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Indien: Mehr als eine Million Menschen flüchten vor Zyklon "Dana" ins Landesinnere

Angesichts der nahenden Ankunft des Zyklons "Dana" sind im Osten Indiens mehr als eine Million Menschen ins Landesinnere geflüchtet. Im Bundesstaat Odisha seien fast eine Million Menschen aus den Küstengebieten in Schutzzentren evakuiert werden, sagte der Gesundheitsminister des Bundesstaates, Mukesh Mahaling, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Im benachbarten Bundesstaat Westbengalen wurden Behörden zufolge "mehr als 100.000 Menschen" an sichere Orte gebracht.

Europäischer Gerichtshof hebt Milliardenstrafe gegen Intel auf

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat eine Wettbewerbsstrafe der EU in Höhe von gut einer Milliarde Euro gegen den US-Mikroprozessorhersteller Intel für nichtig erklärt. Er bestätigte damit eine entsprechende Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts der Europäischen Union (EuG) aus dem Jahr 2022. (Az. C-240/22 P)

Israel meldet Angriffe auf Waffenfabriken der Hisbollah in Beirut

Das israelische Militär hat bei einer der heftigsten Angriffswellen seit Beginn der Kämpfe mit der Hisbollah nach eigenen Angaben mehrere Waffenfabriken der Miliz im Libanon angegriffen. In der Nacht zum Donnerstag habe die israelische Luftwaffe "mehrere Waffenlager und Produktionsstätten der Terrororganisation Hisbollah" im Gebiet des südlichen Beiruter Vororts Dahije angegriffen, erklärte das Militär. Demnach hatte die Hisbollah die Anlagen "unter und in zivilen Gebäuden mitten in bewohnten Gegenden angesiedelt".

Verkehrsprognose 2040: Starker Anstieg auf der Schiene - Lkw und Auto dominieren

Die neue Verkehrsprognose des Bundes geht bis 2040 von einem starken Anstieg des Schienenverkehrs aus. Der Güterverkehr dürfte im Vergleich zu 2019 um 35 Prozent zulegen, der Personenverkehr sogar um 60 Prozent, erklärte das Bundesverkehrsministerium am Donnerstag. Auf der Straße gehen die Experten von einem ebenfalls starken Anstieg des Gütertransports aus (34 Prozent), jedoch von einem leichten Rückgang der zurückgelegten Personenkilometer von einem Prozent.

Habeck: Würde vermutlich nicht mehr Wehrdienst verweigern

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) würde heute nicht mehr den Wehrdienst verweigern. Zwar sei er mit seiner damaligen Entscheidung im reinen, sagte er nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Funke Mediengruppe. "Ob ich das heute so tun würde in einer anderen Situation, das weiß ich nicht, beziehungsweise ich vermute, ich würde es nicht tun." Habeck leistete demnach von 1989 bis 1991 seinen Zivildienst beim Hamburger Spastiker Verband (heute: Leben mit Behinderung Hamburg).

Kritik an öffentlich-rechtlichem Programm: Klage gegen Rundfunkbeitrag abgewiesen

Kritik am Programmangebot der öffentlich-rechtlichen Sender rechtfertigt nicht die Verweigerung des Rundfunkbeitrags. Das Verwaltungsgericht Freiburg wies mit einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss eine entsprechende Klage gegen einen Gebührenbescheid des Südwestrundfunks ab. Die Entscheidung ist auch für zahlreiche ähnliche Klagen bedeutsam, die bei dem Gericht derzeit noch anhängig sind. (Az. 9 K 2585/24)

Polizei erschießt 20-jährige Angreiferin in hessischem Schwalmstadt

Die Polizei hat in Hessen eine 20-jährige Angreiferin erschossen. Die polizeibekannte Frau habe am Donnerstag im Bereich der Polizeistation im nordhessischen Schwalmstadt eine Waffe gezogen und auf die Beamten geschossen, teilte das Landeskriminalamt (LKA) in Wiesbaden mit. Diese hätten daraufhin ebenfalls ihre Waffen benutzt.

MPK-Chef Kretschmer geht von Einigung auf große Reform bei ARD und ZDF aus

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), hat vor den Beratungen der Länderchefs eine große Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angekündigt. "Das ist das große Ziel - da gab es auch in den letzten Tagen und Wochen schon Einvernehmen", sagte Kretschmer vor der ab Donnerstag tagenden Runde der Regierungschefs dem Portal Politico. "Wir müssen jetzt noch die Anzahl festlegen, wie viel die Spartenkanäle reduziert werden, aber da bin ich sehr sicher, dass wir das schaffen."

Fehlende Sprachkenntnisse größtes Hindernis für Arbeitsaufnahme von Ukrainern

Fehlende Sprachkenntnisse und unzureichende Angebote in der Kinderbetreuung sorgen weiter für Probleme bei der Erwerbsbeteiligung von Flüchtlingen aus der Ukraine am deutschen Arbeitsmarkt. Laut einer am Donnerstag vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) in Wiesbaden veröffentlichten Studie gaben 92 Prozent der ukrainischen Flüchtlinge, die derzeit nicht nach Arbeit suchen, an, entweder einen Sprachkurs zu besuchen oder noch keine ausreichenden Deutschkenntnisse zu haben.

Berichte: US-Justizministerium warnt Elon Musk wegen täglicher Million-Verlosung

Die von US-Milliardär Elon Musk gegründete politische Lobbygruppe America PAC hat Berichten zufolge wegen der täglichen Verlosung von einer Million Dollar (930.00 Euro) eine Warnung des Justizministeriums erhalten. Wie die Nachrichtensender CNN und 24sight News berichteten, warnte das Ministerium Musks Political Action Comitee (PAC), dass die Lotterie möglicherweise gegen ein Bundesgesetz verstößt, welches es verbietet, Menschen für die Registrierung zur Wahl zu bezahlen. Das Justizministerium wollte sich zu den Berichten nicht äußern.