Nach Fund von toter Frau in Hockenheim: Zwei Festnahmen - vermisstes Baby lebt
Nach dem Fund einer Toten am Rheindamm bei Hockenheim haben Ermittler zwei Tatverdächtige im Alter von 43 und 44 Jahren festgenommen. Wie das Polizeipräsidium in Mannheim am Freitag mitteilte, werden beide dringend verdächtigt, die 27-jährige Frau getötet zu haben. Beide kamen am Donnerstag vor einen Haftrichter und anschließend in Justizvollzugsanstalten.
Weiterlesen
Scholz und Macron wollen bei Treffen in Berlin Annäherung in Ukraine-Politik suchen
Nach den jüngsten Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis mit Blick auf die Ukraine-Politik wollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag in Berlin eine Annäherung suchen. Macron wird am Mittag in Berlin erwartet und trifft Scholz zunächst zum Zweiergespräch. Anschließend kommt der polnische Ministerpräsident Donald Tusk zu einem Sondergipfel des sogenannten Weimarer Dreiecks hinzu. Alle drei wollen um 16.00 Uhr vor die Presse treten.
Weiterlesen
Mehrere Besuche bei Pflegebedürftiger rechtfertigen keinen Pflegepauschbetrag
Mehrere Besuche bei einem pflegebedürftigen Angehörigen im Jahr rechtfertigen keinen Pflegepauschbetrag. Das entschied das sächsische Finanzgericht in einem am Freitag in Dresden veröffentlichten Urteil. Ein Pflegender kann demnach einen Pflegepauschbetrag nach Einkommensteuergesetz nur in Anspruch nehmen, wenn seine Pflegeleistung zehn Prozent des gesamten Pflegeaufwands übersteigt. (Az. 2 K 936/23)
Weiterlesen
Trotz sinkender Emissionen: Umweltverbände fordern konsequentere Klimapolitik
Trotz der positiven Projektion bei den Klimaschutzzielen fordern Umweltverbände von der Bundesregierung konsequentere Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasen. "Niemand darf eine kriselnde Wirtschaft mit Klimaschutz verwechseln", erklärte Martin Kaiser von Greenpeace. "Hinter den vordergründig guten Emissionszahlen stecken zu einem großen Teil deutliche Produktionsrückgänge in der energieintensiven Industrie." Wirkungsvoll werde der Emissionsrückgang nur, "wenn er auf strategischem Klimaschutz und dem zukunftsfähigen Umbau der Wirtschaft fußt", betonte Viviane Raddatz, Klimachefin beim WWF.
Weiterlesen
Urteil: Kinder ohne Masernimpfung haben keinen Rechtsanspruch auf Kitaplatz
Hat ein Kind in Rheinland-Pfalz keine Immunität gegen die Masern, hat es auch keinen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Dem Rechtsanspruch auf einen Platz stehe ohne einen Masernschutz ein gesetzliches Betreuungsverbot entgegen, teilte das Verwaltungsgericht Mainz am Freitag mit. Im vorliegenden eingereichte Bescheinigungen waren demnach keine qualifizierten Zeugnisse. (Az.: 1 L 98/24.MZ)
Weiterlesen
Neuer Polizeibeauftragter Grötsch warnt vor rechtsextremen Gefahren für Polizei
Der erste Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), hat vor rechtsextremen Gefahren für die Polizei gewarnt. "Ich sehe, dass wir in einer Zeit leben, in der Demokratiefeinde gezielt auch Botschaften in die Polizei senden, um diese zu destabilisieren", sagte Grötsch der Tageszeitung "taz" vom Freitag. "Dem entgegenzuwirken, das ist auch meine Aufgabe."
WeiterlesenKarlsruhe bestätigt Geldstrafe gegen früheren Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann
Die Geldstrafe wegen Vorteilsnahme gegen den früheren Oberbürgermeisters von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, ist abschließend rechtskräftig. Mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss wies das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Beschwerde des ehemaligen SPD-Politikers als unzulässig ab. (Az. 2 BvR 130/24)
Weiterlesen
Gericht bündelt Strafverfahren gegen Ex-VW-Chef Winterkorn - Start im September
Im Skandal um manipulierte Dieselmotoren hat das zuständige Gericht zwei Strafverfahren gegen den früheren VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn gebündelt. Die Verfahren wegen des Verdachts des Betruges und der Falschaussage sowie wegen des Verdachts der Marktmanipulation würden "zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden", erklärte das Landgericht Braunschweig am Freitag. Die Hauptverhandlung beginnt demnach Anfang September, bislang sind 89 Termine bis September 2025 vorgesehen.
Weiterlesen
"Squid Game"-Schauspieler wegen sexueller Belästigung verurteilt
Der durch die erfolgreiche Netflix-Serie "Squid Game" bekannt gewordene südkoreanische Schauspieler O Yeong Su ist wegen sexueller Belästigung zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten Gefängnis verurteilt worden. Zudem müsse der 79-Jährige 40 Therapiestunden zum Thema sexuelle Gewalt absolvieren, entschied ein Gericht in der Stadt Seongnam am Freitag.
Weiterlesen
Präsidentschaftswahl in Russland: Alle Wahllokale im Land geöffnet
Bei der Präsidentschaftswahl in Russland haben am Freitag nach und nach die Wahllokale im gesamten Land geöffnet. Begonnen hatte die Abstimmung um 08.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ am Donnerstag) auf der Halbinsel Kamtschatka und in Tschukotka im äußersten Osten des elf Zeitzonen umfassenden Landes. Zehn Stunden später waren dann die Wahlstellen im gesamten Land geöffnet. Bis Sonntagabend sind die Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.
WeiterlesenIn den News
