Berliner Volks-Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Europa, Deutschland und der Welt für das Volk

Bundesregierung sieht keine Gefahr durch Pager in Deutschland

Die Explosion hunderter Funkempfangsgeräte im Libanon ist nach Einschätzung der Bundesregierung kein Grund zur Sorge für Pager-Besitzer in Deutschland. "Aus Sicht des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik können Akkus in solchen oder vergleichbaren Geräten nicht ferngesteuert zur Explosion gebracht werden, wenn diese Geräte nicht vorher manipuliert wurden", sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin.

Bundesregierung nominiert SPD-Politiker Annen als neuen UN-Flüchtlingskommissar

Der SPD-Politiker Niels Annen soll nach dem Willen der Bundesregierung Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge werden. Das Bundeskabinett nominierte den 51-jährigen Außen- und Entwicklungsexperten in seiner Sitzung am Mittwoch für den Spitzenposten beim Flüchtlingshilfswerk UNHCR, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mitteilte. Annen ist derzeit Parlamentarischer Staatssekretär im Entwicklungsministerium, zuvor war er Staatsminister im Auswärtigen Amt.

AfD nominiert in Thüringen Abgeordnete Muhsal für Wahl zu Landtagspräsidentin

Die als stärkste Fraktion im neuen Thüringer Landtag mit dem Vorschlagsrecht für das Amt der Parlamentspräsidentin ausgestattete AfD-Fraktion hat sich auf eine Kandidatin für die konstituierende Sitzung in der kommenden Woche festgelegt. Wie die Fraktion am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wird sie die Abgeordnete Wiebke Muhsal als Kandidatin für das Amt der Landtagspräsidentin vorschlagen.

Blinken und al-Sisi bekräftigen Wichtigkeit von Feuerpause im Gazastreifen

Angesichts der sich zuspitzenden Lage im Nahen Osten haben der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi und US-Außenminister Antony Blinken in Kairo ihren Willen bekräftigt, eine Waffenruhe für den Gazastreifen und ein Abkommen zur Freilassung israelischer Geiseln zu erreichen. "Wir haben darüber gesprochen, wie wichtig es ist, dieses Abkommen über die Ziellinie zu bringen, und wir werden dies gemeinsam mit unseren katarischen Partnern weiterverfolgen", sagte Blinken am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ägyptischen Außenminister Badr Abdelatty.

Bundesregierung sagt weitere Hilfe für verletzte ukrainische Soldaten zu

Die Bundesregierung hat weitere Hilfe für die Aufnahme und Behandlung verletzter ukrainischer Soldatinnen und Soldaten in Deutschland zugesagt. Sie beschloss am Mittwoch, dafür zusätzlich bis zu 50 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, wie Gesundheits-, Finanz- und Innenministerium in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklärten. Die bisher teils schwierige Abrechnung der Kosten soll demnach zudem künftig "unbürokratisch über das Bundesverwaltungsamt abgewickelt" werden.

72-Jährige in bayerischem Füssen von Zug erfasst und getötet

Im bayerischen Füssen ist eine 72-Jährige von einem Zug erfasst und getötet worden. Die Frau habe einen Bahnübergang mit ihrem Fahrrad trotz geschlossener Schranken und rotem Lichtzeichen überquert, teilte die Polizei am Mittwoch in Kempten mit. Trotz eingeleiteter Notbremsung sei der Zug nicht mehr rechtzeitig zum Stehen gekommen und habe sie erfasst. Die Frau starb noch am Unfallort.

Zahl der Toten in Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa steigt auf 23

In den Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 23 gestiegen. In Tschechien entdeckte die Polizei am Mittwoch die Leiche einer Frau, die seit Sonntag vermisst worden war. In den Überschwemmungsgebieten in Österreich entspannte sich die Lage unterdessen etwas. Die Regierung in Wien stellte für den Wiederaufbau 45 Millionen Euro aus einem Katastrophenfonds zur Verfügung.

Kein Anspruch auf Beteiligung von Nachbar an Reinigung von Pool unter Bäumen

Wer in Hessen unter den Kronen zweier auf dem Nachbargrundstück stehender Bäume einen offenen Pool baut, kann vom Nachbarn keine Beteiligung an den Kosten für die Beckenreinigung verlangen. Die Voraussetzungen für einen Ausgleichsanspruch liegen nicht vor, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Es wies die Klage auf eine monatliche Zahlung ab. (Az.: 19 U 67/23)

Gericht bestätigt: Bürgermeisterwahl im niedersächsischen Bad Gandersheim ungültig

Die umstrittene Bürgermeisterwahl in der niedersächsischen Stadt Bad Gandersheim muss wiederholt werden. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg bestätigte nach Angaben vom Mittwoch ein vorheriges Urteil des Göttinger Verwaltungsgerichts, das dadurch rechtskräftig wurde. Die amtierende Bürgermeisterin Franziska Schwarz (SPD) hatte demnach ihr Amt für Wahlkampfzwecke missbraucht.

Schauspieler Farrell hat vor Rolle als Gangsterboss "The Sopranos"-Gucken vermieden

Der irische Schauspieler Colin Farrell hat nach eigenen Angaben bei der Vorbereitung seiner Rolle als Gangsterboss in der neuen Serie "The Penguin" nicht noch einmal die Kult-Mafiaserie "The Sopranos" gesehen. "Das würde mich durcheinander bringen, denn ich bin sehr anfällig für Beeinflussung", sagte Farrell am Dienstag (Ortszeit) bei der New Yorker Premiere des Ablegers aus dem Batman-Universum.