Nach Berichten über AfD: Faeser will Verbindungen nach Moskau ausleuchten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Verbindungen der rechtsextremen Szene nach Russland schärfer in den Blick nehmen. "Die Verbindungen rechtsextremistischer Netzwerke nach Russland müssen wir weiter ausleuchten", sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabmeldung vom Freitag. "Den russischen Einfluss haben die Sicherheitsbehörden daher weiter sehr genau im Blick."
Weiterlesen
Schauspieler Franz Rogowski verteidigt Narzissten in Filmgeschäft
Der Schauspieler Franz Rogowski hat Narzissten im Filmgeschäft verteidigt. "Für mich ist ein großes Ego nicht so schlimm wie ein schlechter Geschmack", sagte der 38-Jährige dem Magazin "Der Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag. So bewundere er den für seine Launen berüchtigt gewesenen Regisseur Rainer Werner Fassbinder.
Weiterlesen
Bundesrat billigt Haushalt 2024
Der Bundesrat hat den Haushalt für 2024 gebilligt. Die Länderkammer verzichtete in ihrer Sitzung am Freitag darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Erst kurz zuvor hatte nach langem Ringen der Bundestag den Etat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschlossen. Die übrigen Abgeordneten votierten in namentlicher Abstimmung dagegen. Im Haushalt vorgesehen sind Ausgaben von rund 477 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 39 Milliarden Euro, was rechnerisch exakt der Obergrenze der Schuldenbremse entspricht.
Weiterlesen
UN-Gericht entscheidet über Zuständigkeit für Klage Kiews zu russischer Invasion
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag entscheidet am Freitag über seine Zuständigkeit für eine Klage der Ukraine aus der Zeit unmittelbar nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022. Kiew wirft Moskau darin vor, den Einmarsch in die Ukraine zu Unrecht mit einem "Genozid" an der russischstämmigen Bevölkerung in Regionen der Ostukraine begründet zu haben. Laut der Ukraine nutzte Russland den Vorwurf als Vorwand und verstößt damit gegen die UN-Konvention zum Völkermord aus dem Jahr 1948.
Weiterlesen
Bundesrat stimmt für Bundesrichter Rommel als neuen Generalbundesanwalt
Der bisherige Bundesrichter Jens Rommel wird neuer Generalbundesanwalt. Der Bundesrat stimmte in seiner Plenarsitzung am Freitag mit der erforderlichen Mehrheit für den Vorschlag von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Der 51 Jahre alte Rommel kann damit zu Deutschlands oberstem Strafverfolger aufsteigen, er muss noch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt werden.
Weiterlesen
Schwesig übt deutliche Kritik an Ampelkoalition
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat deutliche Kritik an der Ampelkoalition geübt. Die Mehrheit der Deutschen lebe im ländlichen Raum, "dort hat das Theater ums Heizungsgesetz großen Schaden angerichtet", sagte sie dem Magazin "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag. Auch die Kürzungen beim Agrardiesel seien ein Problem. "In diesen unsicheren Zeiten wollen die Leute eine Regierung, die zusammenhält und die Leute mitnimmt."
Weiterlesen
Hamilton-Abschied: Wolff vom "Zeitpunkt" überrascht
Toto Wolff hat von Lewis Hamilton am Mittwoch in seinem Haus in Oxford erfahren, dass der Formel-1-Rekordweltmeister 2025 zum Konkurrenten Ferrari wechseln wird. "Er sagte, dass er eine Veränderung braucht. Das Ereignis an sich hat mich nicht so sehr überrascht, aber der Zeitpunkt", sagte der Mercedes-Motorsportchef in einer virtuellen Medienrunde am Freitag: "Das Timing vor dem ersten Test ist vielleicht neu, aber damit ist die Katze jetzt aus dem Sack. Nun können wir weitermachen."
Weiterlesen
Bundestag erkennt Linke und BSW als Gruppen an - Streit um parlamentarische Rechte
Der Bundestag hat die Abgeordneten der Linkspartei und des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) als parlamentarische Gruppen anerkannt. Die Ampel-Fraktionen und die jeweils betroffenen bisher fraktionslosen Abgeordneten von Linken und BSW stimmten am Freitag für einen entsprechenden Antrag der Regierungskoalition. Die 28 Parlamentarier der Linkspartei und die zehn BSW-Abgeordneten haben damit künftig mehr parlamentarische Rechte als fraktionslose Abgeordnete, jedoch weniger als die fünf Fraktionen.
Weiterlesen
Scholz trifft Biden kommende Woche im Weißen Haus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Ende kommender Woche zu politischen Gesprächen in die USA reisen. Im Mittelpunkt des Besuchs soll ein "ausführliches Gespräch" mit US-Präsident Joe Biden am Freitag im Weißen Haus stehen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin ankündigte. Inhaltlich soll es vor allem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die aktuelle Lage im Nahen Osten gehen.
WeiterlesenTod von 26-Jährigem auf Autobahn: Mutmaßlicher Unfallfahrer ermittelt
Fast zwei Monate nach dem Tod eines 26-Jährigen auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen und der anschließenden Flucht des Unfallfahrers hat die Polizei einen Ermittlungserfolg bekannt gegeben. Nach "akribischer Ermittlungsarbeit" sei ein Tatverdächtiger identifiziert worden, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft in Düsseldorf am Freitag. Weitere Details wollen die Ermittler am Montag bekannt geben.
WeiterlesenIn den News
