Mordfall von 1991: Weitere Festnahme im Fall von getöteter 28-jähriger Frau
Im Fall einer vor mehr als 30 Jahren ermordeten 28-Jährigen hat es eine weitere Festnahme gegeben. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund wurde am Montag eine 62-Jährige aus Mönchengladbach in der Wohnung ihres Ehemanns festgenommen. Gegen sie wurde ein Untersuchungshaftbefehl wegen Mordes erlassen.
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Lieferdienst Getir bestätigt Rückzug aus Deutschland, USA und Großbritannien
Der strauchelnde Schnell-Lieferdienst Getir hat seinen Rückzug aus Deutschland bestätigt. Darüber hinaus wird das Unternehmen aus Istanbul auch die USA, Großbritannien und die Niederlande verlassen, wie es am Montag mitteilte. Getir will sich demnach vorwiegend auf den heimischen Markt konzentrieren.
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Klage wegen angeblichen Corona-Impfschadens scheitert vor Landgericht Karlsruhe
Vor dem Landgericht Karlsruhe ist eine Klage zu einem angeblichen Corona-Impfschaden gescheitert. Das Gericht wies in einem am Montag veröffentlichten Urteil die Klage einer Privatperson gegen einen Hersteller von Corona-Impfstoffen ab. Der Kläger hatte angegeben, er habe durch den mRNA-Impfstoff Gesundheitsschäden erlitten, unter anderem Herzrhythmusstörungen, Erschöpfungszustände, Schädigungen des Immunsystems, Autoimmunreaktionen und ein sogenanntes Post-Vac-Syndrom. Er verlangte 150.000 Euro Schmerzensgeld. (Az. 8 O 289/22)
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Prozess um Munitionsdiebstahl: Drei LKA-Beamte in Dresden vor Gericht
Ein Prozess um einen großangelegten Munitionsdiebstahl durch Spezialkräfte der sächsischen Polizei ist noch vor Verlesung der Anklage vor dem Landgericht Dresden unterbrochen worden. Grund war ein Antrag der Verteidigung, mit der diese am Montag die Besetzung der Kammer rügte, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Verhandlung wird Mitte Mai fortgesetzt.
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Brandenburger Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten
Die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg ist im vergangenen Jahr laut Verfassungsschutz erneut angestiegen. 2023 wurden 3085 Menschen als rechtsextrem eingestuft, das waren 230 mehr als 2022, wie aus dem am Montag in Potsdam vorgestellten Verfassungsschutzbericht hervorgeht. 1300 der registrierten Rechtsextremen gelten dem Bericht zufolge als gewaltorientiert, das sind 40 Personen mehr als im Jahr davor. Auch die Gewaltstraftaten legten im vergangenen Jahr zu. Es wurden 117 registriert, das waren 27 mehr als 2022.
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Polnische Bauern heben alle Blockaden an der Grenze zur Ukraine auf
Nach wochenlangen Protesten gegen Importe aus der Ukraine haben polnische Bauern nach und nach alle ihre Blockaden an Grenzübergängen zum Nachbarland geräumt. Überall fließe der Verkehr wieder, sagte am Montag ein Sprecher der Zollbehörden in der Region Lublin. Der Grenzübergang Hrebenne in der Region war der letzte, der noch blockiert war. Die Behörden hatten zuletzt die Genehmigung für Protestaktionen dort verweigert.
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Verband: Verkehrsunternehmen sollen E-Scooter-Verbot in Bus und Bahn überdenken
Der ökologische Verkehrsclub VCD hat die Verkehrsunternehmen in Deutschland aufgerufen, ihre Verbote einer Mitnahme von E-Scootern zu überdenken. "Für die Verkehrswende ist es essenziell, einfach und schnell zwischen Verkehrsmitteln wechseln zu können", mahnte der VCD am Montag. In mehreren Städten ist die Mitnahme von E-Rollern bereits nicht mehr erlaubt, andere wollen in Kürze nachziehen.
WeiterlesenInflation bleibt im April bei 2,2 Prozent
Ein weiterer Rückgang der Inflation ist im April ausgeblieben: Die Verbraucherpreise in Deutschland stiegen im Jahresvergleich um 2,2 Prozent und damit im gleichen Ausmaß wie im März, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag aufgrund vorläufiger Ergebnisse mitteilte. Anfang April war die Mehrwertsteuer auf Erdgas und Fernwärme wieder auf den Normalsatz von 19 Prozent gestiegen; im Monatsverlauf verteuerten sich Benzin und Diesel kräftig.
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Kritik und Gelassenheit bei Grünen nach FDP-Parteitag
Nach dem FDP-Bundesparteitag haben die Grünen Kritik an den Beschlüssen der Liberalen vor allem in der Sozial- und Energiepolitik geübt. Generell habe die FDP aber ein "starkes Bekenntnis" zur Ampel-Koalition abgelegt, sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch am Montag im Deutschlandfunk. Fraktionschefin Katharina Dröge sagte, die FDP habe sich auf ihrem Parteitag entschieden, "einfach einmal FDP pur zu beschließen". Das sehe sie "ganz entspannt".
WeiterlesenVerschwundener Arian: Bislang Fläche von mehr als 2000 Fußballfeldern abgesucht
Auch eine Woche nach dem Verschwinden des sechsjährigen Arian bei Bremervörde in Niedersachsen gibt es keine Spur von dem Jungen. Die bislang größte Suchaktion am Sonntag mit rund 1200 Helfern brachte keine Hinweise auf seinen Verbleib, wie die Polizei in Rotenburg am Montag mitteilte. Die Ermittler stellen deshalb nun ihre Strategie um und suchen nicht mehr flächendeckend, sondern "anlassbezogen".
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