Berichte: Grüne stellen sich bei Bezahlkarte für Geflüchtete quer
Die Grünen weigern sich Medienberichten zufolge, die für die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber vereinbarten Gesetzesanpassungen mitzutragen. Geplante Änderungen beispielsweise am Asylbewerberleistungsgesetz stünden damit wieder zur Disposition, berichtete die Zeitung "Bild" am Samstag unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Änderungen hätten demnach kommende Woche im Bundestag verabschiedet werden sollen. Bis Freitagabend habe jedoch ein entsprechender Punkt nicht auf der Tagesordnung für die nächste Sitzungswoche gestanden.
WeiterlesenUS-Vize-Präsidentin: Ukraine-Hilfe darf kein politischer Spielball sein
US-Vize-Präsidentin Kamala Harris hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Menschen in ihrem Land zu einer "standhaften" Unterstützung der Ukraine aufgefordert. "Wir können keine politischen Spielchen spielen", sagte Harris am Samstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Blick auf das Tauziehen um ein 60 Milliarden Dollar schweres Hilfspaket in Washington. Derlei sollte "keine Rolle" im Kampf gegen Russland spielen, betonte sie.
WeiterlesenHSV verpasst Sieg bei Polzin-Debüt - Siege für Kiel und S04
Der Hamburger SV verliert im Aufstiegsrennen der 2. Fußball-Bundesliga weiter an Boden. Beim Debüt von Trainer Merlin Polzin musste sich der HSV mit einem 2:2 (1:0) beim Abstiegskandidaten Hansa Rostock begnügen und liegt nun schon vier Punkte hinter einem direkten Aufstiegsplatz zurück. Diesen festigte Holstein Kiel durch ein 4:0 (2:0) beim SC Paderborn. Schalke 04 verschaffte sich derweil im Abstiegskampf durch ein zähes 1:0 (0:0) gegen den SV Wehen Wiesbaden etwas Luft.
WeiterlesenNawalny-Team: "Mörder" von Kreml-Kritiker verwischen ihre Spuren
Nach dem plötzlichen Tod des prominenten russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben dessen Unterstützer den Behörden vorgeworfen, eine Übergabe von dessen Leichnam zu verhindern, um die Spuren seiner "Mörder" zu verwischen. "Es ist offensichtlich, dass die Mörder ihre Spuren verwischen wollen und seinen Leichnam deshalb nicht übergeben und sogar vor seiner Mutter verstecken", erklärte Nawalnys Team am Samstag im Onlinedienst Telegram.
WeiterlesenAuch ohne Preuß: DSV-Quartett gewinnt überraschend Staffel-Bronze
Die deutschen Biathletinnen haben den Personalsorgen und Material-Problemen getrotzt und in der WM-Staffel von Nove Mesto überraschend Bronze gewonnen. In Abwesenheit der gesundheitlich angeschlagenen Franziska Preuß belegte das DSV-Quartett mit Einzel-Silbermedaillengewinnerin Janina Hettich-Walz, Selina Grotian, Vanessa Voigt und Sophia Schneider nach neun Nachladern den dritten Platz. Auch bei der Heim-WM in Oberhof hatte die deutschen Frauen auf dem Podest gestanden und Silber gewonnen.
WeiterlesenLauterbach hofft auf Neuauflage von Ampel-Koalition
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hofft auf eine Neuauflage der Ampel-Koalition. "Die Ampel könnte die fortschrittlichste Koalition sein, die es in Deutschland geben kann", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Samstag. Er setze voll auf die zweite Halbzeit der 'Ampel' in der laufenden Legislaturperiode. "So schaffen wir die Voraussetzung dafür, dass wir eine weitere Wahlperiode als Ampel regieren können."
WeiterlesenMaaßen-Partei Werteunion unter Ausschluss der Öffentlichkeit offiziell gegründet
Die neue Partei des ehemaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen ist offiziell gegründet worden. Der Gründungsakt der Partei Werteunion sei am Samstag "in der Nähe der Bundesstadt Bonn auf dem Rhein" vollzogen worden, erklärte ein Parteisprecher. Die Veranstaltung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt - Medienberichten zufolge auf einem Boot bei Bad Godesberg. Ein späterer Parteitag werde "selbstverständlich öffentlich sein", erklärte der Sprecher.
WeiterlesenNawalny-Team: Nawalnys "Mörder" versuchen ihre Spuren zu verwischen
Nach dem Tod des prominenten russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben dessen Unterstützer den Behörden vorgeworfen, eine Übergabe von dessen Leichnam zu verhindern, um die Spuren seiner "Mörder" zu verwischen. "Es ist offensichtlich, dass die Mörder ihre Spuren verwischen wollen und seinen Leichnam deshalb nicht übergeben und sogar vor seiner Mutter verstecken", erklärte Nawalnys Team am Samtag im Onlinedienst Telegram.
WeiterlesenTausende Regierungsgegner protestieren in Kroatien gegen Korruption
Tausende Menschen haben am Samstag in der kroatischen Hauptstadt Zagreb gegen die Regierung protestiert und die Korruption im Land beklagt. Die von mehreren Oppositionsparteien organisierte Demonstration stand unter dem Motto "Es reicht! Neuwahlen jetzt!". Der Vorsitzende der oppositionellen Sozialdemokraten, Pedja Grbin, forderte ein Ende der "Tyrannei, der Lügen und der Korruption".
WeiterlesenFreie Wähler: Aiwanger wirbt für Kooperationsverbot mit AfD
Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, hat beim Parteitag in Bitburg erneut für ein formelles Kooperationsverbot mit der AfD geworben. Es dürfe nicht passieren, dass "irgendwo ein Wildgewordener, der dann mit dem Namen Freien Wähler (...) mit der AfD in eine Koalition geht", sagte Aiwanger in seiner Parteitagsrede am Samstag. "Dann sind wir deutschlandweit angezündet."
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