Stephan Weil verließ katholische Kirche schon vor Jahrzehnten aus Verärgerung
Aus Verärgerung über den Vatikan ist der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bereits vor mehr als 30 Jahren aus der katholischen Kirche ausgetreten. "Ich bin in den 1980er Jahren aus der Kirche ausgetreten, weil mir das päpstliche Verbot der Pille nicht gepasst hat - ich wollte eine moderne Familienplanung", berichtete der 63-Jährige dem Magazin "Bunte" laut Vorabmeldung vom Montag.
WeiterlesenProzess um Horrorfahrt von betrunkenem Lastwagenfahrer durch Fürth begonnen
Nach einer zerstörerischen Fahrt eines volltrunkenen Lastwagenfahrers durch Fürth hat am Montag der Prozess gegen den Fahrer vor dem Amtsgericht der fränkischen Stadt begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann fahrlässige und vorsätzliche Gefährdung des Straßenverkehrs, verschiedene Körperverletzungsdelikte, Brandstiftung und Unfallflucht vor.
WeiterlesenBericht: Bundestagsjuristen halten Cannabis-Legalisierung für unvereinbar mit EU-Recht
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält die von der Ampelkoalition geplante Cannabis-Legalisierung einem Bericht zufolge für nicht konform mit EU-Recht. In einer Analyse für den CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger nennen die Parlamentsjuristen zwei europäische Verträge, an die Deutschland gebunden sei, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Montag.
WeiterlesenVoranhörung zu Brüsseler Terroranschlägen ohne Hauptbeschuldigten
Rund sechseinhalb Jahre nach den Brüsseler Terroranschlägen vom März 2016 mit 32 Todesopfern hat die juristische Aufarbeitung begonnen. Vor dem Brüsseler Schwurgericht fand am Montagmorgen eine Voranhörung mit den Angeklagten statt. Die meisten von ihnen verweigerten jedoch kurz nach Beginn des Verfahrens ihre Teilnahme, darunter vor allem der Hauptbeschuldigte, der französische Islamist Salah Abdeslam.
WeiterlesenSchauspielerin Iris Berben bekommt Ehrenpreis des Deutschen Fernsehpreises
Die Schauspielerin Iris Berben bekommt den Ehrenpreis des Deutschen Fernsehpreises. Die 72-Jährige werde für "glanzvolle Höhepunkte der Schauspielkunst" ausgezeichnet, erklärten die Verantwortlichen des Fernsehpreises am Montag in Köln. Dabei verwiesen sie auch auf die aktuellen Arbeiten Berbens, die zum Ensemble des bei den Filmfestspielen in Cannes mit der Goldenen Palme ausgezeichneten Films "Triangle of Sadness" gehört. Berben werde die Auszeichnung am Mittwoch in der Gala "Die TV-Highlights des Jahres" persönlich entgegennehmen.
WeiterlesenHafturteil gegen IS-Chefanwerber Abu Walaa rechtskräftig
Die Verurteilung des unter dem Namen Abu Walaa bekannten IS-Chefanwerbers in Deutschland zu zehneinhalb Jahren Haft ist rechtskräftig. Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Celle enthalte keine Rechtsfehler, erklärte der Bundesgerichtshof am Montag in Karlsruhe. Das OLG hatte ihn wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung sowie wegen Beihilfe zur Vorbereitung einer schwerer staatsgefährdenden Gewalttat und Terrorismusfinanzierung verurteilt. (Az. StR 500/21)
WeiterlesenAnklage gegen Reichsbürger nach Anfahren von Polizist bei Verkehrskontrolle
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen sogenannten Reichsbürger erhoben, der bei einer Verkehrskontrolle einen Polizisten angefahren haben soll. Manfred J. wird unter anderem versuchter Mord vorgeworfen, wie die Behörde am Montag in Karlsruhe mitteilte. Der damals 61-Jährige J. soll im Februar im baden-württembergischen Landkreis Lörrach frontal in einen Polizisten gefahren sein und dabei in Kauf genommen haben, diesen tödlich zu verletzen.
WeiterlesenLambrecht stimmt auf langfristig höhere Aufwendungen für Bundeswehr ein
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Bevölkerung auf langfristig höhere Aufwendungen und Kosten für die Bundeswehr eingestimmt. In einer Grundsatzrede zu der geplanten neuen nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands verwies Lambrecht am Montag in Berlin auf die Folgen des "furchtbaren Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine". Die damit verbundene "Zeitenwende" mache es notwendig, die deutschen Streitkräfte und auch den europäischen Pfeiler der Nato insgesamt nachhaltig zu stärken.
WeiterlesenKrebsexperten fordern höhere Steuern auf Alkohol
Angesichts von jährlich mehr als 20.000 Krebsneuerkrankungen infolge von Alkoholkonsum fordern Experten von der Politik ein Gegensteuern. Die Deutsche Krebshilfe, das Deutsche Krebsforschungszentrum und die Deutsche Krebsgesellschaft sprachen sich am Montag für eine höhere Steuer auf Alkohol, Einschränkungen der Werbung und eine Erhöhung des Abgabealters auf 18 Jahre aus.
WeiterlesenZwei mutmaßliche Helfer beim Anschlag auf koscheren Supermarkt erneut vor Gericht
Siebeneinhalb Jahre nach den islamistischen Anschlägen auf die Redaktion der Satirezeitung "Charlie Hebdo" und einen koscheren Supermarkt bei Paris stehen zwei mutmaßliche Helfer eines der getöteten Täter erneut vor Gericht. Der Berufungsprozess gegen Ali Riza Polat und Amar Ramdani begann am Montag in Paris. Die beiden waren in erster Instanz zu 30 und 20 Jahren Haft verurteilt worden.
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