Habeck will Industrie in Deutschland halten und stellt Schuldenbremse infrage
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant eine stark auf staatliche Unterstützung ausgerichtete Industriepolitik, um auch energieintensive Grundstoffindustrien im Land zu halten. "Wir wollen Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt erhalten", erklärte Habeck am Dienstag zur Vorstellung eines Strategiepapier seines Ministeriums. Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse stellte er dafür infrage.
Weiterlesen
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk
Eine Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für ein Verbot von privaten Feuerwerken an Silvester. 59 Prozent sprachen sich entweder für ein generelles Verbot aus oder dafür, ausschließlich professionelles Feuerwerk zuzulassen, teilte die Verbraucherzentrale Brandenburg unter Berufung auf eine von ihr in Auftrag gegebene deutschlandweite Forsa-Befragung am Dienstag mit.
Weiterlesen
Steigende Nutzerzahl führt zu seltenem Quartalsgewinn bei Spotify
Die Musikstreamingplattform Spotify hat einen seltenen Quartalsgewinn erzielen können. "Ein herausragendes Quartal. Wir verbessern uns Schritt für Schritt", erklärte Spotify-Chef Daniel Ek am Dienstag im Kurznachrichtendienst X, ehemals Twitter. Der Gewinn von Juli bis September betrug nach Unternehmensangaben 32 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr hatte im gleichen Zeitraum ein Minus von 228 Millionen Euro zu Buche gestanden.
Weiterlesen
Wagenknecht und Linke wollen Fraktion übergangsweise bestehen lassen
Nach der Abspaltung der Gruppe um Sahra Wagenknecht von der Linkspartei bemühen sich beide Seiten darum, den Fortbestand der Fraktion im Bundestag zumindest übergangsweise zu sichern. Allerdings gehen die Vorstellungen dabei weit auseinander: Wagenknecht sagte, sie wolle mit ihren Mitstreitern weiter in der Fraktion bleiben, um deren Bestand - und insbesondere die Jobs der Mitarbeiter - vorerst zu sichern. Die Parteispitze forderte die Ausgetretenen hingegen abermals auf, ihre Bundestagsmandate abzugeben.
Weiterlesen
Freispruch in Mordprozess um 1987 getötete Claudia Otto in Bonn
Rund 36 Jahre nach Ermordung der damals 23-jährigen Claudia Otto im nordrhein-westfälischen Lohmar ist der Angeklagte in dem Mordprozess vor dem Landgericht Bonn freigesprochen worden. Der Mord sei dem Angeklagten nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen gewesen, wie eine Gerichtssprecherin nach der Entscheidung am Dienstag sagte.
Weiterlesen
Razzia wegen Verherrlichung von Hamas-Angriff auf Israel in Berlin
Wegen des Vorwurfs der Verherrlichung des Angriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel haben Ermittler am Dienstag in Berlin die Wohnung eines 26-Jährigen durchsucht. Der Mann stehe im Verdacht der Billigung von Straftaten, wie Polizei und Generalstaatsanwaltschaft in Berlin am Dienstag mitteilten. Er teilte demnach am 8. Oktober ein Video auf einem von ihm betriebenen Profil im Netzwerk Instagram.
Weiterlesen
Macron fordert Einsatz einer internationalen Allianz gegen die Hamas
Bei seinem Besuch in Frankreich hat sich Präsident Emmanuel Macron für den Einsatz eines internationalen Bündnisses gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas ausgesprochen. "Frankreich ist dazu bereit, dass die internationale Allianz gegen den Islamischen Staat, zu der wir uns für den Einsatz im Irak und in Syrien zusammengetan haben, auch die Hamas bekämpfen kann", sagte Macron am Dienstag nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Jerusalem.
Weiterlesen
Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu entlassen
Der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu ist aus seinem Amt entlassen worden. Dies berichtete am Dienstag der staatliche Fernsehsender CCTV und bezog sich auf eine Sitzung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Zuvor hatte es bereits Spekulationen über Li gegeben, weil dieser seit Ende August nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten war.
Weiterlesen
Zeitumstellung am Sonntag: Jagdverband warnt vor Wildunfällen
Der Deutsche Jagdverband hat auf eine steigende Gefahr von Wildunfällen im Herbst und Winter hingewiesen. Bei Wildschweinen seien Oktober bis Dezember die unfallträchtigsten Monate, teilte der Verband am Dienstag in Berlin mit. Vor allem die Zeit zwischen sieben und zehn Uhr morgens sei besonders gefährlich. Im Norden komme auch Damwild im Oktober und November wegen der Paarungszeit häufig unter die Räder.
Weiterlesen
Nawalny-Unterstützer: Kreml-Kritiker wieder in Isolationshaft
Der inhaftierte russische Oppositionsführer Alexej Nawalny ist nach Angaben seiner Unterstützer wieder in Isolationshaft. "Sie haben Alexej zum 21. Mal in eine Isolationszelle gesteckt", erklärte Nawalnys Sprecherin im Exil, Kira Jarmysch, am Dienstag in Online-Netzwerken.
WeiterlesenIn den News
