Schwierigere Rahmenbedingungen: Gründungstätigkeit von Migranten nimmt ab
Migrantinnen und Migranten spielen eine gewichtige Rolle bei den Existenzgründungen in Deutschland - zuletzt hat ihre Gründungstätigkeit aber nachgelassen. Im Jahr 2022 rutschte die Quote angesichts von Ukraine-Krieg, Energiekrise und konjunktureller Unsicherheit auf 98 Gründungen je 10.000 Erwerbstätige ab, wie die staatliche Förderbank KfW am Montag mitteilte. Sie unterschritt damit die Quote in der Gesamtbevölkerung, die bei 108 Gründungen pro 10.000 Erwerbstätigen liegt.
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Ukraine meldet intensive russische Angriffe auf Awdijiwka und Robotyne
Russland hat ukrainischen Angaben zufolge seine Angriffe auf die ostukrainische Stadt Awdijiwka und das südukrainische Dorf Robotyne intensiviert. Moskaus Streitkräfte hätten "mehr als 150 Angriffe" auf ukrainische Stellungen in Dörfern um Awdijiwka ausgeführt, erklärte die ukrainische Armee am Montag. Im Süden hätten russische Truppen mehrfach erfolglos versucht, "verlorene Stellungen nahe Robotyne in der Region Saporischschja zurückzuerobern".
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Wirtschaftsminister wollen an "allen Projekten" im Klimafonds festhalten
Die Wirtschafts- und Energieminister der Länder und Bundesminister Robert Habeck (Grüne) sehen vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltskrise kein Einsparpotenzial in ihrem Bereich. "Alle Projekte, die wir konzipiert haben, müssen möglich gemacht werden", sagte Habeck am Montag nach einem Treffen mit den Kollegen der Länder in Berlin. Darüber herrsche partei- und regionübergreifende Einigkeit.
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Nach Tod dreier Kinder in Teich in Hessen: Freispruch für früheren Bürgermeister
Mehr als sieben Jahre nach dem Tod dreier Kinder in einem Feuerlöschteich im nordhessischen Neukirchen hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main den früheren Bürgermeister freigesprochen. Es konnte nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden, dass der Angeklagte für das Unglück strafrechtlich verantwortlich sei, entschied das OLG am Montag nach Angaben einer Sprecherin. (Az. 3 ORs 23/23)
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Hallescher FC: Kreuzer schließt Chemotherapie ab
Abwehrspieler Niklas Kreuzer vom Fußball-Drittligisten Hallescher FC hat auf dem Weg zur Genesung einen wichtigen Meilenstein erreicht. Wie der Klub am Montag mitteilte, hat der an Hodenkrebs erkrankte 30-Jährige seine Chemotherapie abgeschlossen. Die finale Untersuchung steht in wenigen Wochen an.
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Bundesgerichtshof äußert sich Montagnachmittag zu Abgas-Klage von Wohnmobilkäufer
Nach einer Verhandlung am Bundesgerichtshof können sich Besitzer von Wohnmobilen mit illegaler Abgastechnik Hoffnung auf Schadenersatz machen. Nach vorläufiger Einschätzung des sogenannten Dieselsenats vom Montag neigt dieser dazu, den Rechtsstreit eines Wohnmobilkäufers mit dem Autokonzern Stellantis neu aufrollen zu lassen. Eine Entscheidung oder ein Entscheidungstermin sollte aber erst am Montagnachmittag veröffentlicht werden. (Az. VIa ZR 1425/22)
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Esken verweist für Aussetzung der Schuldenbremse 2024 auf Ukraine-Hilfen
SPD-Chefin Saskia Esken hält die die Aussetzung der Schuldenbremse wegen der milliardenschweren Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine auch im kommenden Jahr für nötig. "Der Krieg in der Ukraine dauert ja fort", sagte Esken am Montag nach einer SPD-Präsidiumssitzung in Berlin. Deutschland müsse der Ukraine weiter militärische, humanitäre und finanzielle Hilfe leisten. "Insofern ist die Ausnahmeregel für das Jahr 2024 dringend geboten."
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Toter auf Parkplatz in Schleswig-Holstein: Jugendlicher in Untersuchungshaft
Nach dem Fund eines toten Manns auf dem Parkplatz eines Erlebnisbads im schleswig-holsteinischen Kaltenkirchen ist ein Jugendlicher in Untersuchungshaft genommen worden. Der Minderjährige stehe im dringenden Tatverdacht des Totschlags, teilte die Polizei in Itzehoe am Montag mit. Weitere Angaben zum Verdächtigen oder zum Motiv machte die Polizei nicht.
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Bombenanschlag auf Privatanwesen in Wittmund: Auftraggeber in Untersuchungshaft
Mehr als sechs Monate nach einem Bombenanschlag im niedersächsischen Wittmund ist der mutmaßliche Auftraggeber gefasst worden. Das Amtsgericht Osnabrück erließ Untersuchungshaftbefehl gegen den 25-Jährigen, wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück am Montag mitteilte. Der Beschuldigte befindet sich seit Freitag in Untersuchungshaft.
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Mode und Kliniken: Kreditversicherer sieht Zahl der Großinsolvenzen auf Rekordkurs
Die Zahl der großen Pleiten in Deutschland ist nach Angaben des Kreditversicherers Allianz Trade zuletzt deutlich gestiegen - vor allem wegen der Insolvenz von Modeunternehmen und Kliniken. In den ersten neun Monaten des Jahres gab es insgesamt 45 Fälle, wie Allianz Trade am Montag mitteilte. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum 2022 waren es 26 große Insolvenzen, 2021 lediglich 17.
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