Holpriger Start für Ron DeSantis in US-Präsidentschaftsrennen 2024
Mit einem holprigen Start ist der republikanische Gouverneur des US-Bundesstaates Florida, Ron DeSantis, in das Präsidentschaftsrennen 2024 eingestiegen. Ein Live-Gespräch mit Twitter-Besitzer Elon Musk auf der Onlineplattform zur Verkündung seiner Bewerbung geriet am Mittwochabend wegen technischer Probleme zum Fiasko. Das System brach mehrfach zusammen, erst nach rund einer halben Stunde konnte der 44-jährige innerparteiliche Rivale von Ex-Präsident Donald Trump sprechen.
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DIW rechnet mit Stagnation der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet angesichts der aktuellen Rezession der deutschen Wirtschaft erst im kommenden Jahr wieder mit einem Wachstum der Konjunktur. "Wir müssen uns auf schwierige Zeiten einstellen und werden für 2023 um die null Prozent Wachstum haben", sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher der "Augsburger Allgemeinen" (Freitagsausgabe). 2024 rechnet das Institut dann mit einem Wachstum um die 1,0 Prozent.
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Habeck will Ampel-Vertreter "zeitnah" zu Gespräch über Heizungsgesetz einladen
Im Streit um das Heizungsgesetz will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Vertreter der Fraktionen der Ampel-Koalition zu einem Gespräch einladen. Das Treffen solle "zeitnah" erfolgen, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Donnerstag auf Anfrage. Demnach hat die FDP am Donnerstag bei dem Ministerium 77 Fragen zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) eingereicht.
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Sächsische Ermittler nehmen in Jena mutmaßlichen Linksextremisten fest
Die sächsische Polizei hat in Jena einen mutmaßlichen Linksextremisten festgenommen. Der 24-Jährige steht im Verdacht, im März 2021 zusammen mit anderen Tätern aus dem linksextremistischen Spektrum in Eilenburg einen Rechtsextremen überfallen und verletzt zu haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) am Donnerstag mitteilten.
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Eva Kaili wieder auf freiem Fuß
Die im Korruptionsskandal um das Europaparlament abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili ist vorläufig wieder auf freiem Fuß. Der zuständige Untersuchungsrichter in Brüssel beschloss am Donnerstag ihre Freilassung, wie die Generalstaatsanwaltschaft erklärte. Die 44-jährige Griechin war Mitte April aus der Untersuchungshaft in Hausarrest überstellt worden und wurde seitdem mit einer elektronischen Fußfessel überwacht.
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Hohe Haftstrafe in Prozess um Drogengeschäfte in vielfacher Millionenhöhe
Wegen Drogengeschäften in vielfacher Millionenhöhe hat das Landgericht Köln zwei Männer zu Haftstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte soll wegen Drogenhandels für siebeneinhalb Jahre in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. Sein mitangeklagter Komplize erhielt zwei Verurteilungen. Er wurde wegen Drogenbesitzes in Tateinheit mit Drogenhandel unter Einbeziehung eines vorherigen Urteils zu zwei Jahren und neun Monaten sowie wegen Beihilfe zum Drogenhandel zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
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Neuerungen zu Coronaimpfung in allgemeine Impfempfehlungen aufgenommen
Die Neuerungen zur Coronaimpfung sind in die allgemeinen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) aufgenommen worden. Nach dem am Donnerstag vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Beschluss wird für gesunde Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren keine Coronaimpfung mehr empfohlen. Die Stiko begründete dies bereits im April mit der Seltenheit schwerer Verläufe. Unter anderem Gesundheitsbehörden und Fachgesellschaften konnten zu der Empfehlung in den vergangenen Wochen Stellung nehmen.
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Wagner-Gruppe beginnt laut Prigoschin mit Übergabe von Stellungen in Bachmut an russische Armee
Die Söldnergruppe Wagner hat nach Angaben ihres Chefs mit der Übergabe ihrer Stellungen in der ostukrainischen Stadt Bachmut an die russische Armee begonnen. "Wir ziehen heute Einheiten aus Bachmut zurück", sagte Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin in einem am Donnerstag von seinem Pressedienst in Onlinemedien veröffentlichten Video. Unterdessen meldeten Kiew und der von Russland eingesetzte Gouverneur der Halbinsel Krim jeweils den Abschuss von Drohnen.
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13.550 Euro für zwei Kratzer im Aufzug
Wer beim Umzug den Aufzug benutzt, sollte vorsichtig sein - denn für die Beseitigung von Schäden können Mieterinnen und Mieter verantwortlich gemacht werden. Das entschied das Landgericht Koblenz in einem am Donnerstag bekanntgegebenen Urteil. Dabei ging es um Kosten für die Beseitigung von zwei Kratzern in Höhe von 13.550 Euro fällig. (Az: 4 O 98/21)
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SPD verlangt von FDP Bewegung im Heizungsstreit
Die SPD hat die FDP aufgefordert, sich im Koalitionsstreit um das von der Bundesregierung vorgelegte Heizungsgesetz zu bewegen. Es gebe "nicht die Möglichkeit, diese Wärmewende abzubrechen", sagte Parteichef Lars Klingbeil dem "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag. Er bekräftigte den geplanten Zeitplan für das Gesetzesvorhaben: Die geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes werde wie geplant "bis zur Sommerpause verabschiedet und zum 1. Januar in Kraft treten".
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