US-Republikaner wollen intern über McCarthy-Nachfolge abstimmen
Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus wollen am Mittwoch intern über die Nachfolge des abgesetzten Vorsitzenden der Kongresskammer, Kevin McCarthy, abstimmen. Um den Posten haben sich die erzkonservativen Abgeordneten Steve Scalise und Jim Jordan beworben. Scalise ist Mehrheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus und war damit bislang die Nummer 2 der Fraktion hinter McCarthy. Jordan ist ein enger Verbündeter von Ex-Präsident Donald Trump und leitet den mächtigen Justizausschuss der Kammer.
WeiterlesenBundestag gedenkt mit Schweigeminute der Opfer von Hamas-Angriff auf Israel
Nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hält der Bundestag am Mittwoch eine Schweigeminute für die Opfer ab. Wie das Bundespräsidialamt mitteilte, werden zu Beginn der Plenarsitzung am Nachmittag (13.00 Uhr) auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Israels Botschafter Ron Prosor zugegen sein. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird laut Parlament zur Lage in Israel sprechen.
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Habeck präsentiert Herbstprojektion der Bundesregierung
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) präsentiert am Mittwoch in Berlin die Herbstprojektion der Bundesregierung (14.15 Uhr). Berichten zufolge erwartet die Regierung einen Rückgang der deutschen Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um 0,4 Prozent. In ihrer Frühjahrsprognose war sie noch von einem Wachstum in Höhe von 0,4 Prozent ausgegangen. 2024 könnte die Konjunktur dann wieder um 1,3 Prozent zulegen.
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Verkehrsministerkonferenz in Köln befasst sich mit Deutschlandticket
In Köln beginnt am Mittwoch die zweitägige Verkehrsministerkonferenz mit Vertretern von Bund und Ländern (Pk. 13.00 Uhr). Thema wird unter anderem die Zukunft des Deutschlandtickets sein, bei der es seit Monaten Diskussionen über die Finanzierung gibt. Auch die Themen Elektromobilität, Schienengüterverkehr und Fachkräftebedarf in der Verkehrsbranche stehen auf der Tagesordnung der Konferenz.
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Steinmeier stellt Forschungsergebnisse zu Bundespräsidialamt in NS-Zeit vor
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stellt am Mittwoch (11.00 Uhr) in Berlin die Ergebnisse eines Forschungsprojekts zum Umgang des Bundespräsidialamts mit dem Nationalsozialismus vor. Das Projekt mit dem Titel "Das Bundespräsidialamt und der Nationalsozialismus" war im Mai 2020 gestartet worden. Die Untersuchung führte der Historiker Norbert Frei von der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
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Gewerkschaften stellen Forderung für Ländertarifrunde vor
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Deutsche Beamtenbund stellen am Mittwoch (15.00 Uhr) ihre gemeinsame Tarifforderung für die 1,1 Millionen Tarifbeschäftigten der Bundesländer außer Hessen vor. Für den Beschluss der Forderung kommen die Tarifkommissionen beider Gewerkschaften in Berlin zusammen. Am 26. Oktober soll die Entgeltrunde beginnen.
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Nato-Rat in Brüssel: Ukraine-Verbündete beraten über Winterhilfe
Die Verbündeten der Ukraine beraten ab Mittwoch im Nato-Hauptquartier in Brüssel über ein Winter-Hilfspaket für das Land (ab 10.00 Uhr). Zum Auftakt des zweitägigen Verteidigungsministertreffens kommen Politiker und Militärvertreter aus rund 50 Ländern zusammen. Die Beratungen im sogenannten Ramstein-Format stehen unter Leitung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin.
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USA sehen keine Hinweise auf direkte iranische Beteiligung an Hamas-Angriff
Die USA sehen derzeit keine Hinweise auf eine direkte Beteiligung des Iran am Großangriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte am Dienstag, Teheran sei zwar bereits seit Jahren ein wichtiger Unterstützer der Hamas. "Aber in diesem konkreten Fall haben wir keinerlei Belege dafür, dass es eine direkte Beteiligung bei der Planung oder Ausführung dieses Angriffs gab."
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EM-Quali: Israel gegen Schweiz soll im November stattfinden
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) hat das wegen des Terror-Angriffs der Hamas verlegte Spiel der israelischen Nationalmannschaft gegen die Schweiz neu angesetzt. Die Partie im Rahmen der EM-Qualifikation soll nun am 15. November (20.45 Uhr MEZ) ausgetragen werden. Ein Spielort steht noch nicht fest und soll zu "gegebener Zeit" kommuniziert werden, ursprünglich sollte die Partie in Tel Aviv ausgetragen werden.
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Lufthansa fliegt in Israel gestrandete Deutsche mit Sonderflügen aus
Die Lufthansa wird am Donnerstag und Freitag mit Sonderflügen in Israel gestrandete deutsche Staatsangehörige nach Hause holen. Die Fluggesellschaft führe "auf Bitte des Auswärtigen Amts" mehrere Sonderflüge durch, hieß es am Dienstagabend im Auswärtigen Amt. Die Lufthansa hatte ihre Israel-Flüge wegen des Krieges in Nahost eigentlich bis einschließlich Samstag eingestellt.
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