Trump zu Aussage unter Eid bei Betrugsprozess in New York
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist zu einer Aussage unter Eid beim gegen ihn gerichteten Betrugsprozess in New York vor Gericht erschienen. Der 77-jährige Republikaner und Immobilienunternehmer traf am Montag bei dem Gerichtsgebäude in Manhattan ein und wies die gegen ihn gerichteten Vorwürfe erneut als politisch motiviert zurück. Seine Aussage ist die erste eines früheren US-Präsidenten als Beschuldigter vor Gericht seit mehr als hundert Jahren.
WeiterlesenWissler: Werden Antrag der Wagenknecht-Gruppe auf Verbleib in Fraktion nicht zustimmen
Die Linke will dem Antrag von Sahra Wagenknecht und der anderen neun aus der Partei ausgetretenen Abgeordneten auf Verbleib in der Bundestagsfraktion nicht zustimmen. Es sei "kein haltbarer Zustand, dass wir gemeinsam in einer Fraktion sind", sagte Linken-Chefin Janine Wissler am Montag in Berlin. Es bestehe "vollkommene Einigkeit darüber, dass man mit einer Partei, die konkurrierend zur Linken ist, nicht in einer Fraktion bleiben kann".
WeiterlesenNach Lohnerhöhungen bei Tesla: IG Metall fordert Tarifvertrag
Die Gewerkschaft IG Metall hat die Lohnerhöhungen des US-Elektroautobauers Tesla für seine Beschäftigten im brandenburgischen Grünheide begrüßt, aber zugleich weitere Forderungen gestellt. Die vergangene Woche angekündigten Schritte seien "absolut berechtigt und auch notwendig", erklärte der IG Metall-Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen, Dirk Schulze, am Montag. "Allerdings bleibt die Bezahlung bei Tesla auch nach dieser Lohnerhöhung weiterhin deutlich hinter dem branchenüblichen Niveau in der Autoindustrie in Deutschland zurück."
WeiterlesenFC Bayern: Dreesen sichert Tuchel "volle Rückendeckung" zu
Bayern Münchens Vorstandsvorsitzender Jan-Christian Dreesen ist Trainer Thomas Tuchel in der Auseinandersetzung mit den TV-Experten Dietmar Hamann und Lothar Matthäus zur Seite gesprungen. "Die Art und Weise der Kritik der vergangenen Wochen wundert mich schon sehr", sagte Dreesen in einem Interview mit dem kicker. "Dass Thomas Tuchel das nicht auf sich sitzen lässt, ist vollkommen verständlich, und dabei bekommt er unsere volle Rückendeckung."
WeiterlesenNach tödlichem Unfall mit schwangerer Frau: 19-Jähriger in Untersuchungshaft
Ein 19-Jähriger hat bei einem Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen eine schwangere Frau tödlich verletzt und sitzt nun in Untersuchungshaft. Die 31 Jahre alte Frau erlag in einem Krankenhaus ihren schweren Verletzungen, wie die Mönchengladbacher Staatsanwaltschaft und die Polizei in Heinsberg am Montag mitteilten. Auch ihr ungeborenes Kind starb.
Weiterlesen17.000 Dateien mit Kinderpornos: Landgericht Hamburg verhängt Haftstrafe
Wegen des Besitzes von mehr als 17.000 kinderpornografischen Aufnahmen ist ein 46-Jähriger am Montag vom Landgericht Hamburg zu vier Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt worden. Nach Angaben eines Gerichtssprechers sahen es die Richterinnen und Richter als erwiesen an, dass der Beschuldigte über zahlreiche Speichermedien mit einer großen Zahl entsprechender Bilder und Videos verfügt hatte.
WeiterlesenNach Ende von Geiselnahme: Hamburger Flughafen kehrt zu Normalbetrieb zurück
Nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme am Hamburger Flughafen hat sich der Betrieb an dem Airport am Montag wieder normalisiert. Start und Landungen liefen planmäßig, teilte eine Flughafensprecherin mit. Der 35-Jährigen, der am Samstagabend mit seiner von ihm entführten vierjährigen Tochter in einem Auto auf das Flughafengelände gefahren war und erst nach rund 18 Stunden aufgegeben hatte, sollte nach Angaben der Staatsanwaltschaft am Montag einem Haftrichter vorgeführt werden.
WeiterlesenScharfe Proteste gegen riesiges Bauprojekt in der Nähe von Vietnams Halong-Bucht
Die malerische Halong-Bucht zählt zu den Haupttouristenzielen Vietnams, allein im vergangenen Jahr zog sie mehr als sieben Millionen Besucher an. Der Ansturm hat jedoch seine Kehrseiten: Müllberge und die rasant anwachsende Stadt Halong belasten das sensible Ökosystem des für seine Kalksteininseln berühmten Welterbes. Dass nun am Rand der Bucht ein riesiger Wohn- und Hotelkomplex entsteht, sorgte am Montag für scharfe Proteste.
WeiterlesenDiskussion um Umbenennung von "Anne Frank"-Kita: Tangerhütter Stadtrat dagegen
Pläne für eine Umbenennung der Kindertagesstätte "Anne Frank" in Tangerhütte in Sachsen-Anhalt haben für Diskussionen gesorgt. Nach Kritik unter anderem des Internationalen Auschwitz Komitees erklärte Bürgermeister Andreas Brohm (parteilos) am Montag, dass aktuell dazu keine Entscheidung anstehe. Der Stadtrat von Tangerhütte kündigte an, die Umbenennung der städtischen Kita einhellig abzulehnen.
WeiterlesenCDU geht in Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen in nächste Instanz
Die CDU geht im Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen in die nächste Instanz. Der Bundesvorstand habe "einstimmig" beschlossen, gegen die Ablehnung des Parteiausschlusses durch ein Kreisparteigericht Beschwerde einzulegen, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag in Berlin. Maaßen füge der Partei weiter "schweren Schaden" zu. "In den nächsten Tagen" werde die CDU deshalb vor das Landesparteigericht ziehen.
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