Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden
Trotz schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Sieg. Die SPD sei "eine sehr geschlossene Partei" und ziehe in den Bundestagswahlkampf, um zu gewinnen, sagte Scholz am Mittwoch bei seiner Pressekonferenz zum Beginn der Sommerpause. Er ließ dabei keinen Zweifel, dass er erneut Kanzlerkandidat sein werde: "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden."
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Voraussichtlich schwerster Taifun seit Jahren legt öffentliches Leben in Taiwan lahm
In Erwartung des schwersten Taifuns seit Jahren sind in Taiwan am Mittwoch die Schulen und die Börse geschlossen geblieben und der Zug-, Fähr- und Flugverkehr ausgesetzt worden. Die Regierung in Taipeh rief wegen des Sturms "Gaemi", der sich mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 190 Stundenkilometern näherte, einen arbeitsfreien Tag aus. Präsident Lai Ching-te ermahnte die Bevölkerung, angesichts des gefährlichen Sturms müsse "Sicherheit an erster Stelle" stehen.
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Bundesregierung unterstützt Bewerbung für Olympische Spiele
Der deutsche Sport drückt bei der Olympiabewerbung aufs Tempo, der Bund gibt endlich das geforderte Bekenntnis ab: Das Kabinett hat am Mittwoch beschlossen, eine gemeinsame Erklärung mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) sowie an einer Bewerbung interessierten Bundesländern und Städten zu unterzeichnen.
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Kandidatin der französischen Linken pocht auf Amt der Premierministerin
Die Kandidatin der französischen Linken für das Amt der Premierministerin, Lucie Castets, hat Frankreichs Präsident Macron zu ihrer baldigen Ernennung aufgefordert. "Ich bin bereit und bitte den Präsidenten, sich verantwortlich zu zeigen und mich zur Premierministerin zu ernennen", sagte die 37-jährige Finanzexpertin, die in der Öffentlichkeit bislang kaum bekannt war, am Mittwoch dem Sender France Inter. Dabei lehnte sie zugleich eine Zusammenarbeit mit dem Regierungslager ab.
WeiterlesenOlympia 2030 unter Vorbehalt an Frankreich - 2034 in den USA
Die Olympischen Winterspiele 2030 sind nach Frankreich vergeben worden - allerdings unter Vorbehalt. Die Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees stimmte unter Auflagen, die von der nächsten französischen Regierung erfüllt werden müssen, mit 84 Ja-Stimmen (4 Gegenstimmen) für die Bewerbung der französischen Regionen Provence-Alpes-Cote d'Azur mit dem Zentrum Nizza und Auvergne-Rhone-Alpes. Bei der Doppelvergabe in Paris am Mittwoch erhielt Salt Lake City/USA die Spiele für 2034 (83 Ja-, 6 Nein-Stimmen), allerdings auch mit Zwischentönen.
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Kabinett beschließt Steuerentlastungen und Kindergelderhöhungen
Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, das Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland entlasten soll. In dem am Mittwoch verabschiedeten Entwurf ist vorgesehen, dass der Grundfreibetrag der Einkommensteuer sowie der Kinderfreibetrag erhöht werden. Zur Anpassung an die Inflation werden außerdem die Einkommensteuertarife angehoben. Das hat zur Folge, dass die Steuerlast für Bürgerinnen und Bürger sinkt. Zudem soll das Kindergeld erhöht werden und die Abschaffung der Steuerklassen III und V für mehr Steuergerechtigkeit sorgen.
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Anklage gegen mutmaßliches Hisbollah-Mitglied wegen Kriegsverbrechen in Syrien
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der radikalislamischen Schiitenmiliz Hisbollah erhoben. Ammar A. soll in Syrien Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Der Syrer war im Dezember in Baden-Württemberg festgenommen worden. Er sitzt in Untersuchungshaft.
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Digital zum Amt: Reform der Verwaltungs-Digitalisierung in Kraft getreten
Bürgerinnen und Bürger sollen Dienstleistungen von Behörden künftig einfacher digital abrufen können. Am Mittwoch trat dafür eine Änderung des Onlinezugangsgesetzes in Kraft. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bezeichnete die Reform als "ein wichtiges Upgrade für ein digitales Deutschland". Die Umsetzung wird aber je nach Bereich voraussichtlich noch mehrere Jahre dauern.
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Thailand will Wirtschaft mit Konsumschecks ankurbeln - 255 Euro für fast jeden
Thailand will seine Wirtschaft mit Konsumschecks ankurbeln. Ende des Jahres sollen mehr als 50 Millionen der insgesamt gut 70 Millionen Bürgerinnen und Bürger des Landes jeweils 10.000 Baht (255 Euro) erhalten, kündigte Vize-Finanzminister Julapun Amornvivat am Mittwoch an. Sie können das Geld für fast alles ausgeben - nur nicht für Schmuck, Lotterielose und Cannabis.
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Bahnbauer Alstom erhält Vier-Milliarden-Euro-Auftrag für Züge in Köln
Der französische Bahnbauer Alstom hat den nächsten Großauftrag in Deutschland an Land gezogen. Das Unternehmen mit Sitz in Saint-Ouen-sur-Seine unterschrieb einen Vertrag über insgesamt 90 Züge für das S-Bahnnetz in Köln, wie Alstom am Mittwoch mitteilte. Mit einem Gesamtvolumen von vier Milliarden Euro handelt es sich den Angaben nach um den bisher größten Auftrag Alstoms in Deutschland.
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