wegen umstrittener Corona-Sonderzahlungen eingestellt. Der Anfangsverdacht der Untreue habe sich nicht bestätigt, sagte der Sprecher der Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. In dem Fall ging es um einen Corona-Bonus, den sich der Grünen-Vorstand 2020 gewährt hatte.
Weiterlesen
Schweriner Ministerpräsidentin Schwesig nimmt Amtsgeschäfte wieder auf
Nach einer krankheitsbedingten Pause von gut sechs Wochen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ihre Amtsgeschäfte wieder aufgenommen. In einer Klausurtagung berate sie mit dem Landeskabinett über die aktuelle politische Lage, teilte die Schweriner Staatskanzlei am Mittwoch mit. Schwesig war im Jahr 2019 an Brustkrebs erkrankt. In den vergangenen Wochen musste die 47-Jährige sich mehreren Operationen unterziehen, um die Folgen der intensiven Krebstherapie zu beheben.
Weiterlesen
Söderholm bleibt Eishockey-Bundestrainer - Vertrag bis 2026
Toni Söderholm bleibt Eishockey-Bundestrainer. Der Finne einigte sich mit dem Deutschen Eishockey-Bund (DEB) auf eine Verlängerung seines im Sommer auslaufenden Vertrags bis 2026. Söderholm hatte im Dezember 2018 die Nachfolge des Olympia-Silbermedaillengewinners Marco Sturm angetreten und die Nationalmannschaft übernommen.
Weiterlesen
Wirtschaftsweise senken Wachstumsprognose auf 1,8 Prozent ab
Die Aussichten für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands haben sich durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nach Einschätzung der sogenannten Wirtschaftsweisen "drastisch" verschlechtert. Wie der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am Mittwoch mitteilte, wird für das Jahr 2022 nun lediglich noch ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,8 Prozent erwartet. Im Herbst waren die Wirtschaftsweisen noch von 4,6 Prozent Wachstum ausgegangen.
Weiterlesen
Lebenslange Haft nach Doppelmord in nordrhein-westfälischem Espelkamp
Wegen eines Doppelmords im nordrhein-westfälischem Espelkamp ist ein 53-Jähriger vom Landgericht Bielefeld zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Ercan K. habe nach Feststellungen des Gerichts aus Verzweiflung über die geplante Scheidung von seiner getrennt lebenden Ehefrau die 51-Jährige und ihren 48-jährigen Bruder erschossen, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Verurteilt wurde er demnach wegen zweifachen Mordes aus niederen Beweggründen beziehungsweise aus Heimtücke im Fall seines Schwagers.
Weiterlesen
Gericht erklärt Tübinger Verpackungssteuer für unwirksam
Die Verpackungssteuer in Tübingen ist unwirksam. Das entschied der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim am Mittwoch, ohne zunächst eine nähere Begründung vorzulegen. Die Stadt erhebt seit Jahresbeginn eine Abgabe auf Einwegverpackungen für zubereitete Speisen und Getränke, wogegen eine Mc-Donald's-Filiale klagte.
Weiterlesen
Bus prallt bei Unfall in Trier frontal gegen Baum - 14 Schüler im Krankenhaus
Im rheinland-pfälzischen Trier ist am Mittwochmorgen ein Schulbus frontal gegen einen Baum geprallt. 14 Schüler wurden mit teils schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Stadt mitteilte. 22 weitere wurden vor Ort ärztlich betreut. Der Busfahrer wurde bei dem Unfall laut Polizei schwer verletzt. In dem Bus befanden sich neben dem Fahrer 35 Kinder, Jugendliche und ein junger Erwachsener.
Weiterlesen
Bislang 283.365 erfasste Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland
Die Zahl der in Deutschland erfassten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nimmt weiter zu. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums bezifferte sie am Mittwoch auf 283.365. Das waren gut 5300 mehr als am Vortag. Das Ministerium verband die Angaben wie üblich mit dem Hinweis, dass die Zahl der eingereisten Schutzsuchenden aus der Ukraine "tatsächlich bereits wesentlich höher" sein dürfte.
Weiterlesen
Razzia wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe in Hessen
Mit einer Razzia sind Polizei und Staatsanwaltschaft in Hessen gegen zahlreiche Verdächtige wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe vorgegangen. Insgesamt richtet sich das Ermittlungsverfahren gegen 250 Verdächtige, die diese Fälschungen genutzt haben sollen, wie die Polizei in Wiesbaden am späten Dienstag mitteilte. Im Rheingau-Taunus-Kreis wurden 32 mutmaßlich gefälschte Impfausweise und 45 Impfzertifikate beschlagnahmt. 33 Wohnungen wurden durchsucht - rund hundert Beamte waren im Einsatz.
Weiterlesen
Heftiger Regen verursacht im Osten Australiens erneut Überschwemmungen
Heftiger Regen und Stürme haben im Promi-Badeort Byron Bay und anderen Orten im Osten Australiens Überschwemmungen verursacht. Im Zentrum der Küstenstadt Byron Bay blieben am Mittwoch viele Läden geschlossen, weil sie wegen des Hochwassers unzugänglich waren. Schlammige Fluten verwandelten die wegen ihrer Restaurants, Bars und Klamottenläden sonst gut besuchte Hauptstraße in einen Fluss. Auch in der bereits schwer Flut-geschädigten Stadt Lismore gab es erneut Überschwemmungen.
WeiterlesenIn den News
