Pistorius soll Bundeswehr als Verteidigungsminister auf Vordermann bringen
Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht wird der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) neuer Bundesverteidigungsminister. Der 62-Jährige werde am Donnerstag seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Bundestag vereidigt, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit. Auf die Personal-Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gab es überwiegend positive Reaktionen, aber auch Kritik am Ende der Parität zwischen Männern und Frauen im Kabinett.
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DFB-Sportchef: Völler hält sich noch bedeckt
Rudi Völler hat sich hinsichtlich seines möglichen Engagements als Sportchef beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) am Dienstag bedeckt gehalten. "Am Donnerstag werden wir noch einmal diskutieren", sagte der 62-Jährige beim Neujahrsempfang der Deutschen Fußball Liga (DFL) in Offenbach mit Blick auf das nächste Treffen der prominenten DFB-Beratergruppe: "Schauen wir mal."
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Klingbeil: "Pistorius richtig an Spitze des Verteidigungsministeriums"
SPD-Chef Lars Klingbeil hat nach der Ernennung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD) zum neuen Bundesverteidigungsminister dessen Eignung für das Amt betont. "Boris Pistorius ist in dieser herausfordernden Zeit der Richtige für den Job als Verteidigungsminister", sagte er am Dienstag vor Beginn der Winterklausur der bayerischen SPD-Fraktion in München.
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Verwaltungsgericht Berlin erklärt Feuerwerksverbote 2020 und 2021 für rechtmäßig
Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Feuerwerksverbote für Verbraucher in den Jahren 2020 und 2021 als rechtmäßig eingestuft. Weil in der Coronakrise schnelles Handeln erforderlich gewesen sei, habe die Regel auch ohne eine Gesetzesänderung getroffen werden können, teilte das Gericht am Dienstag mit. Es wies damit die Klage eines Feuerwerkherstellers auf eine nachträgliche Feststellung der Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme ab. (Az. VG 1 K 452/20)
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Von der Leyen: EU wird Ukraine "so lange wie nötig" unterstützen
Die Europäische Union wird die Ukraine angesichts des russischen Angriffskrieges laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "so lange wie nötig" unterstützen. "Unsere unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine wird nicht nachlassen, von der Hilfe bei der Wiederherstellung der Strom-, Wärme- und Wasserversorgung bis hin zur Vorbereitung langfristiger Wiederaufbaubemühungen", sagte von der Leyen am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. "Wir sind dabei - so lange wie nötig, und stehen an der Seite unserer ukrainischen Freunde."
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DFL: Watzke fordert Aufbruchstimmung
Hans-Joachim Watzke hat vom gesamten deutschen Fußball trotz der aktuellen Probleme eine Aufbruchstimmung gefordert. "Wir müssen uns den großen Herausforderungen stellen - mit mehr Gewichtung auf die Chancen und nicht die Risiken", sagte der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Fußball Liga (DFL) beim Neujahrsempfang der Liga am Dienstag in Offenbach: "Dafür brauchen wir mehr Selbstbewusstsein. Wir müssen unseren eigenen Weg gehen, den deutschen Weg."
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Düsseldorfer Innenministerium aus Protest gegen Lützerath-Räumung blockiert
Aus Protest gegen die Räumung des Dorfs Lützerath haben Aktivistinnen und Aktivisten am Dienstag den Eingang des nordrhein-westfälischen Innenministeriums in Düsseldorf blockiert. Ein Ministeriumssprecher bestätigte die Aktion, an der sich laut Aktivisten etwa 30 Menschen beteiligten. Zeitgleich fanden unter anderem weitere Protestaktionen an Anlagen des Energiekonzerns RWE statt.
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Industrie sieht Energiepreise weiter als größtes Problem für Standort Deutschland
Die deutsche Industrie geht trotz der etwas entspannten Lage bei der Energieversorgung und den Lieferketten von großen wirtschaftlichen Herausforderungen im Jahr 2023 aus. Die Energie stehe dabei "ganz vorne", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, am Dienstag in Berlin. Neben einer "ganzheitlichen Energiepolitik" forderte er von der Bundesregierung insbesondere Steuersenkungen für Unternehmen sowie weniger bürokratische Hürden.
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Schauspieler Idris Elba setzt sich in Davos für Kleinbauern in Afrika ein
Schauspieler Idris Elba setzt sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos für Kleinbauern in Afrika ein. "Was mich antreibt, ist die Ungerechtigkeit, dass die halbe Welt isst und die halbe Welt nicht isst", sagte der Brite am Rande des Treffens der Nachrichtenagentur AFP. Genauso ungerechnet sei, dass "die halbe Welt unserem Planeten erheblichen Schaden zufügt" und die andere Hälfte, die fast nichts zum Klimawandel beigetragen habe, "am meisten unter diesem Schaden leidet".
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Australian Open: Partien von Maria und Siegemund gestrichen
Die Erstrundenpartien von Wimbledon-Halbfinalistin Tatjana Maria und Laura Siegemund bei den Australian Open sind am Dienstag den Wetter-Kapriolen in Melbourne zum Opfer gefallen. Die Partien werden aller Voraussicht nach am Mittwoch nachgeholt.
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