Berliner Volks-Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Europa, Deutschland und der Welt für das Volk

Prinz William und Kate besuchen Pub in London

Prinz William hat am Donnerstag gemeinsam mit seiner Frau Kate einen Pub in London besucht und das erste Glas des Biers "Kingmaker" gezapft. Das Pale Ale wurde anlässlich der Krönung von Williams Vater, König Charles III., am Samstag extra gebraut. Der Prinz und die Prinzessin von Wales fuhren mit der U-Bahn-Linie Elizabeth Line zu der Kneipe im belebten Stadtteil Soho.

SPD liegt in Umfrage zehn Tage vor Bremer Bürgerschaftswahl weiter vor CDU

Zehn Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen am Sonntag kommender Woche sieht eine Umfrage die SPD von Bürgermeister Andreas Bovenschulte weiter vor der CDU von Herausforderer Frank Imhoff. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für die ARD kommt die SPD auf 30 Prozent. Die CDU bekäme 27 Prozent.

Merz: Scholz muss sich zur Affäre um Staatssekretär Graichen äußern

Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium hat CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung zur Aufklärung aufgerufen. "Wir erleben seit Tagen ein immer grotesker werdendes Schauspiel um Vetternwirtschaft und Filz im Bundeswirtschaftsministerium", sagte Merz am Donnerstag bei einem Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in München. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse sich dazu äußern, "was er eigentlich von diesem Treiben in einem seiner vielleicht wichtigsten Ministerien hält", fügte er hinzu.

Personalrat darf in bestimmten Fällen über Social-Media-Kanäle von Verwaltung mitbestimmen

Social-Media-Auftritte der öffentlichen Verwaltung mit Kommentarfunktion können der Mitbestimmung durch den Personalrat unterliegen. Das sei dann der Fall, wenn alle Nutzer dort kommentieren könnten und als Folge eine technische Einrichtung zur Überwachung der Beschäftigten vorliege, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging um die Deutsche Rentenversicherung Bund. (Az. 5 P 16.21)

Täter kommt nach Messerattacke in Berliner Schule in Psychiatrie

Einen Tag nach der Messerattacke auf dem Gelände einer evangelischen Grundschule in Berlin mit zwei lebensgefährlich verletzten Mädchen wird der mutmaßliche Täter in einer Psychiatrie untergebracht. Dies entschied ein Ermittlungsrichter am Donnerstag auf Antrag der Staatsanwaltschaft, wie diese mitteilte. Der Unterbringungsbefehl erging demnach wegen versuchten Totschlags in zwei Fällen.

Siebentägige Waffenruhe im Sudan schon am ersten Tag gebrochen

Die Bemühungen um eine Waffenruhe im Sudan sind erneut gescheitert. Augenzeugen berichteten am Donnerstag von "Zusammenstößen mit verschiedenen Waffen und Explosionen" in der Hauptstadt Karthum, obwohl die Konfliktparteien sich erst am Dienstag auf eine siebentägige Waffenruhe bis zum 11. Mai geeinigt hatten. Die UNO warnte vor mehr als 860.000 Flüchtlingen und forderte mehr Geld für deren Versorgung.

Untersuchungsausschuss zu maroder Autobahnbrücke in NRW-Landtag nimmt Arbeit auf

Der vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossene Untersuchungsausschuss zur Verkehrsmisere um die marode A45-Talbrücke Rahmede hat offiziell mit seiner Arbeit begonnen. Das Gremium kam nach Angaben der Parlamentsverwaltung am Donnerstag in Düsseldorf zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der Ausschuss wolle sich "ein Gesamtbild über mögliche Versäumnisse" bei mehreren Brücken in Nordrhein-Westfalen machen, erklärte der Vorsitzende Stefan Engstfeld (Grüne) im Anschluss.

BGH: Mobilfunkvertrag darf Nutzung von stationären LTE-Routern nicht verbieten

Telekommunikationsunternehmen dürfen die Internetnutzung in einem Mobilfunkvertrag nicht auf Geräte beschränken, die unabhängig von einem permanenten kabelgebundenen Stromanschluss funktionieren, wie etwa Smartphones oder Tablets. Der Nutzer könne in Mobilfunk- wie Festnetzverträgen grundsätzlich frei unter den möglichen Endegeräten wählen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Geeignete Geräte - hier wären das beispielsweise stationäre LTE-Router - dürften nicht ausgeschlossen werden. (Az. III ZR 88/22)

Büro von SPD-Politiker Diaby in Halle abermals Ziel von Anschlag geworden

Auf das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle ist ein Brandanschlag verübt worden. Menschen seien dabei nicht verletzt worden, allerdings werde das Büro wegen erheblicher Sachschäden "auf unabsehbare Zeit nicht nutzbar sein", erklärte Diaby am Donnerstag. Der festgenommene Verdächtige sei ihm wegen früherer Delikte bekannt, teilte der Abgeordnete mit. Er habe gegen den 55-Jährigen schon mehrfach Strafantrag unter anderem wegen rassistischer Beleidigungen gestellt.

Mordurteil nach Erstechen von Bekanntem wegen 250 Euro rechtskräftig

13 Monate nach einem Raubmord wegen 250 Euro ist der Täter rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Wie das Hamburger Oberlandesgericht am Donnerstag mitteilte, bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil des Landgerichts vom Oktober, mit dem ein 47-Jähriger des Mordes an einem 62-Jährigen schuldig gesprochen worden war. Die Tat hatte sich nach einem gemeinsamen Barbesuch in einem Park nahe der als Michel bekannten Sankt-Michaelis-Kirche in Hamburg ereignet.