Scholz trifft Lula in Brasilien zu Gesprächen über Energie, Klima und Demokratie
Als erster westlicher Staats- oder Regierungschef seit den Krawallen in Brasília wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag zu einem offiziellen Besuch in Brasilien erwartet. Der neue Präsident Luiz Inácio Lula da Silva empfängt den Kanzler am Nachmittag (Ortszeit) in der Hauptstadt. Nach Gesprächen zu den Themen Klima, Energie und Demokratie im Präsidentenpalast ist für den Abend eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
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Mordurteil wegen Angriffs vor niedersächsischer Anwaltskanzlei rechtskräftig
Das Mordurteil im Prozess um einen tödlichen Angriff auf eine 35-Jährige vor einer Anwaltskanzlei in Niedersachsen ist rechtskräftig geworden. Weder der zu lebenslanger Haft verurteilte 38-jährige Ehemann der Getöteten noch einer der übrigen Verfahrensbeteiligten habe innerhalb der dafür gesetzlich vorgesehenen einwöchigen Frist Rechtsmittel eingelegt, teilte das Landgericht in Hildesheim am Montag mit. Der Verurteilte muss seine Strafe nun verbüßen.
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Bundeskabinett beschließt vereinfachte Verfahren für Windenergieanlagen
Die Bundesregierung hat weitgehende Gesetzesänderungen für eine Beschleunigung des Ausbaus von Windkraftanlagen auf Land und auf See verabschiedet. In vielen Fällen sollen Umweltverträglichkeitsprüfungen und artenschutzrechtliche Prüfungen künftig nicht mehr nötig sein, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montag mitteilte. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) versicherte aber, dass der Artenschutz dennoch "wichtig ist und bleibt".
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Blinken ruft bei Ankunft in Israel zur Deeskalation auf
US-Außenminister Antony Blinken hat zum Auftakt eines Israel-Besuchs an Israelis und Palästinenser appelliert, nach der jüngsten Gewalteskalation auf eine Entschärfung des Konflikts hinzuwirken. Blinken wird am Montag in Jerusalem den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und am Dienstag in Ramallah Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu Gesprächen treffen. Durch die in den vergangenen Tagen eskalierte Gewalt erhielt Blinkens seit langem geplante Reise verschärfte Dringlichkeit.
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Sprachassistent löst Polizeieinsatz wegen Ruhestörung in Lübecker Wohnhaus aus
Ein digitales Sprachassistenzsystem für den Heimgebrauch hat einen Polizeieinsatz wegen Ruhestörung in einem Mehrfamilienhaus im schleswig-holsteinischen Lübeck ausgelöst. Nach Polizeiangaben vom Montag beschwerten sich Nachbarn in der Nacht zum Sonntag über laute Musik aus der Wohnung eines 27-Jährigen. Dieser war aber gar nicht zu Hause. Am Ende stellte sich laut Beamten heraus, dass "eine Musikbox mit Sprachassistent ihre eigene Party feierte".
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Weitere 2500 Ferkel sterben bei neuem Feuer in niedersächsischem Mastbetrieb
Bei einem neuerlichen Feuer in einem erst vor wenigen Tagen von einem Großbrand betroffenen Schweinemastbetrieb im niedersächsischen Neubörger sind rund 2500 weitere Ferkel verendet. Nach Polizeiangaben vom Montag geriet dabei der zuvor von den Flammen verschonte vordere Teil der Stallanlage in Brand. Bei dem ersten Feuer waren am Donnerstag nach jüngsten Angaben bereits etwa 800 Ferkel ums Leben gekommen.
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Scholz trifft Lula zu Gesprächen über Energie, Klima und Demokratie
Als erster westlicher Staats- oder Regierungschef seit den Krawallen in Brasília wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag zu einem offiziellen Besuch in Brasilien erwartet. Der neue brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva empfängt den Kanzler am Nachmittag (Ortszeit) in der Hauptstadt. Nach Gesprächen zu den Themen Klima, Energie und Demokratie im Präsidentenpalast ist für den Abend eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
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Farbattacke auf Wohnhaus von Hamburgs Zweiter Bürgermeisterin Fegebank
Auf das Wohnhaus von Hamburgs Zweiter Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) ist eine Farbattacke verübt worden. Wie die Polizei mitteilte, warfen der oder die Täter in der Nacht zum Montag mehrere mit Farbe gefüllte Gläser gegen das Gebäude im Stadtteil Eilbek. Die Beamten gingen von einer mutmaßlich politisch motivierten Tat aus, der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.
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Kreis wird neuer Eishockey-Bundestrainer
Harold Kreis tritt die Nachfolge von Toni Söderholm als Eishockey-Bundestrainer an. Das gab der Deutsche Eishockey-Bund (DEB) am Montag bekannt. Kreis, der zuvor als Coach bei den Schwenninger Wild Wings in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) tätig gewesen war, erhält einen Vertrag bis 2026. Assistenztrainer wird der frühere Nationalspieler Alexander Sulzer.
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Nato-Generalsekretär fordert Südkorea zu Waffenlieferungen an Ukraine auf
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Südkorea aufgefordert, die Ukraine militärisch stärker zu unterstützen und sein Exportverbot von Waffen in Konfliktgebiete zu überdenken. Es bestehe "ein dringender Bedarf an mehr Munition", sagte Stoltenberg am Montag nach einem Treffen mit hochrangigen südkoreanischen Beamten in Seoul. Der Nachrichtenagentur AFP sagte der Nato-Chef, das Bündnis müsse seine Zusammenarbeit mit demokratischen Verbündeten auch außerhalb des Nordatlantiks vertiefen.
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