Bundeskabinett befasst sich mit Folgen der Corona-Pandemie für Kinder
Das Bundeskabinett beschäftigt sich am Mittwoch (11.00 Uhr) mit den gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche. Konkret geht es um den Abschlussbericht einer von den Bundesministerien für Familie und Gesundheit einberufenen interministeriellen Arbeitsgruppe. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) erläutern anschließend die Ergebnisse und die Schlussfolgerungen daraus (12.00 Uhr).
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Scholz hält Regierungserklärung zu EU-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch (12.30 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zu dem EU-Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel ab. Dort dürfte erneut die Ukraine-Politik im Mittelpunkt stehen. Weiteres Thema dürfte die Migrationspolitik sein. Im Bundestag ist im Anschluss an die Rede von Scholz eine 90-minütige Debatte vorgesehen.
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Erste Briefmarken mit Abbild von Charles III. vorgestellt
Der britische König Charles III. hat nun auch seine eigenen Briefmarken - sie wurden am Mittwoch von der Royal Mail vorgestellt. Auf ihnen ist der Kopf eines nach links guckenden Monarchen vor violettem Hintergrund zu sehen. Ihre Gestaltung sei von Charles III. genehmigt worden, erklärte die britische Post.
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Biden beschwört in Rede zur Lage der Nation Stärke der US-Demokratie
US-Präsident Joe Biden hat in seiner Rede zur Lage der Nation die Stärke der Demokratie im Land beschworen. "Vor zwei Jahren stand unsere Demokratie ihrer größten Bedrohung seit dem Bürgerkrieg gegenüber", sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) vor dem Kongress mit Blick auf die Kapitol-Erstürmung am 6. Januar 2021. "Heute ist unsere Demokratie trotz blauer Flecken ungebeugt und ungebrochen."
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Bericht: Österreich droht in Migrationsstreit mit Blockade von EU-Gipfelerklärung
Österreich droht die gemeinsame Abschlusserklärung der EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in dieser Woche zu blockieren, falls keine konkreten Vereinbarungen zu Migrationsfragen erzielt werden. "Leere Worthülsen werden nicht ausreichen", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer der "Welt" (Mittwochsausgabe). Mehrere EU-Staaten hätten deshalb im Vorfeld des am Donnerstag beginnenden zweitägigen Gipfels in Brüssel ein gemeinsames Schreiben mit ihren Forderungen verfasst.
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Zahl der Todesopfer bei Erdbeben in der Türkei und Syrien steigt auf über 7800
Nach dem Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist die Zahl der Todesopfer in beiden Ländern auf mehr als 7800 gestiegen. In der Türkei vermeldeten die Behörden in der Nacht zum Mittwoch 5894 Tote, in Syrien waren es 1932. Damit stieg die Gesamtzahl auf 7826; Experten befürchten einen weiteren deutlichen Anstieg der Todeszahlen.
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Buschmann lehnt gesetzliche Änderungen bei Indexmieten ab
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Forderungen nach gesetzlichen Änderungen bei sogenannten Indexmietverträgen zurückgewiesen, bei denen die Miete an die Inflationsrate gebunden ist. Er sehe bei dem Thema keinen "unmittelbaren Regulierungsbedarf", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgabe). Zuvor waren Forderungen laut geworden, angesichts der derzeit hohen Inflation solche Mietverträge zu begrenzen oder gar deren Neuabschluss zu verbieten.
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US-Videokonferenz-Dienst Zoom entlässt 15 Prozent seiner Belegschaft
Der US-Videokonferenz-Dienst Zoom, der während der Corona-Pandemie enorm gewachsen war, entlässt rund 15 Prozent seiner Belegschaft. Es würden etwa 1300 Stellen gestrichen, kündigte am Dienstag der Chef von Zoom Video Communications, Eric Yuan, an. Dies sei eine "harte aber notwendige Entscheidung".
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Biden: US-Demokratie ist trotz "blauer Flecken" ungebrochen
US-Präsident Joe Biden will seine Rede zur Lage der Nation für einen Appell zur Einheit und einen Aufruf an die oppositionellen Republikaner zur Zusammenarbeit nutzen. "An meine republikanischen Freunde: Wenn wir im letzten Kongress zusammenarbeiten konnten, gibt es keinen Grund, warum wir in diesem neuen Kongress nicht zusammenarbeiten können", heißt es im Redetext von Bidens sogenannter State of the Union Address, den das Weiße Haus am Dienstag vorab verbreitete.
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Bericht: Unionsfraktion fordert Bundeswehr-Abzug aus Mali noch in diesem Jahr
Die Unionsfraktion fordert einen Bundeswehr-Abzug aus Mali noch in diesem Jahr - und damit mehrere Monate früher als bisher geplant. In einem Antrag der Fraktion im Bundestag heißt es nach Informationen der "Welt" (Mittwochsausgabe), der Einsatz der deutschen Streitkräfte im Rahmen der UN-Mission Minusma solle "rasch und geordnet, aber bis spätestens Ende 2023" beendet werden. Die Bundesregierung plant derzeit, die deutschen Soldaten bis Mitte 2024 aus dem westafrikanischen Land abzuziehen.
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