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Europäischer Gerichtshof urteilt über Beihilfen für Flughafen Frankfurt-Hahn

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über staatliche Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück. Die EU-Kommission hatte im Jahr 2017 Betriebsbeihilfen des Bundeslands Rheinland-Pfalz von bis zu 25,3 Millionen Euro genehmigt. Dagegen klagte die Lufthansa erfolgreich vor dem EU-Gericht, wogegen Rheinland-Pfalz sich an den EuGH als nächsthöhere Instanz wandte. (Az. C-466/21 P)

Kiews Bürgermeister Klitschko zu Besiegelung von Städtepartnerschaft in Berlin

Zur Besiegelung einer Städtepartnerschaft zwischen Berlin und der ukrainischen Hauptstadt wird Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Donnerstag (14.30 Uhr) in Berlin erwartet. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) empfängt Klitschko am Brandenburger Tor. Anschließend soll die gemeinsame Erklärung über die Partnerschaft im Roten Rathaus unterschrieben werden.

Bundesgerichtshof entscheidet in Streit um Kraftwerk-Rhythmussequenz

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.30 Uhr) zum wiederholten Mal im Rechtsstreit von Musikern der Band Kraftwerk mit Produzent Moses Pelham. Es geht um einen zwei Sekunden dauernden Rhythmusschnipsel. Die Sequenz aus dem Kraftwerk-Lied "Metall auf Metall" nutzte Pelham 1997, um sie in Dauerschleife unter ein Lied für Rapperin Sabrina Setlur zu legen. (Az. I ZR 74/22)

Lauterbach lädt zu Spitzengespräch über Kinderarzneimittel ein

Angesichts der Engpässe bei Kinderarzneien hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für Donnerstag zu einem Spitzengespräch ins Gesundheitsministerium eingeladen. Bei dem Treffen sollen Vertreterinnen und Vertreter der Ärzte- und Apothekerschaft sowie von Pharmaunternehmen darüber beraten, wie sich die Versorgungslage bei Kinderarzneimitteln verbessern lässt. Die Ergebnisse will Lauterbach im Anschluss auf einer Pressekonferenz vorstellen (10.30 Uhr).

Baerbock trifft in Washington Parlamentarier und Außenminister Blinken

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) trifft am Donnerstag in der US-Hauptstadt Washington Parlamentarier und ihren Kollegen Antony Blinken. Geplant ist auch ein Gespräch mit Studentinnen und Studenten der Howard University, einer der traditionsreichsten und wichtigsten afroamerikanischen Hochschulen in den USA. Blinken wird Baerbock zu einem Abendessen empfangen, bevor es am Freitag weitere Gespräche mit dem US-Außenminister und eine gemeinsame Pressekonferenz gibt.

Dritter Warntag als bundesweiter Testlauf für Alarmstrukturen in Deutschland

Mit dem dritten Warntag steht am Donnerstag erneut ein bundesweiter Testlauf für die Alarmstrukturen in Deutschland an. Um 11.00 Uhr wollen Bund und Länder probeweise ihre für den Katastrophenfall vorgesehenen Warnsysteme auslösen, auch Kommunen beteiligen sich. Die Bundesbürger erhalten dann unter anderem Warn-SMS, Meldungen per Warnapps oder hören Durchsagen in Radio und Fernsehen. Auch auf mehr als 6000 Anzeigentafeln im Stadtbild werden die amtlichen Warnungen dann zu sehen sein.

Medien: Putin nimmt Einladung Kims nach Nordkorea an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat nordkoreanischen Angaben zufolge eine Einladung von Machthaber Kim Jong Un nach Nordkorea angenommen. Zum Abschluss des Treffens der beiden Staatschefs in Russland am Mittwoch "lud Kim Jong Un Putin höflich ein, die Demokratischen Volksrepublik Korea zu einem passenden Zeitpunkt zu besuchen", erklärte die Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag.

Britischer Umweltschützer schwimmt gesamten Hudson River entlang

Ein britischer Langstreckenschwimmer und Umweltschützer ist den gesamten Hudson River entlang geschwommen, um auf die - mittlerweile wieder bessere - Wasserqualität in dem Fluss aufmerksam zu machen. "Vor fünfzig Jahren war dieser Fluss einer der am stärksten verschmutzten Flüsse der Welt", sagte Lewis Pugh mit Blick auf die fast 500 Kilometer lange Wasserstraße, deren Mündung in New York er am Mittwoch (Ortszeit) erreichte.

Studie: Sechs von neun Belastungsgrenzen der Erde überschritten

Die Aktivitäten der Menschheit schwächen die Belastungsfähigkeit des Planeten und bringen ihn weit in den Gefahrenbereich: Sechs von neun Belastungsgrenzen, die zusammen einen sicheren Handlungsraum für die Menschheit definieren, sind überschritten, wie eine am Mittwoch vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) veröffentlichte Studie ergab. Die Umweltschutzorganisation WWF sprach angesichts der Studienergebnisse von sechs "läutenden Alarmglocken" und forderte Deutschland zum stärkeren Handeln auf.

"Wahnsinnige Topliga": DFL-Bosse mit Entwicklung zufrieden

Die neuen DFL-Geschäftsführer Marc Lenz und Steffen Merkel haben auf der Gala zum 60. Geburtstag der Fußball-Bundesliga die Attraktivität ihres Produkts in den höchsten Tönen gelobt und zu einem Weiter-so aufgerufen. Die Liga sei "aktuell per se eine wahnsinnige Topliga", sagte Lenz am Mittwochabend in Berlin: "Wir sind sportlich eine höchst attraktive Liga, wirtschaftlich unter den Top zwei, drei in Europa und haben sehr gute Medienreichweiten."