Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey bei Angriff leicht verletzt
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist angegriffen und dabei leicht verletzt worden. Ein Mann habe sie am Dienstagnachmittag in einer Bibliothek im Ortsteil Rudow von hinten mit einem Beutel attackiert, in dem harter Inhalt gewesen sei, teilte die Berliner Polizei in der Nacht zum Mittwoch mit. Die frühere Regierende Bürgermeisterin von Berlin und ehemalige Bundesfamilienministerin sei am Kopf und am Nacken getroffen worden, anschließend habe sich der Verdächtige entfernt. Derweil wurde der Polizei zufolge auch in Dresden eine Politikerin attackiert.
Weiterlesen
Olympisches Feuer trifft in Marseille ein
In der südfranzösischen Hafenstadt Marseille wird am Mittwoch die Ankunft des Olympischen Feuers erwartet. Begleitet von etwa 1000 Booten auf dem Meer, soll der Dreimaster "Belem" mit der Flamme an Bord am Abend (20.00 Uhr) an einem Kai anlegen, der wie eine Rennstrecke im Stadion gestaltet ist. Der Schwimm-Star Laurent Manadou soll die Flamme als erster Fackelträger auf französischem Boden tragen.
Weiterlesen
Bundesgerichtshof verhandelt über Kautionsrückzahlung bei Schaden an Mietwohnung
Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe geht es am Mittwoch (11.00 Uhr) um einen Rechtsstreit zwischen einer Mieterin und ihrem Vermieter. In dem Fall aus Bayern klagte die Mieterin nach Beendigung des Vertragsverhältnisses auf Rückzahlung der Kaution von 780 Euro. Der Vermieter zahlte nicht, da er Schadenersatzansprüche dagegen rechnete. (Az. VIII ZR 184/23)
Weiterlesen
EU-Gericht urteilt über Herausgabe von Informationen zu verurteiltem Abgeordneten
Das Gericht der Europäischen Union entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) in Luxemburg über eine Klage der Initiative Frag den Staat, die Informationen über den griechischen EU-Abgeordneten Ioannis Lagos fordert. Lagos wurde 2019 als Mitglied der griechischen Neonazipartei Goldene Morgenröte in das Europaparlament gewählt. 2020 wurde diese in Griechenland als kriminelle Vereinigung eingestuft, Lagos wurde zu einer Haftstrafe von 13 Jahren verurteilt.
Weiterlesen
Parlaments- und Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien
Bei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen entscheiden die Bürger in Nordmazedonien am Mittwoch auch über die EU-Beitrittsperspektive des Balkanstaates. Die rechtsgerichtete Opposition kann auf eine Mehrheit im neuen Parlament hoffen und in die Stichwahl um das Präsidentenamt geht die Kandidatin der nationalistischen Partei VMRO-DPMNE, Gordana Siljanovska-Davkova, mit einem klaren Vorsprung. Der erwartete Rechtsruck würde Nordmazedoniens Beitritt zur Europäischen Union erschweren.
Weiterlesen
Bundesratspräsidentin Schwesig bei Gedenkfeier zum Sieg der Alliierten 1945 in Paris
Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wird als erste deutsche Ministerpräsidentin am Mittwoch an der Gedenkfeier zum Sieg der Alliierten im Zweiten Weltkrieg in Paris teilnehmen. Gemeinsam mit dem französischen Senats-Vorsitzenden Gérard Larcher will sie ein Blumengebinde am Grabmal des Unbekannten Soldaten niederlegen. Die Gedenkfeier findet im Beisein des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Triumphbogen statt. Der 8. Mai ist in Frankreich ein Feiertag.
Weiterlesen
Verteidigungsminister Pistorius im Rahmen von Nordamerika-Reise bei UN-Generalsekretär
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) trifft am Mittwoch im Rahmen seiner Nordamerika-Reise UN-Generalsekretär António Guterres. Das Gespräch in New York findet vor dem Hintergrund des weiter eskalierenden Konflikts zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas statt. Von New York reist Pistorius nach Washington weiter, wo am Donnerstag unter anderem ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf seinem Programm steht.
Weiterlesen
Scholz empfängt Finnlands Präsidenten Stubb im Kanzleramt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch den finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin. Bei dem Treffen im Kanzleramt soll es neben bilateralen und europapolitischen Fragen insbesondere um die Zusammenarbeit in der Nato vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gehen. Gegen 16.30 Uhr wollen Scholz und Stubb gemeinsam vor die Presse treten.
Weiterlesen
Kabinett will neue Bundesdatenschutzbeauftragte vorschlagen
Das Bundeskabinett will in seiner Sitzung am Mittwoch einen Vorschlag für die neue Bundesdatenschutzbeauftragte beschließen. Die Ampel-Fraktionen hatten sich für das Amt im April auf die Zivilrechtsprofessorin Louisa Specht-Riemenschneider verständigt. Die 39-jährige, die danach noch vom Bundestag gewählt werden müsste, würde damit die zweite Frau in diesem Amt und zugleich die jüngste Amtsinhaberin.
Weiterlesen
Dokumentenaffäre: Prozess gegen Ex-US-Präsident Trump auf unbestimmte Zeit verschoben
Der Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump in der Affäre um die Mitnahme geheimer Regierungsdokumente ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Der eigentlich für den 20. Mai geplante Start sei angesichts vieler Anträge im Vorfeld des Verfahrens nicht möglich, erklärte die Richterin Aileen Cannon am Dienstag.
WeiterlesenIn den News
