Bundesetat für 2024 steht: Haushaltsausschuss schließt Beratungen ab
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstagabend die Beratungen über den Etat für 2024 abgeschlossen. Dabei nahmen die Abgeordneten letzte Änderungen an der Haushaltsvorlage vor. Diese soll nun Anfang kommenden Monats vom Bundestag verabschiedet werden.
WeiterlesenFranzose Karabatic neuer EM-Rekordtorschütze
Der Franzose Nikola Karabatic hat sich bei der Handball-EM in Deutschland an die Spitze der "ewigen" Torjägerliste gesetzt. Im Hauptrundenspiel gegen Kroatien (34:32) erzielte der frühere Kieler sein 289. Tor bei einer Europameisterschaft und löste den Isländer Gudjon Valur Sigurdsson als Nummer eins ab. Der heutige Trainer des Bundesligisten VfL Gummersbach hatte in seiner Karriere 288 Treffer bei EM-Endrunden erzielt.
WeiterlesenNachwuchs für stark bedrohte Gorilla-Art in Londoner Zoo geboren
Nachwuchs für eine vom Aussterben bedrohte Gorilla-Art: In London wurde ein Westlicher Flachlandgorilla geboren, wie der Zoo der britischen Hauptstadt am Donnerstag mitteilte. Der Winzling sei am Mittwochmorgen nur 17 Minuten nach Beginn der Wehen zur Welt gekommen. Zunächst kuschelte Mutter Mjukuu mit dem Kleinen, bevor sie anderen Jungtieren erlaubte, den Neuankömmling zu begutachten.
WeiterlesenBundestag beschließt Gesetz für schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
Der Bundestag hat am Donnerstagabend mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das Gesetz für eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber beschlossen. Es sieht insbesondere verlängerte Haftmöglichkeiten für Abschiebepflichtige und mehr Rechte der Polizei bei Durchsuchungen vor. Die Bundesregierung reagiert damit auf deutlich gestiegene Asylbewerberzahlen und knapp werdende Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete in vielen Kommunen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verteidigte das Gesetz, die Union kritisierte es als wirkungslos.
WeiterlesenAnklage in der Ukraine gegen nach Russland geflohenen Ex-Regierungschef Asarow
Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat gegen den nach Russland geflüchteten Ex-Regierungschef Mykola Asarow Anklage wegen Kollaboration mit Moskau und "Diskreditierung" des Landes erhoben. Der frühere Ministerpräsident habe den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gerechtfertigt, begründete die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag ihr Vorgehen.
WeiterlesenAbgedankte Margrethe II. bekommt in Dänemark eine Fernsehserie
Dänemark bekommt seine eigene Version von "The Crown": Das Leben von Margrethe II., die am Sonntag als Königin abgedankt hatte, wird Gegenstand einer Fernsehserie. Dies kündigte am Donnerstag der Fernsehsender TV2 zusammen mit der Produktionsfirma Sam Productions an, die bereits schon hinter der weltweit erfolgreichen Politikserie "Borgen" stand.
WeiterlesenAuch bei Überschreiten roter Linie: Trump fordert vollständige Immunität für US-Präsidenten
Donald Trump hat eine "vollständige Immunität" für den Präsidenten der USA gefordert. "Ein Präsident der Vereinigten Staaten sollte vollständige Immunität genießen, sonst kann er oder sie sein/ihr Amt nicht ordnungsgemäß ausüben", schrieb der Ex-US-Präsident am Donnerstag in Großbuchstaben in dem von ihm gegründeten Onlinedienst Truth Social. Die Immunität müsse selbst für Taten gelten, die "eine rote Linie überschreiten", betonte der Republikaner.
WeiterlesenLastwagenfahrer protestieren gegen Regierung - Verkehrschaos bleibt zunächst aus
Nachdem Lkw-Fahrer bereits am Montag mit den Landwirten in Berlin demonstriert hatten, sind erneut Teile der Transportbranche in die Hauptstadt aufgebrochen, um gegen die Politik der Bundesregierung zu protestieren. Bis zum Donnerstagnachmittag folgten rund 380 Berufskraftfahrer dem Aufruf des Bundesverbands Logistik und Verkehr (BLV) und versammelten sich samt Lastwagen auf der Straße des 17. Juni, wie die Polizei mitteilte. Das befürchtete Verkehrschaos blieb jedoch aus.
WeiterlesenBundeskanzler Scholz empfängt Karnevalisten aus ganz Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag Karnevalisten aus ganz Deutschland im Kanzleramt empfangen. An dem Treffen nahmen Prinzenpaare, Jecken und Närrinnen aus den verschiedensten Regionen teil. Sie stehen stellvertretend für die Vielfalt der Karnevals-, Faschings- und Fasnachtstraditionen in Deutschland.
WeiterlesenJoschka Fischer gibt Scholz Hauptverantwortung für Berliner Regierungskrise
Der frühere Außenminister und Grünen-Vizekanzler Joschka Fischer hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hauptverantwortlich für die Regierungskrise der Ampel-Koalition gemacht. Der Kanzler zögere immer wieder Entscheidungen hinaus und regiere mit "verbissenem Schweigen, statt die Menschen zu überzeugen", sagte Fischer der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. Scholz beschädige sich als Kanzler damit selbst. "Deshalb ist die Krise der gegenwärtigen Regierung zu großen Teilen eine Kanzlerkrise, das muss man ganz nüchtern feststellen", betonte Fischer.
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