Berliner Volks-Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Europa, Deutschland und der Welt für das Volk

Spitzen der Unionsfraktion auf Distanz zu Steinmeiers Äußerungen zu Iran-Krieg

Mit Unverständnis und Kritik haben führende Unionspolitiker auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert, der den Iran-Krieg der USA und Israels als völkerrechtswidrig bezeichnet hatte. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warf dem Bundespräsidenten am Dienstag vor, damit seine Befugnisse überschritten zu haben.

Nasa setzt Pläne für Mond-Raumstation Gateway aus

Die US-Raumfahrtbehörde Nasa setzt ihre Pläne für eine internationale Raumstation in der Umlaufbahn des Mondes vorerst aus. Nasa-Chef Jared Isaacman erklärte am Dienstag, die Behörde wolle das Projekt "Gateway in seiner derzeitigen Form pausieren". Daran ist unter anderem die europäische Raumfahrtagentur ESA beteiligt. Weitere Partner sind Kanada, Japan und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Nach Fund von Leiche in niedersächsischer Firma: Tatverdächtiger stellt sich

Drei Tage nach dem Fund der Leiche eines 34-jährigen Manns in einem Firmengebäude im niedersächsischen Nordenham hat sich der Tatverdächtige der Polizei gestellt. Es handle sich um einen 62-Jährigen, der bereits seit dem Wochenende gesucht worden sei, teilte die Polizei am Dienstag in Delmenhorst mit. Er sollte noch im Tagesverlauf dem Haftrichter vorgeführt werden.

In Italien anerkannter Flüchtling bekommt nicht automatisch Aufenthaltstitel

Deutschland muss keine Aufenthaltserlaubnis erteilen, nur weil Italien die Betroffenen zuvor als Flüchtlinge anerkannte und ihnen einen Passersatz ausstellte. Das gilt auch nicht, wenn die Bundesrepublik nach zwei Jahren Aufenthalt für den Reiseausweis zuständig wird, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag urteilte. (Az. 1 C 6.25)

36-Jähriger tot in Berliner Kleingarten entdeckt - Verbrechen nicht ausgeschlossen

In einer Kleingartenanlage im Berliner Stadtteil Neukölln ist die Leiche eines 36-jährigen Manns gefunden worden. Einsatzkräfte der Berliner Feuerwehr entdeckten sie am Montagnachmittag in einer Laube nahe dem Tempelhofer Feld, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag gemeinsam mitteilten.

Tödlicher Arbeitsunfall in Sachsen-Anhalt: 52-Jähriger erleidet Stromschlag

Bei einem schweren Arbeitsunfall auf dem Gelände einer Schweinemastanlage in Möckern in Sachsen-Anhalt ist ein 52 Jahre alter Lastwagenfahrer ums Leben gekommen. Der Mann erlitt offenbar einen tödlichen Stromschlag, wie die Polizei in Stendal am Dienstag mitteilte. Nach ersten Erkenntnissen hatte der 52-Jährige am Montag die Ladefläche des Lastwagens hochgefahren. Dabei kam diese in Kontakt mit darüberliegenden Stromleitungen.

Landtagswahl in Schleswig-Holstein findet am 18. April 2027 statt

Die nächste Landtagswahl in Schleswig-Holstein findet am 18. April 2027 statt. Auf den Wahltermin verständigte sich am Dienstag das Landeskabinett in Kiel, wie das Innenministerium mitteilte. Der Termin entspreche der Vorgabe der Landesverfassung, wonach die Neuwahl zwischen dem 58. und 60. Monat nach dem Beginn der Wahlperiode stattfinden muss. Da sich der aktuelle Landtag am 7. Juni 2022 konstituierte, muss zwischen dem 8. April und dem 7. Juni 2027 neu gewählt werden.

Brigitte Macron nimmt an Kinderschutz-Podium von Melania Trump teil

Brigitte Macron, Ehefrau des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, will sich auf einer von US-First-Lady Melania Trump organisierten Veranstaltung zum Schutz von Kindern im digitalen Zeitalter äußern. Die Teilnahme von Brigitte Macron stehe im Zusammenhang mit dem französischen G7-Vorsitz, teilte das französische Präsidialamt am Dienstag mit. Die 72-Jährige ist eine ehemalige Lehrerin, die sich seit Langem im Kampf gegen Cybermobbing engagiert.

US-Außenminister Rubio nimmt an G7-Treffen zum Iran nahe Paris teil

US-Außenminister Marco Rubio nimmt am Freitag an Beratungen mit seinen G-7-Amtskollegen zur Lage im Iran-Krieg teil. Bei dem Treffen in Cernay-la-Ville im Westen von Paris solle es auch um den Krieg in der Ukraine und die Lage im Nahen Osten insgesamt gehen, teilte das US-Außenministerium am Dienstag in Washington mit. Zu dem Treffen hat Frankreich eingeladen, das derzeit den Vorsitz der G-7-Staaten hat. Auch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird erwartet.

Parlamentswahl in Dänemark: Ministerpräsidentin Frederiksen gilt als Favoritin

Unter dem Eindruck der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland hat Dänemark am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Die Sozialdemokraten von Regierungschefin Mette Frederiksen gingen als Favorit in die Wahl, dürften aber im Vergleich zu 2022 an Stimmen verlieren. Frederiksens unnachgiebige Haltung gegenüber Trump hatte der Ministerpräsidentin rund um den Jahreswechsel einen Beliebtheitsschub verpasst, von dem sie nun in einer vorgezogenen Wahl profitieren wollte.