Zahl der von Akademischem Austauschdienst Geförderten auf über 140.000 gestiegen
Die Zahl der vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) für die internationale akademische Mobilität geförderten Menschen ist im vergangenen Jahr trotz diverser Krisen gestiegen. Mehr als 140.000 Menschen wurden insgesamt gefördert, teilte der DAAD am Dienstag in seinem Jahresbericht mit. Damit sei der Wert fast wieder auf dem Niveau wie vor der Coronapandemie.
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Biden-Sohn bekennt sich wegen Verstößen gegen Steuer- und Waffenrecht schuldig
Der Sohn von US-Präsident Joe Biden hat sich wegen Verstößen gegen das Steuerrecht und das Waffenrecht schuldig bekannt. Hunter Biden räumte im Zuge einer Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft zwei Fälle von Steuerhinterziehung ein, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Gerichtsdokument hervorgeht.
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Französische Regierung will Klimagruppe "Aufstand der Erde" auflösen
Nach gewaltsamen Ausschreitungen bei Umweltprotesten im Westen Frankreichs hat die französische Regierung die Auflösung der Klima-Aktivistengruppe "Aufstand der Erde" ("Soulèvements de la terre" SLT) angekündigt. "Die Klimafrage rechtfertigt nicht, dass man Polizisten auf einem Feld mit Steinen bewirft", sagte Regierungssprecher Olivier Véran am Dienstag im Fernsehsender CNews. Die Gruppe stelle eine "Bedrohung der öffentlichen Sicherheit" dar.
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Ordner in Stadien und bei Festivals unterliegen Sozialversicherungspflicht
Ordner in Stadien und bei Festivals unterliegen der Sozialversicherungspflicht. Das entschied das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt in Halle in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Arbeitgeber müssen für diese Ordner Sozialversicherungsbeiträge entrichten. (Az L 3 BA 6/19)
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Zwei Elfjährige klauen in Niedersachsen Traktor und fahren über Felder
In Niedersachsen haben zwei Elfjährige einen Traktor stibitzt und sind damit über Felder und Straßen gefahren. Wie am Dienstag die Polizei in Diepholz mitteilte, verschafften sich die Kinder am Montagmorgen in der Gemeinde Schwaförden Zugang zu dem Fahrzeug. Mit diesem und dem angehängten Güllefass fuhren sie über Straßen, Feldwege und Äcker in einen anderen Ortsteil.
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China und Deutschland setzen trotz Spannungen auf Zusammenarbeit
Trotz gewachsener Spannungen wollen Deutschland und China in zentralen Bereichen zusammenarbeiten. "Wir haben kein Interesse an einer wirtschaftlichen Abkopplung von China", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag nach den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin. Er forderte dabei einen besseren Zugang von deutschen Unternehmen zum chinesischen Markt. Chinas Ministerpräsident Li Qiang betonte, Peking wolle die Beziehungen zu Deutschland und der EU "auf ein höheres Niveau bringen".
WeiterlesenEU will Wirtschafts-Risiken durch China mindern
Mit einer neuen Strategie will die Europäische Kommission wirtschaftliche und geopolitische Risiken durch China reduzieren. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen machte am Dienstag in Brüssel deutlich, militärisch nutzbare "Spitzentechnologien" aus Europa dürften nicht über China nach Russland gelangen. Dafür bringt Brüssel verschärfte Exportauflagen ins Gespräch. Aber auch europäische Investitionen in der Volksrepublik könnten verstärkt unter die Lupe genommen werden.
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Verdächtiger in Mordfall Frederike von Möhlmann bleibt vorläufig auf freiem Fuß
Der Verdächtige im 42 Jahre alten Mordfall Frederike von Möhlmann aus Niedersachsen bleibt vorläufig weiter auf freiem Fuß. Das Bundesverfassungsgericht wiederholte seine entsprechende einstweilige Anordnung, wie es am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Über die Verfassungsbeschwerde des Manns ist noch nicht abschließend entschieden, im vergangenen Monat verhandelte das Gericht mündlich darüber. (Az. 2 BvR 900/22)
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Anklage wegen Bränden an Zelt für ukrainische Flüchtlinge in Bayern erhoben
Nach zwei Brandanschlägen in kurzer Folge auf eine noch leer stehende Zeltunterkunft für ukrainische Flüchtlinge in Niederbayern hat die Generalstaatsanwaltschaft München Anklage gegen einen 57-Jährigen erhoben. Sie wirft ihm Brandstiftung, versuchte Brandstiftung und Sachbeschädigung aus rechtsextremistischen Motiven vor, wie die Behörde am Dienstag mitteilte.
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Prozess gegen Arzt in Augsburg wegen Scheinimpfungen vorerst geplatzt
Ein Prozess gegen einen Arzt wegen hunderter vorgetäuschter Coronaimpfungen vor dem Landgericht Augsburg ist vorerst geplatzt. Der Mediziner erschien am Dienstag nicht zum Verhandlungsbeginn, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Kammer erließ daraufhin Haftbefehl gegen den 73-Jährigen, der trotz mehrstündiger Suche zunächst unauffindbar blieb. Der Prozess wurde ausgesetzt.
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