400 Millionen Euro mehr: Regierung weitet Militärhilfe an Ukraine für 2024 aus
Angesichts der schwierigen Lage der Ukraine stockt die Bundesregierung ihre für dieses Jahr geplante Militärhilfe an das von Russland angegriffene Land auf. Das Bundesfinanzministerium beantragte nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag beim Haushaltsausschuss des Bundestag zusätzliche Mittel von fast 400 Millionen Euro für die Ukraine. Zusammen mit noch verfügbaren Beträgen plant die Bundesregierung damit bis Jahresende noch Militärhilfe von 1,4 Milliarden Euro.
WeiterlesenBundesgerichtshof: Hundehalter muss nach Unfall mit Schleppleine womöglich haften
Läuft ein Hund an einer Schleppleine, wird zurückgerufen und verursacht einen Unfall, muss der Hundehalter möglicherweise haften. In einem solchen Fall ist eine spezifische Tiergefahr im rechtlichen Sinn nicht ausgeschlossen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. Das Oberlandesgericht Köln muss nun neu über die Klage einer gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden. (Az. VI ZR 381/23)
WeiterlesenLandwirt in Mecklenburg-Vorpommern von umfallendem Traktorreifen erschlagen
Ein Landwirt ist in Mecklenburg-Vorpommern von einem umfallenden Traktorreifen erschlagen worden. Der 61-Jährige erlag seinen schweren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Neubrandenburg am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall auf einer Landstraße zwischen Altenhof und Dammwolde bei Stuer. Der 61-Jährige hatte mit seinem Traktor eine Panne und ließ sich einen Ersatzreifen auf einem Anhänger bringen.
WeiterlesenHunderte Menschen in Norditalien wegen Überschwemmungen evakuiert
Wegen Überschwemmungen im Gefolge des Sturmtiefs Anett (international "Boris" genannt) haben die Behörden in Norditalien rund tausend Menschen in Sicherheit gebracht. Nach heftigen Regenfällen standen Gebiete in der Emilia-Romagna und den Marken am Donnerstag unter Wasser. Schulen blieben geschlossen, der Zugverkehr war eingestellt. In der Region hatte es bereits im Mai vergangenen Jahres zweimal Hochwasser gegeben; damals kamen 24 Menschen ums Leben.
WeiterlesenRad-Legende Wolfshohl mit 85 Jahren gestorben
Der deutsche Radsport trauert um einen seiner Größten: Im Alter von 85 Jahren ist am Mittwoch Rolf Wolfshohl verstorben. Dies teilte der Bund Deutscher Radfahrer mit. Der gebürtige Kölner feierte seine größten Siege bei der Spanien-Rundfahrt 1965 und bei Paris-Nizza 1968. Zudem wurde Wolfshohl dreimal Weltmeister im Querfeldeinfahren.
WeiterlesenBritische Zentralbank hält Leitzinsen unverändert bei fünf Prozent
Die britische Zentralbank lässt die Leitzinsen unverändert bei fünf Prozent. Sobald der Inflationsdruck weiter nachlässt, "sollten wir in der Lage sein, die Zinsen allmählich zu senken", erklärte am Donnerstag der Gouverneur der Bank of England (BoE), Andrew Bailey. Aber um die Inflation nicht wieder anzuheizen, "müssen wir darauf achten, (die Zinsen) nicht zu schnell oder zu umfassend zu senken".
WeiterlesenTödliche Walkie-Talkie-Explosionen setzen Hisbollah zu - Auch Luftangriffe Israels
Der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon spitzt sich weiter zu und setzt die pro-iranische Miliz zunehmend unter Druck. Während die Hisbollah einen Tag nach der zweiten Explosionswelle von Kommunikationsgeräten den Tod von 20 ihrer Mitglieder vermeldete, gab Israel am Donnerstag nächtliche Luftangriffe auf "terroristische Infrastruktur" der Miliz bekannt. Das Auswärtige Amt rief deutsche Staatsangehörige "dringend" dazu auf, das Land zu verlassen.
WeiterlesenWegen AfD: CDU und BSW wollen Regeln für Landtagspräsidentenwahl in Thüringen ändern
Wegen der Dominanz der AfD im Thüringer Landtag soll nach dem Willen mehrerer Parteien das Verfahren für die Wahl des Landtagspräsidenten oder der Landtagspräsidentin geändert werden. Die Fraktionen von CDU und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wollen in der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Donnerstag kommender Woche eine Änderung der Geschäftsordnung beantragen, wie aus einer entsprechenden Vorlage am Donnerstag hervorging.
WeiterlesenUS-Richter lehnt Kaution für Rapper Sean "Diddy" Combs erneut ab
Der wegen Sexhandels und Nötigung angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs bleibt weiter hinter Gittern. Ein Richter in New York lehnte eine Freilassung des 54-Jährigen gegen Kaution am Mittwoch (Ortszeit) erneut ab. Wegen Combs' dokumentierter Gewalttätigkeit, Drogenmissbrauchs und drohender Zeugenbeeinflussung reiche die von dessen Anwälten vorgeschlagene Kaution in Höhe von 50 Millionen Dollar (45 Millionen Euro) nicht aus, befand Richter Andrew Carter.
WeiterlesenVerbände fordern Gesundheitsgipfel im Kanzleramt
Ein breites Bündnis aus 40 Verbänden hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesundheitsgipfel im Kanzleramt abzuhalten. "Wir steuern auf eine demografische Krise zu, die bereits in den nächsten drei bis fünf Jahren zu tiefen Einschnitten des Leistungsniveaus führen kann", heißt es in einer Erklärung, die das Bündnis Gesundheit am Donnerstag vorstellte. Angesichts der Altersentwicklung und des medizinischen Fortschritts müsse dem Thema Gesundheit "eine neue, den Herausforderungen angemessene Bedeutung" eingeräumt werden.
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