Interpol-Generalversammlung mit Wahl eines neuen Generalsekretärs
Im schottischen Glasgow beginnt am Montag die viertägige Generalversammlung der internationalen Polizeiorganisation Interpol. Bei dem Treffen scheidet der seit 2014 amtierende deutsche Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock aus dem Amt. Zu seinem Nachfolger soll der Brasilianer Valdecy Urquiza bestimmt werden. Außerdem werden neun Mitglieder des Interpol-Exekutivkomitees neu gewählt. Der 65-jährige Jurist und frühere Polizeibeamte Stock darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr für den Generalsekretär-Posten kandidieren.
WeiterlesenBundeskanzler Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Rutte zu Antrittsbesuch
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag Nato-Generalsekretär Mark Rutte zu dessen Antrittsbesuch mit militärischen Ehren in Berlin. Bei dem Treffen im Kanzleramt werden nach Angaben der Bundesregierung "sicherheitspolitische Themen im euro-atlantischen Raum im Mittelpunkt" stehen. Gegen 15.50 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
WeiterlesenFinale des US-Wahlkampfs: Harris und Trump mit letzten Auftritten
Der US-Wahlkampf geht am Montag ins Finale. Einen Tag vor dem Urnengang treten die Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump noch einmal in als wahlentscheidend geltenden "Swing States" auf, in denen der Ausgang den Umfragen zufolge auf der Kippe steht. Die Vizepräsidentin plant eine ganze Serie von Kundgebungen in Pennsylvania, Ex-Präsident Trump will ebenfalls in Pennsylvania sowie in North Carolina auftreten.
WeiterlesenAnhörungen der künftigen EU-Kommissare beginnen
In Brüssel beginnen am Montag die Anhörungen der künftigen EU-Kommissarinnen und -Kommissare (ab 14.30 Uhr). Die Abgeordneten des Europaparlaments befragen das 26-köpfige Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Woche lang in den Fachausschüssen. Vor der ersten Amtszeit von der Leyens 2019 hatten die Parlamentarier drei Anwärterinnen und Anwärter abgelehnt.
WeiterlesenFDP-Chef Lindner setzt Gespräche mit Wirtschaftsvertretern fort
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) setzt am Montag in Berlin seine Gespräche mit Wirtschaftsvertretern fort (13.00 Uhr). Zu dem Treffen zusammen mit FDP-Fraktionschef Christian Dürr sollen nun weitere Verbände hinzukommen, nachdem Lindner am vergangenen Dienstag insbesondere mit dem Mittelstand gesprochen hatte. Das Vorgehen des FDP-Chefs war da bereits innerhalb der Ampel-Koalition umstritten, weil es als Gegenveranstaltung zu einem Treffen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit Industrie- und Gewerkschaftsvertretern verstanden wurde.
WeiterlesenSPD und BSW in Brandenburg starten Koalitionsverhandlungen
Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg starten die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ihre Koalitionsverhandlungen. Die Grundlage dafür ist ein über vier Wochen ausgehandeltes Sondierungspapier, dem die Spitzengremien beider Parteien in der zurückliegenden Woche zustimmten. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Landeschef Robert Crumbach nannten das Sondierungspapier eine gute Basis für die nun folgenden Koalitionsgespräche. Die SPD hatte die Wahl vom 22. September knapp vor der AfD gewonnen, hat aber nur begrenzte Koalitionsoptionen. In den Landtag zogen außerdem nur noch das BSW und die CDU ein.
WeiterlesenHarris umwirbt arabischstämmige Wähler - Trump scherzt über Schüsse auf Journalisten
Im Endspurt des US-Präsidentschaftswahlkampfs hat die demokratische Kandidatin Kamala Harris am Sonntag arabischstämmige Wähler umworben, während Republikaner Donald Trump auf düstere Rhetorik setzte. Im wichtigen Swing State Michigan sagte Harris bei einem Auftritt am Sonntag, im Falle ihres Wahlsiegs werde sie "alles in meiner Macht stehende tun, um den Krieg im Gazastreifen zu beenden".
WeiterlesenBericht: Engpässe bei Impfstoff gegen RS-Virus für Babys
In Deutschland gibt es laut einem Zeitungsbericht Engpässe bei der Impfung von Babys gegen das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV). "Die große Chance einer frühzeitigen und flächendeckenden Impfung aller gefährdeten Säuglinge gegen das RS-Virus haben Krankenkassen und Politik gemeinsam schlicht verschlafen", sagte der Sprecher des Bundesverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) für die Region Nordrhein, Axel Gerschlauer, der "Rheinischen Post" (Montagausgabe).
WeiterlesenPro-Europäerin Sandu siegt bei Präsidentschaftwahl in Moldau
Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu bleibt Präsidentin in Moldau: In der Stichwahl am Sonntag setzte sich die 52-Jährige mit rund 55 Prozent der Stimmen gegen den russlandfreundlichen Kandidaten Alexandr Stoianoglu durch. Sandu sprach von einer "Lehrstunde in Demokratie". Der Urnengang war von Vorwürfen der Einflussnahme durch Moskau überschattet.
WeiterlesenPro-Europäerin Sandu erklärt sich zur Präsidentschafts-Wahlsiegerin in Moldau
Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu hat sich zur Siegerin der Präsidentschaftswahl in Moldau erklärt. Die Wähler hätten "eine Lehrstunde in Demokratie gehalten, die reif für die Geschichtsbücher ist", sagte Sandu in der Nacht zum Montag in einer Ansprache. Laut vorläufigen Ergebnissen erhielt die Amtsinhaberin in der Stichwahl am Sonntag 54 Prozent der Stimmen und siegte damit über den russlandfreundlichen Kandidaten Alexandr Stoianoglu.
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