Landwirtschaftsverbände schließen sich Bauernprotesten in Spanien an
Erstmals haben sich am Donnerstag auch drei der wichtigsten Landwirtschaftsverbände des Landes den Bauernprotesten in Spanien angeschlossen. "Wenn die Traktoren protestieren, dann weil sich die ländliche Welt erdrückt fühlt", erklärte der Verband Asaja am Donnerstagmorgen über den Kurznachrichtendienst X. Auch Mitglieder zweier weiterer Organisationen, Coag und UPA, gingen auf die Straße.
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Satiriker Böhmermann unterliegt im Streit mit sächsischem Imker vor Gericht
Der Fernsehmoderator und Satiriker Jan Böhmermann hat in einem Streit mit einem Imker aus Sachsen vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Dresden wies am Donnerstag den Antrag Böhmermanns auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen eine Bioimkerei aus Meißen zurück, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Gericht sieht die Persönlichkeitsrechte von Böhmermann durch eine Aktion des beklagten Imkers Rico Heinzig nicht verletzt.
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Kubicki will keine weitere Koalition von FDP mit Grünen
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki empfiehlt seiner FDP, nicht noch einmal mit den Grünen zu regieren. Er könne seiner Partei "nicht raten, nach der nächsten Bundestagswahl noch einmal mit den Grünen eine Koalition einzugehen", schreibt Kubicki in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe). "Die politischen Reibungsverluste", die unter anderem mit sehr unterschiedlichen Vorstellungen in der Haushalts-, Wirtschafts-, Energie- und Migrationspolitik zusammenhingen, seien "naturgemäß groß".
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Europäischer Gerichtshof soll Fragen zu Rundfunk in Seniorenheim beantworten
Im Rechtsstreit über den Fernseh- und Radioempfang in einem Seniorenheim in Rheinland-Pfalz hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg eingeschaltet. Der BGH legte den Europäischen Richterinnen und Richtern am Donnerstag in Karlsruhe Fragen zum Urheberrecht vor. Die Musikverwertungsgesellschaft Gema und die Verwertungsgesellschaft Corint Media, welche die urheberrechtlichen Nutzungsrechte von Sendern wahrnimmt, hatten geklagt. (Az. I ZR 34/23 u.a.)
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Menschenrechtsgericht verurteilt Frankreich wegen Einkesselns von Demonstranten
Wegen des Einkesselns von Demonstranten, die 2010 gegen eine geplante Rentenreform protestiert hatten, hat das Europäische Menschenrechtsgericht Frankreich verurteilt. Die Polizeitaktik, eine Gruppe von Menschen einzukreisen und dadurch festzuhalten, habe "zu dem Zeitpunkt keine rechtliche Basis gehabt", urteilten die Richter am Donnerstag in Straßburg.
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Israel verstärkt Angriffe auf Rafah - neue Verhandlungsrunde in Ägypten
Im Krieg mit der radikalislamischen Hamas hat die israelische Armee ihre Angriffe auf die Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen verstärkt. Wie ein AFP-Reporter berichtete, führte das Militär in der Nacht zum Donnerstag sieben Luftangriffe auf die Stadt aus, in der sich zahlreiche palästinensische Binnenflüchtlinge aufhalten. Am Vortag hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Ausweitung des Militäreinsatzes in Rafah angekündigt. US-Außenminister Antony Blinken forderte Israel auf, die Bevölkerung im Gazastreifen nicht zu "entmenschlichen".
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Jecken und Narren trotzen Regen: Zehntausende feiern Beginn des Straßenkarnevals
Bei teils strömendem Regen haben am Donnerstag zehntausende Menschen in Köln, Düsseldorf und Mainz den Startschuss für den rheinischen Straßenkarneval gefeiert. Pünktlich um 11.11 Uhr wurde in den drei großen Hochburgen des närrischen Treibens mit der Weiberfastnacht die heiße Phase des Karnevals eingeläutet. Der Andrang fiel mancherorts möglicherweise wegen anhaltender Niederschläge aber etwas mäßiger aus.
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Autoverkäufe in China trotz schlechter Konsumlaune weiter steigend
Die Autoverkäufe in China sind trotz der allgemein eher schlechten Konsumstimmung im Januar weiter gestiegen. Etwas mehr als zwei Millionen Pkw seien im vergangenen Monat abgesetzt worden, erklärte der chinesische Herstellerverband CPCA am Donnerstag. Das waren 57,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der verkauften E-Autos stieg mit insgesamt 376.000 verkauften Fahrzeugen sogar um 77 Prozent an.
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Hockey-Frauen starten mit Sieg in Heim-EM
Die deutschen Hockey-Frauen sind mit einem überzeugenden Sieg in die Hallen-EM in Berlin gestartet. Der Titelverteidiger bezwang Spanien mit 4:2 (2:0), einzig zwei Gegentore im letzten Viertel trübten das Bild.
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Betreiber: Vollständige Befüllung der Gasspeicher für kommenden Winter möglich
Die diesjährige Kälteperiode ist so gut wie geschafft und auch die "vollständige" Befüllung der Gasspeicher für den kommenden Winter ist nach Ansicht der Betreiber möglich. Obwohl der Verbrauch im Januar spürbar anstieg, sei eine umfangreiche Entleerung der Speicher "selbst bei extrem kalten Temperaturen" nicht mehr zu erwarten, teilte die Initiative Energien Speichern (Ines) am Donnerstag mit. Derzeit seien die Speicher mit rund 75 Prozent "deutlich überfüllt".
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