Lula besucht nach Tod von 36 Menschen durch Erdrutsche Katastrophengebiet
Nach dem Tod von mindestens 36 Menschen durch Erdrutsche und Überschwemmungen im Bundesstaat São Paulo hat Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Montag das Katastrophengebiet überflogen. Angesichts Dutzender Vermisster und der Zerstörungen rief Lula alle Beteiligten zur Zusammenarbeit auf. Nach sintflutartigen Regenfällen am Karnevalswochenende warnten Meteorologen vor neuen starken Niederschlägen.
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Umweltschützer erzielen Erfolg im Streit um Dieselwagen
Mehr als sieben Jahre nach Bekanntwerden des Volkswagen-Dieselskandals hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) einen gerichtlichen Erfolg im Streit um die sogenannten Thermofenster erzielt. Das Verwaltungsgericht Schleswig gab am Montag einer Klage der DUH gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) statt und hob dessen Zulassung eines VW-Golf-Modells mit der umstrittenen Software auf, wie die Umweltschutzorganisation mitteilte.
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Russland-Frage: Länderkoalition fordert Klarstellung des IOC
Die Regierungen von 34 Nationen haben das Internationale Olympische Komitee (IOC) aufgefordert, in der Frage um eine mögliche Zulassung russischer und belarussischer Athleten zu den Olympischen Sommerspielen in Paris den Begriff der "Neutralität" zu klären.
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Einstimmige Erklärung: UN-Sicherheitsrat "bestürzt" über Siedlungspolitik Israels
Der UN-Sicherheitsrat hat sich "bestürzt" über die Pläne der ultrarechten Regierung in Israel gezeigt, neun Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten rückwirkend zu legalisieren. Solche Maßnahmen würden "den Frieden behindern", hieß es in einer Erklärung des Gremiums vom Montag. "Der Sicherheitsrat bekräftigt, dass die anhaltenden israelischen Siedlungsaktivitäten die Lebensfähigkeit der Zweistaatenlösung in gefährlicher Weise gefährden." Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu wies die Erklärung als "einseitig" zurück.
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Neue UN-Verhandlungen über Abkommen zum Schutz der Weltmeere
Die Beratungen über ein internationales Hochsee-Abkommen zum Schutz der Weltmeere sind am Montag in eine neue Runde gegangen. Am Sitz der Vereinten Nationen in New York sprechen Delegierte aus aller Welt bis zum 3. März darüber, wie der angestrebte Schutz gelingen kann. Einige Teilnehmer zeigten sich vorsichtig optimistisch, dass das auf der Weltnaturkonferenz COP15 in Kanada verabschiedete Artenschutzabkommen den entscheidenden Anstoß für eine Einigung geben könnte.
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London bestellt wegen Drohungen gegen Journalisten iranischen Top-Diplomaten ein
London hat den ranghöchsten iranischen Diplomaten in dem Land wegen "ernsthafter Drohungen gegen im Vereinigten Königreich lebende Journalisten" einbestellt. Das britische Außenministerium habe den Geschäftsträger Mehdi Hosseini Matin am Montag einbestellt, "um klarzustellen, dass das Vereinigte Königreich Todesdrohungen und eine Bedrohung der Medienfreiheit nicht duldet", erklärte der britische Außenminister James Cleverly.
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Überraschungsbesuch in Kiew: Biden sagt Selenskyj weitere Waffenlieferungen zu
Besuch mit Symbolkraft: US-Präsident Joe Biden hat kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffskriegs überraschend die ukrainische Hauptstadt Kiew besucht. Er sicherte der Ukraine die "unerschütterliche" Unterstützung der USA zu und kündigte weitere Waffenlieferungen an. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "äußerst wichtigen Zeichen der Unterstützung" durch die USA.
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BVB und Dahoud trennen sich im Sommer
Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund und Mittelfeldspieler Mahmoud Dahoud gehen im Sommer getrennte Wege. Das bestätigte BVB-Sportdirektor Sebastian Kehl am Montag der Bild-Zeitung. "Ich hatte in der vergangenen Woche ein sehr offenes und ehrliches Gespräch mit Mo. Ich habe ihm mitgeteilt, dass wir seinen Vertrag im Sommer nicht verlängern werden", sagte Kehl.
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Zehntausende protestieren in Jerusalem gegen geplante Justizreform
Zehntausende Menschen haben in Jerusalem am Montag gegen die geplante Justizreform der ultrarechten Regierung demonstriert. Menschen aus ganz Israel strömten in Richtung Parlament, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Viele trugen israelische Flaggen und skandierten "Israel ist keine Diktatur" oder "Demokratie bedeutet Dialog". Am Montagabend sollte in der Knesset die erste Abstimmung über einen Teil der umstrittenen Justizreform stattfinden.
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Städte- und Gemeindebund begrüßt Forderung von Grünen-Gruppe nach härterem Asylkurs
Das in einem Memorandum von einer Grünen-Gruppe geforderte radikale Umdenken in der Migrationspolitik sorgt weiter für Diskussionen. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, sagte am Montag: "Wir brauchen eine Wende in der Migrationspolitik, auch um die Akzeptanz in der Gesellschaft zu sichern." Der Grünen-Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay, übte dagegen scharfe Kritik an dem Papier und sah eine "toxische Grundhaltung in der Migrationsdebatte".
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