71-Jähriger wird in Hessen in Baugrube verschüttet und stirbt
Ein 71-Jähriger ist in Hessen bei einem Unfall in einer Baugrube verschüttet worden und ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, befand sich der Mann am Dienstagabend auf einer privaten Baustelle in der Gemeinde Grävenwiesbach. Dort brachen Teile einer Wand ein und verschütteten den 71-Jährigen.
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Betrugsprozess gegen mutmaßliche Clanmitglieder in Düsseldorf begonnen
Gegen mutmaßliche Mitglieder des libanesischen Al-Zein-Clans aus Leverkusen hat am Mittwoch vor dem Landgericht Düsseldorf ein Betrugsprozess begonnen. Verantworten müssen sich sieben Männer und Frauen, die über Jahre hinweg zu Unrecht Sozialleistungen bezogen und Geldwäsche betrieben haben sollen. Die Schadenssumme beläuft sich laut Anklageschrift, die einem Sprecher zufolge am ersten Verhandlungstag verlesen wurde, auf fast drei Millionen Euro.
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Nach Lauterbachs Einschätzung gibt es bereits eine neue Corona-Welle
Nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gibt es bereits eine neue Corona-Welle. "Die angekündigte Sommerwelle ist leider Realität geworden", sagte er der "Rheinischen Post. "Das bedeutet auch für die nächsten Wochen wenig Entspannung." Nach einem zeitweisen Rückgang im Mai schnellen die Infektionszahlen derzeit wieder nach oben. Bei den Grünen und Sozialverbänden wurden Forderungen nach einem neuen, wirksameren Infektionsschutzgesetz laut.
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Merz will CDU-Parteitag befristete Frauenquote vorschlagen
CDU-Chef Friedrich Merz will dem Parteitag im September eine befristete Frauenquote vorschlagen. Für Merz sei die Quote nur "das zweitbeste Instrument", sagte Generalsekretär Mario Czaja am Mittwoch nach Sitzungen von Präsidium und Vorstand. Der CDU-Chef unterstütze zwar das Vorhaben, bis 2025 schrittweise eine 50-prozentige Frauenquote für Parteivorstände ab der Kreisebene einzuführen. Merz werde aber dem Parteitag vorschlagen, die Quote auf fünf Jahre "zu begrenzen".
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Weite Teile Spaniens leiden weiter unter Hitzewelle
In Spanien haben die Menschen den fünften Tag in Folge unter einer Hitzewelle gelitten. In Teilen des Landes sollten die Temperaturen am Mittwoch die 40-Grad-Marke überschreiten. Für neun der 17 Regionen des Landes galt die zweithöchste Hitze-Alarmstufe orange, wie die spanische Meteorologiebehörde Aemet mitteilte.
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EZB kündigt Instrument gegen wachsende Renditeabstände zwischen Staatsanleihen an
Die Europäische Zentralbank (EZB) will den Kampf gegen die wachsenden Renditeabstände zwischen Staatsanleihen verschiedener Eurostaaten intensivieren. Der EZB-Rat habe beschlossen, die entsprechenden Gremien im Eurosystem anzuweisen, "die Fertigstellung eines Anti-Fragmentations-Instruments" zu beschleunigen, erklärte der EZB-Rat am Mittwoch nach einer spontan angekündigten Ad-hoc-Sitzung. Thema der Sitzung waren nach EZB-Angaben "die aktuellen Marktbedingungen".
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Paketversand im vergangenen Jahr auf Rekordniveau
Im vergangenen Jahr sind in Deutschland so viele Kurier-, Express- und Paketsendungen aufgegeben worden wie niemals zuvor. Insgesamt wurden 2021 über 4,51 Milliarden Sendungen transportiert, wie der Bundesverband Paket und Expresslogistik (BIEK) am Mittwoch mitteilte. Im Vorjahresvergleich stieg das Paketaufkommen um 11,2 Prozent und somit im zweiten Jahr in Folge zweistellig. Wachstumstreiber waren Sendungen von Geschäften und Unternehmen an Privatkunden.
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Innenministerium darf keine Adresse von anonymem Online-Fragesteller verlangen
Das Bundesinnenministerium darf von einem anonymen Fragesteller auf dem Internetportal FragdenStaat nicht standardmäßig eine Adresse verlangen. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster am Mittwoch und gab damit dem Datenschutzbeauftragten der Bundesregierung recht. Die Erhebung von persönlichen Daten sei in dem konkreten Fall für die vom Innenministerium verfolgten Zwecke "nicht erforderlich".
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Kabinett bringt feste Länderziele für Windkraftausbau auf den Weg
Die Bundesregierung will der Windkraft an Land einen kräftigen Schub verpassen und nimmt dafür die Länder in die Pflicht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der für jedes Bundesland vorgibt, wie viel Platz für Windkraftanlagen zur Verfügung gestellt werden muss. Der konsequente Ausbau der Erneuerbaren sei sowohl für den Klimaschutz als auch für die Unabhängigkeit von fossilen Energielieferungen aus Russland wichtig, betonte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).
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Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main gestartet
Vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat am Mittwoch ein Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 28-jährigen Syrer vor, sich 2014 für mehrere Monate dem IS in seinem Heimatland angeschlossen zu haben. Für diese soll er laut Anklage unter anderem als bewaffneter Kämpfer tätig gewesen sein sowie mit Rohstoffen und Waffen gehandelt haben.
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