IWF und WTO begrüßen Chinas Lockerungen der Null-Covid-Politik
Die Vorsitzenden des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Welthandelsorganisation (WTO) haben die Lockerungen der bislang strikten Null-Covid-Politik durch die chinesischen Behörden begrüßt. IWF-Chefin Kristalina Georgieva sprach am Donnerstag bei einer Konferenz im ostchinesischen Huang Shan von "bedeutenden Maßnahmen" für eine "Wiederbelebung des Wachstums in China". Und dies sei nicht nur für die chinesische Wirtschaft wichtig, "sondern auch für die Weltwirtschaft".
WeiterlesenPro Asyl kritisiert schleppende Aufnahme von bedrohten Menschen aus Afghanistan
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat von der Bundesregierung mehr Einsatz bei der Evakuierung von bedrohten Menschen aus dem von den Taliban beherrschten Afghanistan gefordert. Unter anderem müsse die Aufnahme in das von der Regierung initiierte Aufnahmeprogramm beschleunigt und in seinen Abläufen verbessert werden, erklärte Pro Asyl am Freitag in Frankfurt am Main. Die Organisation verwies auf schwerste Menschenrechtsverletzungen der Taliban.
WeiterlesenKarlsruhe macht Weg für deutsche Zustimmung zu ESM-Reform frei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier darf das deutsche Gesetz zur Änderung des Euro-Rettungsschirms ESM unterzeichnen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe teilte am Freitag mit, dass es eine Verfassungsbeschwerde von mehreren FDP-Bundestagsabgeordneten verworfen habe. Die Abgeordneten sahen ihre Rechte verletzt, weil das ihrer Meinung nach "verfassungsändernde" Zustimmungsgesetz im Bundestag nicht mit Zweidrittelmehrheit verabschiedet worden war. (Az. 2 BvR 1111/21)
WeiterlesenWissing fordert Ende der Kostendebatte um 49-Euro-Ticket von Bundesländern
Nach der Einigung auf eine Finanzierung des geplanten 49-Euro-Tickets hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) von den Bundesländer ein Ende der Debatten um die Kostenverteilung sowie einer zügigen Einführung gefordert. "Vor allem müssen die Länder jetzt mal aufhören zu diskutieren", sagte der Bundesminister am Freitag im ARD-"Morgenmagazin".
WeiterlesenGrünen-Experte Dahmen warnt vor Abkehr von Maskenpflicht
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, hat vor einer generellen Abschaffung der Maskenpflicht gewarnt. In den Sendern RTL und ntv verwies Dahmen am Freitagmorgen auf die derzeit enorme Belastungssituation in Krankenhäusern nicht nur wegen Corona, sondern auch wegen anderer Atemwegserkrankungen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisierte unterschiedliche Regelungen dazu in den Bundesländern.
WeiterlesenYellen: US-Subventionsprogramm richtet sich nicht gegen EU-Partner
US-Finanzministerin Janet Yellen hat bekräftigt, dass sich das Klimaschutzprogramm ihrer Regierung mit seinen massiven Subventionen nicht gegen Partner wie die EU und Japan richtet. Ziel sei es, "für sichere Lieferketten zu sorgen, und zu versuchen, unsere Verbündeten einzubeziehen", sagte Yellen am Donnerstag im texanischen Fort Worth. "Wir werden also schauen, was wir tun können."
WeiterlesenJapanischer Weltraumtourist will mit Gruppe von Künstlern den Mond umrunden
Der japanische Milliardär Yusaku Maezawa will sich bei seiner geplanten Mondumrundung von acht Künstlern begleiten lassen. "Sie werden sehr von dieser Erfahrung profitieren und ich hoffe, dass sie dies nutzen werden, um einen Beitrag für den Planeten und die Menschheit zu leisten", sagte Maezawa in einem auf Youtube veröffentlichten Video.
WeiterlesenUS-Dollarscheine tragen erstmals Unterschriften von Frauen
Erstmals in der US-Geschichte werden Geldscheine die Unterschriften von zwei Frauen tragen. Auf den neuen 1- und 5-Dollar-Scheinen, die Anfang nächsten Jahres in Umlauf gebracht werden, werden die Namen von US-Finanzministerin Janet Yellen und Schatzmeisterin Lynn Malerba stehen, wie das Finanzministerium mitteilte. "Ich gebe zu: Ich habe einige Zeit damit verbracht, meine Unterschrift zu üben", sagte Yellen bei der Vorstellung der neuen Geldscheine am Donnerstag.
WeiterlesenSPD ruft Koalitionspartner in Streit um Verkehrspolitik zur Ordnung
Im koalitionsinternen Streit um die künftige Verkehrspolitik ruft die SPD ihre Regierungspartner zur Ordnung. "FDP und Grüne sollten ihren Streit jetzt beilegen und zur Sachdebatte zurückkehren", sagte SPD-Fraktionsvize Detlef Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). Er warf den beiden Koalitionspartnern zugleich vor, eine "Phantomdebatte" zu führen.
WeiterlesenNFL: Raiders verspielen Sieg bei den Rams
Rückschlag für den Stuttgarter Fullback Jakob Johnson von den Las Vegas Raiders in der nordamerikanischen NFL. Trotz einer 13:3-Führung nach drei Vierteln unterlag das Team aus Nevada bei den Los Angeles Rams mit 16:17. Damit ging eine Serie von drei Siegen für die Raiders zu Ende.
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