Länder fordern Klarheit von Bund hinsichtlich Corona-Maßnahmen
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionszahlen rasche Klarheit über gesetzliche Rahmenbedingungen für Eindämmungsmaßnahmen gefordert. Der Bund müsse noch vor der Sommerpause einen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen, erklärte die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) nach einer Sondersitzung am Freitag.
WeiterlesenLauterbach will an neuen Regeln für Bürgertests festhalten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will trotz der Kritik der Kassenärzte an den Corona-Bürgertests festhalten. Der Sinn der Tests stehe nicht zur Debatte, sagte Lauterbach am Freitag. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wolle berechtigterweise Klarheit bei der Abrechnung. "Wir werden in den nächsten Tagen zu guten Regelungen kommen", betonte der Minister.
WeiterlesenHunderttausende Flaschen Billigwein als Bordeaux verkauft
Eine Fälscherbande in Frankreich soll mehrere hunderttausend Flaschen Billigwein als Bordeaux verkauft haben. Der mutmaßliche Chef der Bande und zwei weitere Verdächtige seien am Freitag einem Untersuchungsrichter vorgeführt worden, hieß es aus Justizkreisen. Ihnen wird unter anderem die Fälschung von Lebensmitteln, Betrug und Geldwäsche vorgeworfen.
WeiterlesenBundestag könnte nächste Woche Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens beschließen
Der Bundestag könnte bereits in der kommenden Woche einem Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens zustimmen. Es werde versucht, einen entsprechenden Antrag am Mittwoch in erster Lesung im Parlament zu behandeln, hieß es am Freitag aus Kreisen der Ampel-Koalition. Am kommenden Freitag könnten dann bereits die beiden abschließenden Lesungen erfolgen. Dies würde es demnach dem Bundesrat ermöglichen, sich seinerseits noch am selben Tag mit der Ratifizierung zu befassen.
WeiterlesenLindner bringt Etat für 2023 mit Rückkehr zur Schuldenbremse durchs Kabinett
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kommt seinem großen Ziel näher, im kommenden Jahr die Schuldenbremse wieder einzuhalten. Das Bundeskabinett billigte am Freitag Lindners Etatentwurf für 2023 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2026. Der Minister betonte, der Haushalt sei "krisenfest" - SPD und Grüne verwiesen allerdings auf große Unwägbarkeiten. Die Union warf Lindner vor, er baue ein "Luftschloss".
WeiterlesenBauarbeiter entdecken in Scheune begrabenes Skelett - womöglich alter Mordfall
Bei Bauarbeiten in einer Scheune in Bad Kissingen haben Arbeiter ein begrabenes Skelett entdeckt. Dies könnte von einem womöglich schon Jahrzehnte zurückliegenden Mordfall stammen, teilte die Staatsanwaltschaft in Schweinfurt am Freitag mit. Rechtsmediziner sollten nun die Identität der Leiche klären und auch die Todesursache.
WeiterlesenBuschmann schließt nach Gutachten Corona-Lockdowns und Schulschließungen aus
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht nach dem Expertenbericht zur Bewertung der Corona-Maßnahmen keine Grundlage mehr für eine Reihe bisher genutzter Mittel zur Bekämpfung der Pandemie. Es lasse sich "sicher sagen, dass Eingriffe wie Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren nicht mehr verhältnismäßig sind", sagte Buschmann am Freitag in Berlin. "Mit diesen Instrumenten wollen wir nicht mehr arbeiten."
WeiterlesenLauterbach bekräftigt Festhalten an Bürgertests für bestimmte Gruppen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will trotz der Kritik der Kassenärzte an den Corona-Bürgertests festhalten. Der Sinn der Tests stehe nicht zur Debatte, sagte Lauterbach am Freitag. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wolle berechtigterweise Klarheit bei der Abrechnung. "Wir werden in den nächsten Tagen zu guten Regelungen kommen", betonte der Minister.
WeiterlesenBottas in Silverstone vor Hamilton
Regen, Sonne, Regen, Sonne - das berühmt-berüchtigte englische Wetter hat das 1. freie Training zum Großen Preis von Großbritannien (Sonntag, 16.00 Uhr/RTL und Sky) durcheinandergewirbelt. Die Hälfte des Feldes um Lokalmatador Lewis Hamilton (Mercedes) fuhr keine gezeitete Runde auf der Traditionsstrecke in Silverstone - darunter auch Weltmeister Max Verstappen (Red Bull).
WeiterlesenDOSB-Vorstand Burmester zu Olympia: "Müssen überzeugen"
Die Spitze des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) hat ungebrochene Sympathien für eine weitere Olympia-Bewerbung - allerdings soll nichts überstürzt werden. "Wenn wir uns bewerben wollen, müssen wir das gut durchdenken. Nicht Orte und Zahlen nennen, sondern eine Idee, ein Konzept und gesellschaftliche Akzeptanz entwickeln", sagte der DOSB-Vorstandsvorsitzende Torsten Burmester am Freitag beim Jubiläumsempfang "Legacy for future" nahe des Münchner Olympiaparks.
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