Von Rechtsextremen in Sachsen aufgestellter "Gedenkstein" mit Farbe besprüht
Ein von Rechtsextremen in Sachsen aufgestellter "Gedenkstein" ist mit Farbe beschmiert worden. Unbekannte besprühten in der Nacht zum Montag den umstrittenen Stein in Zinnwald samt Inschrift mit roter und schwarzer Farbe, wie die Polizeidirektion Dresden mitteilte. Auch eine Bank und ein Gebäude in der Nachbarschaft seien beschmiert worden.
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Unbekannter wirft in Baden-Württemberg Brandkörper auf Flüchtlingsunterkunft
In Baden-Württemberg hat ein Unbekannter einen Brandkörper auf eine Flüchtlingsunterkunft geworfen. Wie die Polizei in Aalen am Montag mitteilte, prallte der Brandkörper am Samstag gegen einen Rollladen des Gebäudes in der Gemeinde Korb und fiel zu Boden. Dort konnte er von einem Bewohner gelöscht werden. Die Flammen griffen nicht auf das Wohnheim über.
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Umweltschützer und Rügener Bürgerinitiative protestieren gegen LNG-Terminal
Umweltschützer, eine Rügener Bürgerinitiative und weitere Gegner des Projekts haben in Berlin gegen die Pläne für ein weiteres Importterminal für Flüssigerdgas (LNG) in der Ostsee vor der Urlaubsinsel protestiert. Zu der Demonstration vor dem Bundeskanzleramt am Montagvormittag hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH), Fridays for Future und die Initiative Lebenswertes Rügen aufgerufen. Im Bundestag stellten Lokalpolitiker und Vertreter der Tourismusbranche eine Anti-LNG-Petition vor.
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Länder pochen auf "atmendes System" bei Flüchtlingsfinanzierung
Die Länder pochen vor dem Spitzengespräch zur Flüchtlingsfinanzierung am Mittwoch darauf, dass sich die Zahlungen des Bundes an den tatsächlichen Zahlen der aufgenommenen Menschen ausrichten. "Es besteht Einigkeit, dass der Bund zurückkehren muss zu einem atmenden System der Flüchtlingsfinanzierung", erklärte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag nach einem Gespräch der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit den Spitzen der Kommunalverbände.
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Mann an Berliner sowjetischen Ehrenmal antisemitisch beleidigt und angegriffen
Am sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten ist ein 45 alter Mann von einem 47-Jährigen angegriffen und antisemitisch beleidigt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, befand sich der Angegriffene am Sonntagnachmittag in Begleitung einer 36-jährigen Frau, die sichtbar eine Flagge der Ukraine auf dem Rücken trug. Der andere Mann hielt sich mit Verwandten und Bekannten am Ehrenmal auf.
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Nach Angriff mit acht Todesopfern fordert Biden erneut schärferes US-Waffenrecht
Nach dem Schusswaffenangriff vom Wochenende in Texas mit acht Todesopfern hat US-Präsident Joe Biden abermals eine Verschärfung des Waffenrechts angemahnt. Er rief die Abgeordneten des Kongresses auf, gegen die "Waffenepidemie" im Land vorzugehen. Laut US-Medien gehen die Ermittler Hinweisen nach, dass der Täter möglicherweise einen rechtsextremen Hintergrund hatte. Bei einem anderen Vorfall in Texas fuhr ein Autofahrer vor einer Migrantenunterkunft in eine Menge und tötete acht Menschen.
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OLG Hamm bestätigt Schuldspruch gegen früheren AfD-Politiker nach Impfpassfälschung
Ein 60 Jahre alter früherer AfD-Politiker aus Nordrhein-Westfalen ist rechtskräftig wegen der Nutzung eines gefälschten Impfausweises verurteilt worden. Dies teilte das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm am Montag mit und bestätigte damit den vorangegangenen Schuldspruch des Landgerichts Bielefeld vom Dezember vergangenen Jahres. Die zunächst verhängte Geldstrafe von 2100 Euro muss der 60-Jährige jedoch nicht bezahlen. Über die Strafe soll das Landgericht demnach neu verhandeln.
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Studie: Frauen bewerben sich häufiger auf schlechter bezahlte Jobs
Neueingestellte Frauen verdienen im gleichen Beruf und mit ähnlicher Qualifizierung rund 15 Prozent weniger als Männer. Diese Lohnlücke erklärt sich einer Untersuchung des Nürnberger Instituts für Arbeits- und Berufsforschung (IAB) zufolge fast zur Hälfte mit dem Bewerbungsverhalten: Frauen bewerben sich demnach seltener bei Betrieben mit höheren Löhnen und häufiger bei solchen mit niedrigeren Löhnen.
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Frankreichs Präsident Macron Anfang Juli zu Staatsbesuch in Deutschland
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kommt Anfang Juli zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Wie das Bundespräsidialamt am Montag mitteilte, findet der Besuch vom 2. bis zum 4. Juli statt. Er erfolge auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Macron würdige damit im 60. Jahr des Bestehens des Élysée-Vertrages "die enge Freundschaft unserer beiden Länder". Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 23 Jahren.
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Sechsjähriger stürzt in Kassel aus fünftem Stock und verletzt sich schwer
Im nordhessischen Kassel ist ein sechsjähriger Junge aus dem fünften Stock eines Wohnhauses gestürzt und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Junge in der Nacht zum Samstag mutmaßlich von einem Balkon aus rund 15 Metern Höhe. Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus, wo er notoperiert wurde.
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