Bundeswehr bekommt 60 Chinook-Transporthubschrauber
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat über die Anschaffung des neuen schweren Transporthubschraubers für die Bundeswehr entschieden. Es sollten 60 Maschinen des Typs CH-47F Chinook vom US-Hersteller Boeing angeschafft werden, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mit. Der Chinook sei "modern und erprobt" und bei vielen Nato-Partnern im Einsatz, sagte Lambrecht. Sie verwies dabei darauf, dass der Zuschlag für das Boeing-Modell auch den Kauf einer größeren Zahl an Maschinen ermöglicht.
WeiterlesenSchulze: Entwicklungspolitik in Zeit des Ukraine-Krieges wichtiger denn je
Auf die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine noch einmal gewachsene Bedeutung der internationalen Entwicklungspolitik hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch in Berlin hingewiesen. "Wir müssen dringend gegensteuern, um die größte Hungersnot seit dem Zweiten Weltkrieg abzuwenden", forderte Schulze anlässlich der Schlussberatung im Bundestag über den Etat ihres Ministeriums. "Der Krieg in der Kornkammer Ukraine treibt Lebensmittelpreise weltweit und trifft die Ärmsten am schwersten", hob sie hervor.
WeiterlesenBericht: FDP lehnt höhere Steuern auf tierische Lebensmittel für mehr Tierwohl ab
Die FDP lehnt höhere Steuern und Abgaben auf Lebensmittel tierischen Ursprungs für mehr Tierwohl ab. "Wer deutsches Fleisch zusätzlich verteuert, treibt die Verbraucher dazu, billigeres ausländisches Fleisch zu kaufen", sagte der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Gero Hocker, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Auch der Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels (BVLH) warnte, dass Verbraucher weiterhin in der Lage sein müssten, ihre Grundversorgung zu sichern.
WeiterlesenMünchner Landgericht verurteilt drei Männer wegen Waffenhandels
Das Landgericht München I hat drei Männer im Alter zwischen 46 und 49 Jahren wegen illegalen Waffenhandels und Verstößen gegen Waffengesetze verurteilt. Einen 49-Jährigen verurteilten die Richter nach Gerichtsangaben am Mittwoch zu vier Jahren und drei Monaten Haft, einen weiteren 49-Jährigen zu zwei Jahren und neun Monaten. Der 46-jährige dritte Angeklagte erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten.
WeiterlesenBundesarbeitsgericht billigt Coronatestpflicht für Arbeitnehmer
Arbeitgeber haben Coronatests für die Beschäftigten auch einseitig anordnen dürfen. Eine Flötistin, die dies verweigerte, hat keinen Anspruch auf ihren Lohn, wie am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Mit einem entsprechenden Hygienekonzept kämen Unternehmen ihrer arbeitsschutzrechtlichen Fürsorgepflicht nach. (Az: 5 AZR 28/22)
WeiterlesenDiverse Waffen bei Wohnungsauflösung in Unna entdeckt
Bei einer Wohnungsauflösung in Unna in Nordrhein-Westfalen haben Mitarbeiter einer Wohnungsbaugesellschaft diverse Waffen gefunden. Die Polizei sperrte nach dem Fund die betroffene Straße und ließ die umliegenden Häuser aus Vorsichtsgründen räumen, wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten. In der Wohnung eines zuvor gestorbenen 63-Jährigen, im Keller und in der Garage wurden demnach Brandbomben, Granaten und andere Waffen gefunden.
WeiterlesenBaerbock wirft Russland "Strategie der Entvölkerung" im Donbass vor
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu weiterer deutscher Unterstützung für die Ukraine aufgerufen, besonders durch weitere Waffenlieferungen. Russland warf sie mit Blick auf das brutale Vorgehen im ostukrainischen Donbass eine "neue Vernichtungswelle" und eine "Strategie der Entvölkerung" vor. Deswegen dürfe es kein Wegschauen geben, sondern "wir verteidigen die Menschen in der Ukraine so, wie wir das können", sagte Baerbock am Mittwoch in der Haushaltsdebatte im Bundestag.
WeiterlesenEntspannter Start des Neun-Euro-Tickets im Nahverkehr
Die bundesweite Nutzung des Neun-Euro-Tickets im Nahverkehr ist am Mittwoch weitgehend entspannt angelaufen. "Wir haben heute bundesweit einen sehr ruhigen Betriebsstart gehabt bei der Bahn im Nahverkehr", sagte Bahn-Sprecher Achim Stauß in Berlin. Laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wurde das Ticket bereits sieben Millionen mal verkauft. Künftig könnte es aber an manchen Stellen eng werden in Bussen und Bahnen.
WeiterlesenFahndung nach entlaufenem Känguru im Kreis Heinsberg
Ein entlaufenes Känguru hat die Polizei im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg auf Trab gehalten. Am Sonntagmorgen sah ein Zeitungsausträger das Tier zum ersten Mal in Wegberg-Dalheim, als es auf einer Straße in Richtung Bahnhof hüpfte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Als der Zeitungsbote die Polizei rief, hatte sich das Tier jedoch schon wieder aus dem Staub gemacht.
WeiterlesenRolling Stones starten in Madrid Tournee zum 60-jährigen Jubiläum
Mit einem Konzert in Madrid feiern die Rolling Stones am Mittwoch den Auftakt ihrer Europatournee zum 60. Bandjubiläum - und zugleich den 75. Geburtstag ihres jüngsten Bandmitglieds. "Herzlichen Glückwunsch, Ronnie Wood!! Wir sehen uns heute Abend zum Feiern auf der Bühne in Madrid!", stimmte die Band ihre Fans auf Instagram auf den abendlichen Auftritt im Wanda Stadion ein.
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