Karlsruhe will über Sozialversicherungsbeiträge für große Familien entscheiden
Das Bundesverfassungsgericht will am Mittwoch kommender Woche über die Frage entscheiden, ob Eltern mit mehr als einem Kind weniger Sozialversicherungsbeiträge - abhängig von der Kinderzahl - zahlen müssen. Das teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit. Mehrere Eltern reichten Verfassungsbeschwerden eingereicht, nachdem sie vor anderen Gerichten keinen Erfolg hatten. Sie finden, dass die Kindererziehung bei den Beiträgen zur Pflege-, Renten- oder Krankenversicherung stärker berücksichtigt werden muss. (Az. 1 BvL 3/18 u.a.)
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Dortmund und Trainer Rose beenden Zusammenarbeit
Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund und Trainer Marco Rose beenden nach nur einem Jahr ihre Zusammenarbeit. Das teilte der BVB nach einer intensiven Saisonanalyse mit Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke, Sportdirektor Michael Zorc, Lizenzspielerchef Sebastian Kehl und Berater Matthias Sammer mit.
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Lauterbach: Nachweis von Affenpocken in Deutschland war nur Frage der Zeit
Nach dem Nachweis des ersten Falls von Affenpocken in Deutschland geht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) davon aus, dass der Ausbruch eingegrenzt werden kann. "Es war nur eine Frage der Zeit, bis Affenpocken auch in Deutschland nachgewiesen werden", erklärte Lauterbach am Freitag in Berlin.
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Gericht billigt Nennung von AfD im Brandenburger Verfassungsschutzbericht
Das Brandenburger Verfassungsgericht hat die Nennung der AfD im Verfassungsschutzbericht des Landes für zulässig erklärt. Ein Urteil hierzu erging am Freitag mit sieben zu einer Stimme, wie das Gericht mitteilte. Demnach billigten die Richterinnen und Richter die Nennung im Verfassungsschutzbericht schon im Vorfeld sicher festgestellter verfassungsfeindlicher Bestrebungen - die sogenannte Verdachtsberichterstattung – auch im Hinblick auf politische Parteien.
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Bundestag verlängert Einsätze der Bundeswehr in Sahel-Region
Die Bundeswehr kann ein weiteres Jahr in den von gewalttätigem Extremismus betroffenen Sahel-Staaten Mali und Niger stationiert bleiben. Der Bundestags stimmte am Freitag in namentlicher Abstimmung einer Verlängerung der beiden Mandate bis Ende Mai 2023 zu, die allerdings eine erhebliche Verschiebung der Schwerpunkte vorsehen - und eine Rückzugsklausel für den Fall, dass die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten in Mali nicht mehr gewährleistet ist.
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Mann wegen Vergewaltigung und Mordes in Ulm vor Gericht
Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Ulm hat am Freitag ein Prozess gegen einen 29-Jährigen wegen Vergewaltigung und Mordes begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, in seiner Wohnung in Amstetten im Alb-Donau-Kreis einen 35-jährigen Bekannten mit Alkohol vollkommen wehrlos gemacht zu haben, um ihn anschließend zu vergewaltigen.
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Musk weist Belästigungsvorwürfe als "absolut unwahr" zurück
Der Technologie-Milliardär Elon Musk hat Belästigungsvorwürfe aus dem Jahr 2016 entschieden zurückgewiesen. "Diese wilden Anschuldigungen sind absolut unwahr", schrieb der reichste Mensch der Welt am Donnerstag auf Twitter. Das US-Nachrichtenportal "Insider" hatte zuvor berichtet, dass Musks Raumfahrtunternehmen SpaceX vor vier Jahren einer Flugbegleiterin, die ihm sexuelle Belästigung vorgeworfen habe, 250.000 Dollar gezahlt habe.
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Erster bestätigter Fall von Affenpocken in Deutschland
In Deutschland ist der erste Fall von Affenpocken bestätigt worden. Wie das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr am Freitag in München mitteilte, wurde das Virus am Donnerstag bei einem Patienten zweifelsfrei nachgewiesen. Der Patient habe die charakteristischen Hautveränderungen gezeigt. Weitere Details nannte das Institut zunächst nicht.
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Freispruch für Bremer Pastor in Prozess um Volksverhetzung in "Eheseminar"
Das Bremer Landgericht hat einen Pastor vom Vorwurf volksverhetzender Äußerungen über Homosexuelle freigesprochen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers sahen sich die Richter in ihrem Urteil vom Freitag unter anderem an Maßgaben des Bundesverfassungsgerichts gebunden, wonach bei der Bewertung derartiger Sachverhalte die für den Beschuldigten günstigste Interpretationsmöglichkeit heranzuziehen sei. Daher kassierten sie ein Urteil des Amtsgerichts, das den evangelischen Geistlichen zu einer Geldstrafe verurteilt hatte.
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Österreichische Filmemacherin zeigt Film über alternde Sissi in Cannes
Die österreichische Filmemacherin Marie Kreutzer hat am Freitag ihren Film über die alternde Kaiserin Sissi in Cannes vorgestellt. "Corsage" ist einer der wenigen deutschsprachigen Filme, die dieses Jahr auf dem Filmfestival in Südfrankreich gezeigt werden. Die Luxemburgerin Vicky Krieps spielt die österreichische Kaiserin, die nach ihrem 40. Geburtstag beginnt, sich gegen das Schönheitsideal der ewigen Jugend aufzulehnen.
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