Italien steuert nach Rücktritt Draghis auf Neuwahlen zu
Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Mario Draghi steuert Italien auf Neuwahlen zu. Staatspräsident Sergio Mattarella akzeptierte am Donnerstag den Rücktritt des Regierungschefs, dieser soll aber vorerst geschäftsführend im Amt bleiben. Auslöser für den Schritt Draghis war die Weigerung von drei Koalitionsparteien, an einer Vertrauensabstimmung teilzunehmen. Als mögliche Nachfolgerin gilt die 45-jährige Neofaschistin Giorgia Meloni.
WeiterlesenUS-Präsident Biden positiv auf Coronavirus getestet
US-Präsident Joe Biden ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Staatschef habe am Donnerstag ein positives Testergebnis erhalten und weise "sehr milde Symptome" auf, erklärte seine Sprecherin Karine Jean-Pierre. Der vollständig geimpfte und zweifach geboosterte Biden werde sich im Weißen Haus isolieren. Es seine erste Infektion mit dem Coronavirus.
WeiterlesenEZB erhöht erstmals seit elf Jahren Leitzinsen
Die Ära der Negativzinsen ist vorüber: Überraschend deutlich hat die Europäische Zentralbank (EZB) am Donnerstag erstmals seit elf Jahren die Leitzinsen erhöht. Die Zentralbanker hoben die drei Leitsätze angesichts der hohen Inflation um jeweils 0,5 Prozentpunkte an - doppelt so stark wie zuvor angekündigt. Zudem genehmigte die EZB ein Instrument, mit dem die wachsende Differenz zwischen den Renditen der Staatsanleihen von Eurostaaten bekämpft werden soll.
WeiterlesenMick Schumacher über Preis für Vater: "Sehr, sehr stolz"
Formel-1-Pilot Mick Schumacher hat die Verleihung des Staatspreises des Landes Nordrhein-Westfalen an seinen Vater Michael krankheitsbedingt aus der Ferne verfolgt - und trotz der Distanz große Emotionen verspürt. "Es war großartig, das zu sehen. Es ist die größte Ehre in diesem Land, diese Auszeichnung zu bekommen", sagte Schumacher junior am Donnerstag im Vorfeld des Großen Preises von Frankreich (Sonntag/15.00 Uhr/Sky).
WeiterlesenBelarussischer Machthaber warnt vor "Atomkrieg"
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat angesichts des Ukraine-Konflikts vor einem "Atomkrieg" gewarnt. Lukaschenko rief den Westen, die Ukraine und Russland am Donnerstag auf, den Konflikt zu beenden, um eine drohende atomare Eskalation abzuwenden. "Wir müssen aufhören und ein Abkommen schließen, um dieses Chaos, diesen Einsatz und den Krieg in der Ukraine zu beenden", sagte Lukaschenko in einem Exklusivinterview mit der Nachrichtenagentur AFP.
WeiterlesenPolizist hat keinen Anspruch auf Anrechnung von Ratsmandat auf Arbeitszeit
Ein im Schichtdienst tätiger Polizei hat keinen Anspruch darauf, dass ihm Zeiten der Ausübung seines Stadtratsmandats hälftig auf die Arbeitszeit angerechnet werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalens nach eigenen Angaben am Donnerstag in Münster. Das Gericht wies damit eine Klage des Beamten ab.
WeiterlesenZahlreiche Brände nach Unwettern in Deutschland
Wegen Bränden durch Trockenheit und Unwetter in Deutschland hat es zahlreiche Einsätze von Polizei und Feuerwehr gegeben. Im Kreis Ravensburg in Baden-Württemberg schlug am Mittwochabend ein Blitz in ein Haus ein und verursachte einen Brand, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Das Haus brannte völlig nieder; verletzt wurde niemand. Unterdessen hatte der Deutsche Wetterdienst (DWD) für Donnerstag alle Unwetterwarnungen aufgehoben.
WeiterlesenIn der "Ampel" ist noch keine Einigung über das Bürgergeld in Sicht
In der Ampel-Koalition ist noch keine Einigung über die Ausgestaltung des Bürgergeldes in Sicht. Die SPD beharrt darauf, die Regelsätze für die künftige Leistung durch eine Neufassung der Berechnungsgrundlagen deutlich zu erhöhen, die FDP will eine Anhebung nur im Rahmen des Inflationsausgleichs. Strittig ist auch die Frage, welche Sanktionen künftig verhängt werden sollen, wenn Jobsuchende ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen.
WeiterlesenZehn Mitglieder einer mutmaßlichen Menschenhändlerbande festgenommen
Ermittler haben zehn Mitglieder einer mutmaßlichen internationalen Menschenhändlerbande festgenommen. Die Tatverdächtigen sollen regelmäßig junge Frauen nach Deutschland gelockt und im süddeutschen Raum zur Prostitution gezwungen haben, wie die Polizei in Ingolstadt am Donnerstag mitteilte.
WeiterlesenHabeck misstraut Russlands Lieferversprechen und legt neuen Gas-Einsparplan vor
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat trotz der Wiederaufnahme der russischen Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 ein neues Paket zum Energiesparen vorgelegt. Es beinhaltet höhere Füllstände der Gasspeicher und Sparmaßnahmen sowohl für private Verbraucher als auch für Unternehmen, wie Habeck am Donnerstag sagte. Er verwies dabei auf die anhaltende Unsicherheit bei der Gasversorgung aus Russland und warf Moskau Erpressung vor.
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