EU-Behörde: Europäische Union droht Großteil ihrer 2030-Umweltziele zu verfehlen
Die Europäische Union droht den Großteil ihrer Umweltziele für dieses Jahrzehnt zu verfehlen. Das ist das Ergebnis einer Analyse, die die Europäische Umweltagentur (EUA) am Montag in Kopenhagen veröffentlichte. So sei es "sehr unwahrscheinlich", dass es der EU gelinge, ihren Energieverbrauch so stark zu verringern wie geplant.
Weiterlesen
Verfassungsbeschwerden wegen Steuern auf Renten scheitern in Karlsruhe
Ihre Klagen gegen die Steuern auf ihre Renten scheiterten vor zweieinhalb Jahren vor dem Bundesfinanzhof - nun sind auch die Verfassungsbeschwerden eines früheren Zahnarztes und eines früheren Steuerberaters sowie ihrer Ehefrauen erfolglos geblieben. Das Bundesverfassungsgericht nahm sie nicht zur Entscheidung an, wie es am Montag in Karlsruhe mitteilte. Die Verfahren vor dem Bundesfinanzhof hatten trotz der damals gescheiterten Klagen weitreichende Auswirkungen. (Az. 2 BvR 1140/21 u.a.)
Weiterlesen
Champions League: Bayern gegen Lazio, BVB fordert PSV
Der deutsche Fußball-Rekordmeister Bayern München muss auf dem erhofften Weg ins Champions-League-Endspiel im Achtelfinale Lazio Rom ausschalten. Das ergab die Auslosung am Montag in Nyon. Vize-Meister Borussia Dortmund bekommt es mit der PSV Eindhoven zu tun, DFB-Pokal-Sieger RB Leipzig tritt gegen Real Madrid an. Bayern und der BVB haben als Gruppensieger im Rückspiel Heimrecht.
Weiterlesen
Falschinformationen im Netz: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst X
Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hat die EU-Kommission ein formales Verfahren gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) eröffnet. Die Behörde habe unter anderem wegen der "Verbreitung illegaler Inhalte" Untersuchungen unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) eingeleitet, teilte die Kommission am Montag mit. Auf eine Informationsanfrage aus Brüssel habe das US-Unternehmen keine zufriedenstellende Antworten geliefert.
Weiterlesen
Scholz erneut an Corona erkrankt - Kanzler arbeitet "in seinem Büro"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist erneut an Corona erkrankt. "Meine aktuellen Covid-19-Tests zeigen zwei Striche", schrieb er am Montag auf X, vormals Twitter. "Bei wenig Symptomen baue ich auf einen milden Verlauf und arbeite erstmal nur vom Schreibtisch aus." Der Kanzler nehme am Montag und Dienstag keine öffentlichen Termine wahr, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Der für Dienstag geplante Empfang des slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico wurde abgesagt.
Weiterlesen
Automobilindustrie kritisiert plötzliches Aus für Umweltbonus
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat das plötzliche Aus der Elektroautoförderung in Deutschland scharf kritisiert. Die Bundesregierung habe den Verbraucherinnen und Verbrauchern ein Versprechen gegeben, dass sie unter bestimmten Voraussetzungen beim Kauf eines E-Pkw unterstützt werden - den Menschen jetzt den Umweltbonus zu verwehren, untergrabe ihr Vertrauen in die Verlässlichkeit der Politik, erklärte am Montag VDA-Präsidentin Hildegard Müller. Für viele Betroffene sei der Umweltbonus aufgrund der finanziell angespannten Situation "ganz entscheidend".
Weiterlesen
BVB für mehrere Wochen ohne Adeyemi
Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund muss zum Jahresabschluss und womöglich auch noch zum Start in den zweiten Saisonteil auf Karim Adeyemi verzichten. Wie der BVB am Montag bekannt gab, hat der Offensivspieler einen Teilriss der Syndesmose erlitten und fällt somit "in den kommenden Wochen" aus.
Weiterlesen
Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Hessen unterzeichnet
CDU und SPD in Hessen haben am Montag in Wiesbaden ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die Unterschriften leisteten leisteten Ministerpräsident und CDU-Chef Boris Rhein und die SPD-Landevorsitzende und Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Beide Parteien hätten nun Gelegenheit zu zeigen, dass die Demokratie funktioniere und man die Menschen mitnehmen könne, sagte Rhein bei dem Termin. "Wir werden uns darum kümmern, dass es den Menschen besser geht", versprach Faeser.
Weiterlesen
Scholz erneut an Corona erkrankt - Kanzler arbeitet "vom Schreibtisch aus"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist erneut an Corona erkrankt. "Meine aktuellen Covid-19-Tests zeigen zwei Striche", schrieb er am Montag auf X, vormals Twitter. Das sei "eindeutig keine Überraschung, über die ich mich freue". Scholz ergänzte: "Bei wenig Symptomen baue ich auf einen milden Verlauf und arbeite erstmal nur vom Schreibtisch aus."
Weiterlesen
"In den Abgrund geschaut": Baerbock gedenkt in Ruanda der Opfer des Völkermords
Bei ihrem Besuch in Ruanda hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) der Opfer des Völkermords gedacht, der sich im kommenden Jahr zum 30. Mal jährt. An der nationalen Genozid-Gedenkstätte in der Hauptstadt Kigali legte die Ministerin am Montag einen Kranz nieder. "1994 hat die Menschheit angesichts des Völkermords gegen die Tutsi in den Abgrund geschaut", sagte Baerbock. "Das gemeinsame Gedenken der ganzen Welt ist heute immerwährender Auftrag, dies nie wieder zuzulassen."
WeiterlesenIn den News
