"Spiegel": Lindner plant 2025 mit Neuverschuldung von über 40 Milliarden Euro
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant einem Medienbericht zufolge für das kommende Jahr mit einer Neuverschuldung von knapp über 40 Milliarden Euro. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Donnerstag unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, ist im Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 eine Summe in dieser Größenordnung vorgesehen.
WeiterlesenRaketenalarm im Norden Israels - Hisbollah: Drohnen und 200 Raketen abgefeuert
Im Norden Israels und auf den besetzten Golanhöhen hat es am Donnerstag Raketenalarm gegeben. Wie die israelische Armee mitteilte, heulten die Warnsirenen ab 09.00 Uhr MESZ entlang der Grenze zum Libanon. Die pro-iranische Schiitenmiliz Hisbollah erklärte, sie habe "mehr als 200" Raketen auf israelische Stellungen abgefeuert. Dies sei "Teil der Antwort" auf den Tod eines hochrangigen Kommandeurs am Mittwoch rund 20 Kilometer entfernt von der Grenze zu Israel. Auch habe sie israelische Militärstellungen mit "Explosivdrohnen" angegriffen, gab die Hisbollah an.
WeiterlesenBundesverfassungsgericht verhandelt im September über Strompreisbremse
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will Ende September über die inzwischen ausgelaufene Strompreisbremse verhandeln. Es geht um Verfassungsbeschwerden von insgesamt 22 Betreibern von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Sie wehren sich gegen die Abschöpfung eines Teils der Gewinne von Stromproduzenten. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)
WeiterlesenNeuer Rekord bei Balkonkraftwerken
Die Zahl der Balkonkraftwerke in Deutschland hat einen neuen Rekordwert erreicht: Von April bis Juni gingen 152.000 sogenannte Steckersolargeräte ans Netz, das waren 52 Prozent mehr als im bisherigen Rekord-Zeitraum, dem zweiten Quartal 2023, wie der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) unter Verweis auf Daten der Bundesnetzagentur mitteilte. Eine Entscheidung des Bundestages am Donnerstagabend soll für einen zusätzlichen Schub sorgen.
WeiterlesenBundestagsdebatte zu 75 Jahre Nato - Baerbock: Russland bleibt größte Bedrohung
Vor dem Nato-Gipfel hat der Bundestag über die 75-jährige Geschichte des Verteidigungsbündnisses und die weitere Ausrichtung in Zeiten des russischen Angriffskriegs in der Ukraine debattiert. Russland bleibe "auf absehbare Zeit die größte Bedrohung für Sicherheit und Freiheit in Europa", sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). AfD, Linke und BSW kritisierten die Rolle der Nato im Ukraine-Konflikt.
WeiterlesenEU-Kommission verhängt bis zu 37,6 Prozent Zusatzzoll auf E-Autos aus China
Die EU-Kommission hat vorläufig zusätzliche Einfuhrzölle auf E-Autos aus chinesischer Produktion verhängt. Je nach Hersteller liegen die Aufschläge zwischen 17,4 und 37,6 Prozent, zusätzlich zu den bereits geltenden zehn Prozent Einfuhrzoll, wie aus einer entsprechenden Veröffentlichung im EU-Amtsblatt am Donnerstag hervorgeht. Die vorläufigen Zölle gelten demnach ab Freitag, eine endgültige Entscheidung soll bis Anfang November fallen, um bis dahin noch mit China zu verhandeln.
WeiterlesenHurrikan "Beryl" streift Jamaika und steuert nun auf Mexiko zu
Der als "extrem gefährlich" eingestufte Hurrikan "Beryl" ist mit starkem Wind, Regen und Sturmfluten über Jamaika gezogen und steuert nun auf Mexiko zu. Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 215 Stundenkilometern streifte das Sturmzentrum am Mittwoch die Südküste Jamaikas, wie das Nationale Hurrikanzentrum der USA (NHC) mitteilte. Seit dem Abend bewegt sich der Wirbelsturm wieder von dem Karibikstaat weg und zieht nun in Richtung der mexikanischen Halbinsel Yucatán.
WeiterlesenDFB-Team vollzählig - Andrich setzt Akzent
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft kann in ihrem EM-Viertelfinale gegen Topfavorit Spanien am Freitag (18.00 Uhr/ARD und MagentaTV) aus dem Vollen schöpfen. Bundestrainer Julian Nagelsmann begrüßte am Donnerstag alle seine 26 Profis zum Abschlusstraining im Turnierquartier in Herzogenaurach.
WeiterlesenBGH: Ansprüche wegen Flugverspätung verjähren bei Pauschalreise nach drei Jahren
Wenn bei einer Pauschalreise ein Flug annulliert wird oder sich deutlich verspätet, steht Passagieren eine Ausgleichszahlung zu. Dieser Anspruch verjährt erst nach drei Jahren, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Bei Pauschalreisen verjähren Schadenersatzansprüche wegen Reisemängeln normalerweise nach zwei Jahren. (Az. X ZR 62/23)
WeiterlesenMenschen in Großbritannien wählen neues Unterhaus - Sieg von Labour erwartet
In Großbritannien hat die Wahl zum Unterhaus des Parlaments begonnen, bei der ein deutlicher Sieg der oppositionellen Labour-Partei erwartet wird. Der konservative Premierminister Rishi Sunak gab seine Stimme am Donnerstagmorgen in seinem Wahlkreis Richmond and Northallerton im nordenglischen Yorkshire ab. Kurz vor der Wahl prognostizierten die Meinungsforscher der Partei von Oppositionsführer Keir Starmer einen historischen Wahlsieg über Sunaks regierende Tories.
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